Wirtschaftsprivatrecht 7

§ 12 Leistungsstörungen

§ 12 Leistungsstörungen


K. H.
Karten
14
Lernende
1
Sprache
Deutsch
Kategorie
Recht
Stufe
Universität
Erstellt / Aktualisiert
01.01.2016 / 02.01.2016

Lernkarten

Leistungsstörungen

  • Unmöglichkeit
  • Schuldnerverzug
  • Schlechtleistung
  • Vertragliche Schutzpflichten
  • Vorvertragliche Schutzpflichten

Unmöglichkeiten

  • Ausbleiben der Leistung#Leistungsbefreiung § 275
  • Schadensersatz § 311, 280, 283

Schuldnerverzug

  • Verspätung der Leistung
  • Verzugsschaden §§ 280,286
  • Schadensersatz statt Leistung § 280, 281
  • Rücktritt §§ 323, 325

Schlechtleistung

  • Sach- und Rechtsmangel
  • Gewährleistung Kaufvertrag §§ 434, 437
  • Gewährleistung Werkvertrag §§ 633, 634

Vertragliche Schutzpflichten

  • Nebenpflichten
  • Schadensersatz §§ 280,282, 249
  • Rücktritt §§ 324

Vorvertragliche Schutzpflichten

  • Vorvertragliches Schuldverhältnis
  • Schadensersatz §§ 241, 311, 280, 249

Rechtsfolgen

  • Schadensersatz §§ 280ff BGB
  • Rücktritt §§ 323 ff BGB

Varianten des Schadensersatzrechtes

  • Schadensersatz statt der Leistung § 280 III BGB
  • Schadensersatzrecht wegen Verzögerung der Leisterung § 20 II BGB
  • Ersatz sonstiger Schäden § 280 I BGB

Pflichtverletzungen § 280 BGB

  • Ausbleiben/Schlechterfüllung der Leistung
  • Verspätung der Leistung
  • Verletzung von Schutzpflichten

Vertreten müssen §§ 276, 278 BGB

  • Eigenes Verschulden
  • Ohne Verschulden
  • Fremdes Verschulden

Eigenes Verschulden

  • Verschuldensfähigkeit
  • Vorsatz oder
  • Fahrlässigkeit (grob, leicht)

Ohne Verschulden

  • Übernahme einer Garantie
  • Übernahme eines Beschaffunsrisikos

Fremdes Verschulden

  • Gesetzlicher Vertreter
  • Erfüllungsgehilfe

Voraussetzungen für die Zurechnung des Handelns eines Vertragsgehilfen

  • Primärleistungspflicht des Schuldners wie eine vertragliche Haupt- und Nebenpflicht
  • Erfüllungsgehilfe, d.h. eine Person, die mit Wissen und Wollen des Schuldners bei der Erfüllung seiner Verbindlichkeiten als Hilfsperson tätig wird

Lernen