Lernkarten

Jan Daniel
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Lernende 0 Lernende
Sprache Deutsch
Stufe Universität
Erstellt / Aktualisiert 30.09.2015 / 30.09.2015
Lizenzierung Keine Angabe
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Beschreibe die Rechtsquellenpyramide.

  1. EU - Recht
  2. Grundgesetz Deutschland
  3. Bundes- und Landesgesetze
  4. Rechtsverordnungen
  5. Satzungen
  6. Verträge
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Wie lange kann ein Angebot noch wiederrufen werden?

Ein Angebot kann wiederrufen werden Vor oder Zeitgleich mit Zugang.

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Wie lange bin ich an ein Angebot unter Abwesenden gebunden?

Ich bin so lange gebunden wie man unter gewöhnlichen Umständen mit einer Antwort rechnen darf. (Post & Bedenkzeit oder E-Mail)

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Es gibt verschiedene Formtypen (Formzwang) welche der Gesetzgeber unterscheidet. Bitte nennen Sie die.

  • Textform ( SMS / Email / pdf - abspeicherbar , druckbar)
  • Schriftform ( mit Unterschrift) Kündigung muss Schriftform Arbeitsvertrag oder Mietvertrag
  • --> AG kann nie mündlich kündigen
  • Öffentliche Beglaubigung ( Zeugnisse Städte, Gemeinden)
  • Notarielle Beurkundung Grundstückskaufvertrag, Gesellschaftsvertrag eine GmbH , Testamente

Bei einem Verstoß gegen die gesetzliche Form ist der Vertrag nicht gültig.

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Können Verträge so gestaltet sein das sie bindend werden, wenn der Vertragspartner sich nicht zurück meldet?

Grundsätzlich gilt : Schweigen bedeutet nichts.

Ausnahme = Kaufmännisches Bestätigungsschreiben

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Erläutern Sie die Grundlagen zum Kaufmännischen Bestätigungsschreiben.

  • Beide Seiten müssen Kaufleute sein
  • Dem Bestätigungsschreiben sind mündlich, telefonisch Vertragsverhandlungen vorrausgegangen, deren Ergebnis bestätigt werden soll
  • Das Bestätigungsschreiben muss eindeutig abgefasst sein
  • Der Inhalt darf nicht so weit weg von den Vertragsverhandlungen sein, dass nicht mehr mit dem Einverständnis des Empfängers gerechnet werden darf
  • Der Absender darf nicht arglistig handeln
  • Der Absender widerspricht nicht unverzüglich nach Erhalt des Bestätigungsschreibens
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Beschreiben Sie Geschäftsfähigkeit!

Die Geschäftsfähigkeit ist

Vollendung der Geburt bis zum vollendeten 7. Lebensjahr  --- Geschäftsunfähigkeit

Vollendetes 7. bis vollendeten 18. Lebensjahr --- beschränkt geschäftsfähig

Ab vollendeten 18. Lebensjahr --- Voll geschäftsfähig

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Wann kann eine Willenserklärung eines beschränkt Geschäftsfähigen wirksam sein?

  • Die Einwilligung des gesetzlichen Vertreters vorliegt ( vorher! )
  • Die Genehmigung des gesetzlichen Vertreters erfolgt ( nachträglich )