Wirtschaft und Gesellschaft Band 1
Kapitel 7: Rechtsquellen und Verhaltensregeln
Kapitel 7: Rechtsquellen und Verhaltensregeln
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Cartes-fiches
Rechtsordnung
Alle Gesetze zusammen ergeben die Rechtsordnung. (Die in Gesetzen zusammengefassten Regeln für unser Zusammenleben)
Justitia
Römische Göttin der Gerechtigkeit und des Rechtswesens, Symbol der Gerechtigkeit
- Verbundenen Augen
--> Rechtsanwendung unabhängig vom Ansehen der Parteien
- Balkenwaage --> sorgfältiges Abwägen der Sachverhalte und einen ausgewogenen Schuldspruch
- Schwert --> Symbol für die Strafgewalt
Gerechtigkeit
Darunter verstehen wird den Grundsatz, dass alle Menschen gleich behandelt werden sollten, d.h. dass jeder Fall nach den gleichen Regeln entschieden wird. Einem Gericht sollte es aber auch möglich sein, dem Einzelfall Rechnung zu tragen.
Rechtsquellen
Grundlagen für die Rechtsprechung:
- Geschriebenes Recht
- Gewohnheitsrecht
- Gerichtsentscheide
- Lehre (= Rechtswissenschaften)
Geschriebenes Recht
Schriftlich festgelegte Gesetze
Gewohnheitsrecht
«Gewohnheiten», d.h. Vorschriften, die auch ohne schriftliche Fixierung von den Gerichten anerkannt werden (wird auch als «Übung» oder «Ortsgebrauch» bezeichnet).
Ortsgebrauch
Gewohnheitsrecht, d.h. Vorschriften, die für bestimmte Rechtsfragen in unterschiedlichen geografischen Gebieten unterschiedlich festgelegt sind. Beispiel: Rückgabezeitpunkt einer Mietwohnung «vor 12:00 h» oder «bis 18:00 h».
Gerichtsentscheide (Präjudiz)
Von einem Präjudiz sprechen wir, wenn frühere Gerichtsentscheide eine vorentscheidende Wirkung für ähnliche, zukünftige Fälle haben.
Lehre (Rechtswissenschaft)
Unter «Lehre» verstehen wir Ansichten und Meinungen von Rechtsgelehrten (an Universitäten oder Hochschulen) in Gesetzeskommentaren und Fachzeitschriften.
Gliederung des Rechts
Einteilung des Rechts in zwei grosse Bereiche: Öffentliches Recht und Privatrecht.
Öffentliches Recht
Das öffentliche Recht regelt die Organisation und die Tätigkeit des Staates.
Staatsrecht
Das Staatsrecht enthält die Aufgabenverteilung des Staates sowie die Rechte und Pflichten der Bürgerinnen und Bürger.
Verwaltungsrecht
Das Verwaltungsrecht befasst sich mit den Rechtsbeziehungen zwischen den staatlichen Behörden und den Bürgern. (Da der Staat immer mehr Aufgaben erfüllt, bildet das Verwaltungsrecht den umfangreichsten Teil der schweizerischen Rechtsordnung.)
Strafrecht
Das Strafrecht umschreibt strafbare Handlungen, Strafmass und Strafvollzug.
Völkerrecht
Das Völkerrecht befasst sich mit den Beziehungen zwischen Staaten.
Prozessrecht
Das Prozessrecht umfasst Vorschriften über das Verfahren vor staatlichen Gerichten.
Vollstreckungsrecht
Das Vollstreckungsrecht enthält Vorschriften über die zwangsweise Durchsetzung der staatlichen Rechtsordnung, z. B. die Vollstreckung von Strafurteilen durch den Strafvollzug oder das Gesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) für die Eintreibung von Geldforderungen.
Privates Recht
Das Privatrecht regelt die rechtlichen Beziehungen zwischen Einzelpersonen sowie zwischen Personengruppen (z. B. Unternehmungen) und Einzelpersonen.
Zivilgesetzbuch (ZGB)
Das ZGB regelt fast sämtliche Gebiete, in denen wir Privatpersonen uns – «von der Wiege bis zur Bahre» – bewegen. Es ist in 5 Teile gegliedert:
1 Personenrecht
2 Familienrecht
3 Erbrecht
4 Sachenrecht
5 Obligationenrecht
Obligationenrecht (OR)
Das Obligationenrecht ist das Recht der «Schuldverhältnisse» (lateinische Obligation – Verpflichtung). Das OR bildet den 5. Teil des ZGB, ist aber ein selbstständiges Buch mit eigener Nummerierung, das nochmals 5 Kapitel (= Abteilungen) umfasst.
Spezialgesetze
Eigene Gesetze im Privatrecht für bestimmte Rechtsbereiche, z.B. das Versicherungsvertragsgesetz (VVG), das Bankengesetz (BankG) oder das Gesetz über den unlauteren Wettbewerb (UWG).
Formelles Recht
Das formelle Recht enthält Vorschriften zur Umsetzung des materiellen Rechts (Recht «bekommen»).
Materielles Recht
Das materielle Recht enthält den Inhalt und die Voraussetzungen von rechtlichen Ansprüchen (Recht «haben»).
Absolute Rechtsansprüche
Absolute Rechtsansprüche sind Vorschriften, die von allen Personen akzeptiert werden müssen. Das Eigentumsrecht an einer Sache gilt beispielsweise gegenüber jedermann.
Relative Rechtsansprüche
Relative Rechtsansprüche gelten aufgrund bestimmter Sachverhalte nur gegenüber einzelnen natürlichen oder juristischen Personen, z.B. gilt ein Arbeitsvertrag 'nur' zwischen Arbeitnehmerin und Arbeitgeber.
Moral
Moralvorstellungen sind unsere eigenen inneren Wertvorstellungen über gut und böse, richtig oder falsch; sie haben ihren Ursprung häufig in einer Religion oder einer philosophischen Weltanschauung. (Eine Verletzung der eigenen Moralvorstellungen wird von niemandem geahndet, führt aber häufig zu einem «schlechten Gewissen».)
Sitte
Sitten sind Anstandsregeln, Umgangsformen und Gepflogenheiten, die von unserer Gesellschaft «vorgegeben» werden. (Sitten können, ebenso wie moralische Vorstellungen, nicht erzwungen werden.)
Recht
Unter 'Recht' verstehen wir die Vorschriften und Regeln der rechtlichen Ordnung. Recht schreibt ein bestimmtes Verhalten vor, das im Gegensatz zu Moral und Sitte vom Staat durchgesetzt und wenn nötig mit Gewalt erzwungen werden kann.