Wirtschaftsprivatrecht 1
Kapitel 1: Elemente des Wirtschaftsprivatrechts
Kapitel 1: Elemente des Wirtschaftsprivatrechts
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K. H.
K. H.
Diese Lernkarten bieten einen Überblick über das Wirtschaftsprivatrecht auf Universitätsniveau, mit Fokus auf zentrale Begriffe wie BGB, Sachen, Personen und Eigentum. Sie behandeln die Übertragung von Eigentum, Rechte und Pflichten, sowie die Rechtsfähigkeit von natürlichen und juristischen Personen. Besonders relevant für Jurastudierende und alle, die sich mit privatrechtlichen Grundlagen beschäftigen.
Karten
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Lernende
2
Sprache
Deutsch
Kategorie
Recht
Stufe
Universität
Erstellt / Aktualisiert
27.12.2015 / 02.06.2024
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Lernkarten
Natürliche Personen
- Rechtsfähigkeit
- Handlungsfähigkeit (Geschäftsfähigkeit, Deliktfähigkeit)
Rechtsfähigkeit
- Träger von Rechten und Pflichten
- Beginn mit Geburt
- Ende mit Tod
- § 1 BGB
Geschäftsfähigkeit
- Eigene Willenserklärungen für Rechtsgeschäfte
- §§ 104 ff BGB
- beginnt mit 18 Jahren
Deliktsfähigkeit
- Eigene Verantwortlichkeit für unerlaubtes Handeln §§ 827 ff BGB
Widerrifsrecht bei Haustürgeschäften
§ 312 BGB
Verbraucher
- § 13 BGB
- jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbststäbdigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann
Bedingte Deliktsfähigkeit
- von 7-18 Jahren
- Stand der geistigen Entwicklung entscheidend
Wohnsitz
- § 7 I BGB
- die Gemeinde, in der sich der Mittelpunkt oder der räumliche Schwerpunkt der Lebensverhältnisse einer Person befindet
Rechtliche Bedeutung des Wohnsitzes
- Finanzamt
- Meldepflicht
- Wahlrecht
- allgemeiner Gerichtsort
- Erfüülungsort von Verträgen
Namensschutz
§ 12 BGB
Juristische Personen
- Öffentliches Recht
- Privatrecht
Öffentliches Recht (Juristische Personen)
- Körperschaft (Gebietskörperschaft, Personenkörperschaft)
- Anstalt
- Stiftung
Privatrecht (Juristische Personen)
- BGB (Verein, Stiftung)
- Gesellschaft (GmbH, AG, Genossenschaft)
Rechtsfähigkeit von juristischen Personen
- beginnt mit der Eintragung in ein öffentliches Register
- endet mit der Löschung
Rechtsobjekte (Gegenstände)
- Sachen
- Tiere
- Rechte
Sachen
- § 90 BGB
- Körperliche Gegenstände (bewegliche Sachen/unbewegliche Sachen)
Tiere
- § 90a BGB
- Sachen "sui generis"
- Gleichstellung mit Sachen, soweit kein Spezialgesetz
Rechte
- nicht körperliche Gegenstände
- absolute Rechte gegenüber jedermann
- relative Recgte zwischen Gläubiger/Schuldner (durch vertragliche oder gesetzliche Schuldverhältnisse)
- Subjektive Rechte (Kündigungsrecht, Vorkaufsrecht, Rücktrittsrecht)
Verjährung von Forderung
§§ 195,199 BGB
Bewegliche Sachen (Übertragung des Eigentums)
- § 929 BGB
- Einigung
- Übergabe der Sache
Unbewegliche Sache (Übertragung des Eigentums)
- §§ 873, 925 BGB
- Einigung =Auflassung
- Eintragung in Grundbuch
