WuG Kapitel 6
Politik
Politik
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Flashcards
Definition Partei
Zusammenschluss gleich gesinnter Menschen mit dem Zweck wichtige Bereiche des öffentlichen Lebens nach ihren Vorstellungen und Interessen zu gestalten
Aufgaben Partei
- Stellungsnahme zu allen wichtigen politischen Fragen - Bürger informieren
- Beteiligung an Wahlen
Definition Parteiprogramm
Zusammenschluss Interessen und Meinungen der Mitglieder einer Partei
3 Punkte zur Verwirklichung des Parteiprogramms
- Gesetzgebung gestalten
- Ämter besetzen
- Meinungsbildung beeinflussen
Finanzen Partei
Finanzschwach. Finanzieren sich hauptsächlich über Mitgliederbeiträge und Spenden.
Leistungen Partei
Mitgliedschaft erfolgt auf gemeinsamen Ideal - keine direkte materielle Gegenleistung
Grundrechte Partei
Meinungs-, Informations-, Versammlungs und Vereinigungsfreiheit
politische Rechte Partei
Stimm-, Wahl-, Referendum-, Initiativrecht
Unterschied Werthaltung in Bezug auf wirtschaftspolitische Fragen
links vs rechts
Unterschied Werthaltung in Bezug auf gesellschaftlich- kulturelle Fragen
liberal vs konservativ
Definition Links
- starke Umverteilung zwischen Reich und Arm
- Ausbau des Sozialstaats
- Engagement des Staates
Definition Rechts
- Eigenverantwortung
- Schlanker Staat
- tiefe Steuern
- Föderalismus
- Recht und Ordnung
Definition Liberal
- Wirschaftsfreiheit ohne grosse staatlichen Einschränkungen
- internationale Zusammenarbeit
- offene Haltung gegenüber Immigranten
Definition Konservativ
- nationale Unabhängigkeit
- restriktive Migrationspolitik
- wollen Bestehendes bewahren
Zauberformel Wähleranteile
die drei Parteien mit den grössten Wähleranteilen stellen zwei Bundesräte, die mit der viertgrössten Parteistärke einen Bundesrat
Defintition Verbände
Zusammenschluss von Menschen die auf einem begrenzten Interessengebiet Vorstellungen durchsetzen wollen
Aufgaben und Ziele Verbände
- Teilinteressen vertreten und die interessen der Mitglieder wahrnehmen
- Keine selbständige Beteiligung an Wahlen
- Mitarbeit bei der Gesetzgebung im Vernehmlassungsverfahren
- Verhandlungen mit wirtschaftlichen Partnerinnen und Partnern und Behörden
Finanzen Verbände
Finanzkräftig da hohe Beiträge von Mitgliedern. Häufig finanzieren deshalb Verbände Initiativen und Referenden.
direkte beeinflussung Verbände
- politische Mitsprache
- Meinungsbildung
- Zusammenarbeit mit Parteien
- Vertretung im Parlament
Indirekte einflussnahme Verbände
- Lobbying
Vernehmlassung
Im Rahmen des Vernehmlassungsverfahrens können Verbände Stellung zu geplanten Gesetzesänderungen nehmen.
Vernehmlassung
Im Rahmen des Vernehmlassungsverfahrens können Verbände Stellung zu geplanten Gesetzesänderungen nehmen.
Lobbying
Verbandsvertreter pflegen persönliche Beziehungen zu Entscheidungsträger der Politik, Verwaltung und Medien und versuchen, diese von ihren Anliegen zu überzeugen. So haben zahlreiche Interessensvertreter Zugang zum Bundeshaus.
Arbeitgeberverbände
economiesuisse, CH Gewerbeverband
Arbeitnehmerverbände
Unia, CH Gewerkschaftsverbund
andere Interessensverbände
Bauernverband, Mietverband, Konsumentenforum
NGOS
Nichtregierungsorganisationen. Gruppierungen verfolgen nicht Eigeninteressen sondern engagieren sich im Bereich Menschenrechte, Umwelt usw. -> WWF, Greenpeace
Volksinitiative
100'000 Unterschriften in 18 Monaten
Referendum
Fakultativ: 50'000 Unterschriften in 100 Tagen oder 8 Kantone die abstimmen wollen
Obligatorisch: Gewisse Erlassen müssen dem Volk zur Abstimmung unterbreitet werden
Petition
Volk kann Bitte, Forderung, Anregung an Behörde richten
SVP
Tiefe Steuern, gegen EU Beitritt, schlanker Staat, Schuldenabbau, Verschärfung Asylrecht, Beschränkung Zuwanderung
SP
grössere Umverteilung zwischen Reich und Arm, Förderung erneuerbare Energien und Umweltschutz, für EU Beitritt
CVP
Förderung Familie und Mittelstand, attraktive Steuern, gute Infrastruktur und Bildung, Nachhaltige Finanzierung Sozialwerke ohne unrealistischen Aus- oder Aufbau
FDP
Abbau Bürokratie, Freiheit und Eigenverantwortung, sichere Arbeitsplätze, Reformen Sozialwerke und Pensionskasse
GPS
Schutz der Umwelt, ökologischer Umbau der Wirtschaft, Stärkung Sozialwerke
GLP
Umweltschutz und Nachhaltigkeit, Gesunder Finanzhaushalt, schlanker Staat, Verantwortungsbewusstsein und Solidarität
BDP
Freiheit, eigenverantwortliches Handeln, glaubwürdige Sicherheitspolitik durch starke Armee und Polizei, Schutz der Umwelt
EVP
Sachbezogene und am Menschen orientierte Politik auf der Basis des Evangeliums, stärkung und finanzielle Entlastung von Familien, Solidarität mit benachteiligten Menschen