Wirtschaft und Gesellschaft Band 1
Kapitel 9: Sachenrecht
Kapitel 9: Sachenrecht
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Flashcards
Sachenrecht
Befasst sich mit «Sachen»; ordnet die verschiedenen Sachen ihren Besitzern und Eigentümern zu.
Materielle Sachen
Sachen, die körperlich vorhanden sind.
Unbewegliche Sachen
Grundeigentum (z.B. Liegenschaften, Grundstücke oder Stockwerkeigentum)
Bewegliche Sachen
= "Fahrniseigentum" (z.B. Fahrzeuge, Möbel)
Tiere
Gemäss Art. 641a ZGB keine Sachen, gelten aber dann als Sachen, wenn keine besonderen Regeln bestehen
Immaterielle Sachen
Sachen, die körperlich nicht vorhanden sind, z.B. Patente oder musikalische Werke.
Eigentum
Das Eigentum verkörpert die alleinige Herrschaft und das freie Verfügungsrecht über eine Sache.
Fahrniseigentum
= bewegliche, körperliche Sachen.
Grundeigentum
Eigentumserwerb durch Grundbucheintrag
Eigentumsvorbehalt
Durch einen Eigentumsvorbehalt bleibt der Verkäufer bis zur vollständigen Bezahlung Eigentümer des Kaufgegenstandes (muss im Eigentumsvorbehaltsregister eingetragen sein).
Besitz
Besitz verkörpert die tatsächliche Gewalt über eine Sache.
Grunddienstbarkeit
"Belastung" eines Grundstücks [A] durch ein Recht einer andern Partei [B] an diesem Grundstück, z.B. ein Wegrecht. B darf Weg benutzen – A muss die Benutzung durch [B] erdulden. (Muss in einem schriftlichen Vertrag und Eintragung im Grundbuch begründet werden.)
Grundlasten
Für Eigentümer eines belasteten Grundstücks entsteht Leistungspflicht, z.B. Unterhaltspflicht für eine auf dem Grundstück stehende Stützmauer. (Muss zur Errichtung öffentlich beurkundet und im Grundbuch eingetragen werden.)
Pfandrechte
Eine Forderung wird gesichert (Pfandgläubiger erhält Recht, verpfändete Sache verwerten zu lassen und aus Erlös seine Forderung auszuzahlen).
Faustpfand
Pfandrecht an Fahrnisgegenstand; entsteht durch Pfandvertrag und die Übergabe der verpfändeten Sache an Pfandgläubiger, z.B. Absicherung eines Bankredites durch Wertpapiere.
Retentionsrecht
Rückbehaltungsrecht; spezielle Art des Faustpfandes: der Gläubigers kann bewegliche Güter eines Schuldners zurückbehalten und wie ein Faustpfand verwerten.
Grundpfandrecht
Durch ein Grundpfandrecht erhält die Gläubigerin als Sicherheit für eine Forderung das Pfandrecht an einem Grundstück des Schuldners.
Grundbuch
Ein von den Kantonen geführtes öffentliches Register, in dem die Rechte und Pflichten an Grundstücken festgehalten werden.