Wirtschaftsrecht

Ein Angebot kann wiederrufen werden Vor oder Zeitgleich mit Zugang.

Ich bin so lange gebunden wie man unter gewöhnlichen Umständen mit einer Antwort rechnen darf. (Post & Bedenkzeit oder E-Mail)

• Textform ( SMS / Email / pdf - abspeicherbar , druckbar)
• Schriftform ( mit Unterschrift) Kündigung muss Schriftform Arbeitsvertrag oder Mietvertrag
• --> AG kann nie mündlich kündigen
• Öffentliche Beglaubigung ( Zeugnisse Städte, Gemeinden)
• Notarielle Beurkundung Grundstückskaufvertrag, Gesellschaftsvertrag eine GmbH , Testamente

Bei einem Verstoß gegen die gesetzliche Form ist der Vertrag nicht gültig.

Grundsätzlich gilt : Schweigen bedeutet nichts.

Ausnahme = Kaufmännisches Bestätigungsschreiben

• Beide Seiten müssen Kaufleute sein
• Dem Bestätigungsschreiben sind mündlich, telefonisch Vertragsverhandlungen vorrausgegangen, deren Ergebnis bestätigt werden soll
• Das Bestätigungsschreiben muss eindeutig abgefasst sein
• Der Inhalt darf nicht so weit weg von den Vertragsverhandlungen sein, dass nicht mehr mit dem Einverständnis des Empfängers gerechnet werden darf
• Der Absender darf nicht arglistig handeln
• Der Absender widerspricht nicht unverzüglich nach Erhalt des Bestätigungsschreibens

Die Geschäftsfähigkeit ist

Vollendung der Geburt bis zum vollendeten 7. Lebensjahr  --- Geschäftsunfähigkeit

Vollendetes 7. bis vollendeten 18. Lebensjahr --- beschränkt geschäftsfähig

Ab vollendeten 18. Lebensjahr --- Voll geschäftsfähig

• Die Einwilligung des gesetzlichen Vertreters vorliegt ( vorher! )
• Die Genehmigung des gesetzlichen Vertreters erfolgt ( nachträglich )

Inhaltsirrtum

Der  Erklärende weiß, was er sagt ihm ist aber nicht bewusst, was er damit sagt.

Irrtum beruht auf der Erklärungsbedeutung

Beispiel: Irrtümlich Verwendung von Maßen und Typen.

Erklärungsirrtum

Erklärende wollte das, was er sagt gar nicht sagen.

Irrtum bei der Willensäußerung

Beispiel: Versprechen, Verschreiben …

1000 statt 100 auf Bestellung

Hand heben bei der Auktion

Eigenschaftsirrtum

Erklärende hat eine falsche Vorstellung von der betreffenden Person oder Sache

Irrtum bei der Willensbildung im Hinblick auf Wertbildende Faktoren

Beispiel: Irrtümlicher Verkauf eines Originalgemäldes im Glauben es handele sich um eine Nachbildung

--> konkreter Schaden = Den Grunde nach gegeben der Höhe nach bezifferbar.

Beispiel Autounfall - Kostenvoranschlag - genaue Höhe des Schadens

--> abstrakten Schaden = Dem Grunde nach ist der Schaden da, aber die Höhe ist nicht belegbar.

Wenn nichts anders Vereinbart ist der Vertrag sofort zu erfüllen!

Holschulden - müssen vom Vertragspartner abgeholt werden

Bringschulden: der Verkäufer muss dem Kunden die Ware bringen. Haftungsfrage- Wird ausdrücklich vereinbart.

Schickschuld: der Verkäufer muss die Waren an den Kunden versenden. Verpackung muss aber dem Objekt gerecht werden.

modifizierte Schickschulden - üblicherweise Geldschulden! Kann auf üblichen Weg ( Überweisung, Versicherter Versand)