Wirtschaft & Politik

Familen erfüllen wichtige gesellschaftliche Aufgaben und Funktionen:

1. Fortpflanzungsfunktion: Familie gewährleistet durch Kinder das Weiterbestehen der Gesellschaft.

2. Erziehungsfunktion: Kinder lernen Regeln des Zusammenlebens und Werte der Gesellschaft.

3. Funktion der sozialen Absicherung: Familie bedeutet soziale Absicherung. Wird z.B. ein Mitglied arbeitslos, pflegebedürftig findet es Unterstützung in der Familie.

4. Rückzugsfunktion: Familie ist ein Ort, in dem ihre Mitglieder emotionale Sicherheit und Rückhalt erfahren. Menschen in intakten Familien bewältigen Krisen und Konflikte besser.

Eltern sind gegenüber Nicht-Eltern nicht nur in finazieller Hinsicht benachteiligt. Sie schränkt auch die Berufstätigkeit eines Familienmitgliedes ein, und haben durch geringeres Einkommen gleichzeitig aber höhere Kosten.

Deshalb betreibt der Staat Familienpolitik um die Nachteile in der modernen Gesellschafft in gewissen Maße auszugleichen.

1. Finanzielle Hilfen: Ausgleich der finanzieller Lasten, wie z.B. Kindergeld, Steuerfreibeträge für Kinder, Erziehungsgeld, Familiensplitting bei der Steuer, Bafög und Wohngeld.

2. Untersützende Einrichtungen: krippen, Kindergärten und Horte entlasten Familien bei Betreuungsaufgaben.

3. Gesetzlicher Schutz: Elternzeit, Mutterschutz und Kündigungsschutz für werdende Mütter verbessert die Situation für Familien.

4. Beratungsangebote: Hilfen für besondere Notlagen wie Schwangerschaftsberatung, Familienberatung und spezielle Bildungsangebote.

Das Familienrecht ist ein Teil des bürgerlichen Gesetzbuches und legt Rechte und Pflichten der Familienmitglieder fest.

Kinder sind die Zukunft der Gesellschaft, und Ziel der Familienpolitik hat das Ziel die sinkende Geburtenrate wieder zu erhöhen.

Erziehung bedeutet die Vermittlung von Grundregeln, Verhaltensweisen und Werten. Sie ermöglichen den Kind sich selbständig in der Gesellschaft zurechtzufinden. Eltern sind gesetzlich dazu verpflichtet, ihr Kind zu erziehen. Eltern haben Sorgerecht und Sorgepflicht. Wenn das körperliche, seelische oder geistige Wohl gefährdet ist, kann ihnen das Sorgerecht entzogen werden. 

Man unterscheidet verschiedene Erziehungsstile:

Autoritärer Erziehungsstil: klare Regeln und Grenzen setzen. Fehler werden bestraft; Wohlverhalten wird belohnt. Starke Kontrolle, Kinder haben wenig bis gar keine Freiräume.

Demokratischer Erziehungsstil: Kinder als eigene Persönlichkeit, Eltern beziehen Kinder zunehmend bei Entscheidungen ein und sind Ansprechpartner und Unterstützung. Kind hat Freiräume, aber klare Regeln - über die auch diskutiert werden.

Laissez-Faire-Erziehungsstil: keine festen Regeln und Grenzen, Forderunegn und Bestrafungen. Kinder sollen sich frei entwickeln und werden durch nichts eingeschränkt. Eltern greifen nur ein wenn Gefahr droht.

"KInder haben ein Recht auf gewaltfreie Erziehung: Körperliche Bestrafungen, seelische Verletzungen und andere entwürdigende Maßnahmen sind unzulässig." (Bürgerliches Gesetzbuch)

Gewalt kann in jeder gesellschaftlichen Schicht und Familienform stattfinden.

Ist das Wohl des Kindes gefährdet mischt sich der Staat ein.das Jugendamt ist die kommunale Behörde, die sich mit dem Kinderschutz befasst.

"Männer und Frauen sind gleichberechtigt." (GG Art. 3, Absatz 2)

Die rechtliche Gleichstellung ist mittlerweile verwirklicht.

Doch die Gleichberechtigung ist erst dann gegeben wenn Männer und Frauen weder durch Gesetze noch durch öffentliche Meinung und unzureichender Kinderbetreuungsmöglichkeiten auf eine bestimmte Rolle festgelegt werden, sondern frei entscheiden können, wie sie leben wollen.

Durch die Gleichstellungspolitik fördert der Staat dei tatsächliche Gleichberechtigung.

Nur Polizei und Gerichte haben den Auftrag, Verstöße gegen Gesetze zu verfolgen und zu bestafen.

Die Rechtsordnung wird in Privatrecht und öffentliches Recht aufgeteilt

Das Privatrecht regelt alle Beziehungen zwischen den Bürgern, wie z.B. Familienrecht, Erbrecht, Sachenrecht. wichtigstes Gesetzbuch ist das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB).

Das Öffentliche Recht regelt alle Beziehungen zwischen Staat und den Bürgern. Dazu gehören das Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht, Prozessrecht, Steuer- und Sozialrecht.

Die stufenweise Gewährung von Rechten und Pflichten dient zum Schutz aufgrund ihres Alters und mangelnder Reife und Lebenserfahrung.

Das Jugendschutzgesetz bewahrt den Jugendlichen vor Gefährdung und gesundheitlichen Schäden.

Das Jugendarbeitsschutzgesetz schützt den Jugendlichen vor Ausbeutung.

Rechte und Pflichten:

Geburt: Beginn Rechtsfähigkeit, Erbrecht, Recht an Eigentum

Ab 6J.: Schulpflicht

Ab 7J.: Beschränkt Geschaftsfähig (Verttagsabschluss unter Aufsicht) - Beschränkte Haftpflicht

Ab 12J.: Keine Religionsänderung ohne Zustimmung des Jugendlichen.

Ab 14J.: Mitentscheidungsrecht bei Familien und Sorgerechtlichen Angelegenheiten, Entscheidungsrecht über Religion - Strafmündig nach Jugendschutzgesetz.

Ab 15J.: Ende der Schulpflicht, Dürfen arbeiten, Mofa fahren

Ab 16J.: Testierfähigkeit, Ehefähigkeit unter Einwilligung d. Eltern, Eidesfähigkeit, Lkr fahren - Ausweispflicht

Ab 18J.: Volljährigkeit, Ehemündig, aktives- passives Wahlrecht, gleiche Rechte wie Erwachsene, PKW und Motorrad - Ende der Berufsschulpflicht, Schadensersatzpflicht

Ab 21J.: volle Strafmündigkeit

Alle Straftaten von 8 bis 21 Jahren fallen unter Jugendkriminalität und richten sich nach dem Strafgesetzbuch.

Es wird unterschieden zwischen Vergehen und Verbrechen. 

Unter Vergehen fallen Diebstahl, Schwarzfahren, Sachbeschädigung, Beleidigung, Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz oder Hausfriedensbruch.

Verbrechen sind Raub, schwere Körperverletzung, Totschlag, Mord und Sexualdelikte.

Das Jugendstrafrecht gilt für Jugendliche von 14-18 Jahren(bestimmte Fälle bis 21J.), Kinder unter 14Jahren sind nicht strafmündig und können nicht zur Verantwortung gezogen werden. Es dient nicht zur Vergeltung oder Sühne, sondern der Erziehungsgedanke steht im Mittelpunkt und soll von weiteren traftaten abhalten. Das Jugendtrafrecht kennt Erziehungsmaßregeln, Zuchtmittel und Jugendstafe als Sanktion.

Erziehungsmaßregeln: Sollen die Lebesführung positiv beeinflussen. Wie z.B.: Weisungen, wohnen im Heim, gemeinnützige Arbeitsleistungen, soziale Trainingskurse, Täter-Opfer-Ausgleich, Drogen und Schuldnerberatungsstellen und Betreuung durch einen Sozialarbeiters.

Zuchtmittel können Jugendarrest und eine kurzzeitige Freiheitsentziehung al Sanktion sein.

Jugensstrafe darf nur bei besonderer schwere der Schuld verhängt werden und kann bis zu 5 jahren dauern, z.B. bei schweren Verbrechen bis zu 10 Jahren.

Gründe dafür können sein:

- das Gefühl das Mitspracherecht zum großen Teil nur über politische Parteien möglich ist.

- Entäuschung über das Verhalten einiger Politiker, die mehr am eigenen Machterhalt interessiert sind als am Wohl der Bürger.

- nicht eingehaltene Wahlversprechen, Skandale

- Politik und politische Entscheidungen in der heutigen globalisierten Welt werden immer komplizierter und Komplexer und sind nicht mehr so leicht zu durchschauen.

Auch wenn die Gründe dafür berechtigt sein mögen, kann keine Demokratie auf Dauer überleben, wenn sich die Bürger fernhalten.

bezeichnet man Parteien, organisationen und Gruppen, die unserer freiheitliche demokratische Ordnung zertören wollen.

Nationalismus: Verherrlichung der eigenen Nation in unangemessener Weise

Rassismus: Überhöhung der eigenen ethnischen Zugehörigkeit, Überlegenheit von anderen Völkern.

Antisemitismus: Ablehnung von Juden, verharmlosung des Völkermordes der Juden.

Fremdenfeindlichkeit: Ablehnung Nicht-Deutscher. 

Gewalttätigkeit: Gewalt gegenüber Ausländern und Minderheiten

Ablehnung demokratischer Prinzipien: Ablehnung demokratischer Grundwerte. Vertretung der "Ideologie der Ungleichheit". Totale Unterordnung unter Autoritöten statt demokratische Diskussion und Mehrheitsentscheidung.

Gründe für Rechtsextremismus:

Wirtschaftliche Krisen, Arbeitslosigkeit, Verarmung und Verschuldung wecken Angst.

Junge Menschen sind noch leicht zu beeinflussen.

Autoritär erzogene Jugendliche sind anfälliger, Prinzip von Befehl und gehorsam sind aus der Erziehung vertraut.

Mangel an Zuwendung ihrer Eltern und Anerkennung in der Schule.  Rechtsextremismus bietet Kameradschaft und gaukelt Zusammengehörigkeitsgefühl vor.

Jugendliche die oft gescheitert sind suchen sich Sündenböcke und werten sich selbst mit "rassistische Höherwertigkeit" auf, und verdrängen eigenes Scheitern.

Nutzen Partei und Politikverdrossenheit und stellen moralische Alternative.

Zivilcourage fängt nicht erst bei aussergewöhnlichen Fällen an, sondern schon im kleinen, im Alltag.

Zivilcourage ist wenn Bürger Mut zeigen, für demokratische Werte und für die Grundrechte und Gerechtigkeit eintreten.

Medien sind Kommunikationsmittel der Menschen.

Individualmedien sind Brief, E-Mail, Telefon

Massenmedien sind Zeitung, Radio, TV

Synchron: Botschaften werden gleichzeitig gesendet und empfangen. (z.B. Telefon, Chat..)

Asynchron: Botschaften werden zeitversetzt gesendet und empfangen. (z.B. Briefe, Bücher,..)

Eindimesionale Kommunikation: Sender → Empfänger 

Zweidimesionale Kommunikation: Sender ←→ Empfänger

Bei Massenmedien handel es sich um Eindimensionale Kommunikation, d.h. Informationen laufen nur zum Empfänger.

Digitale Medien nennt man auch Neue Medien.

Radio, Fernsehen und Internet übernehmen verschiedene Funktionen.

Durch die Medien vermittelten Informationen sind wir überhaupt in der Lage an der Politik teilzunehmen und uns eine Meinung zu bilden.

Medien → Staat: Kritikfunktion, Kontrollfunktion (hinterfragen und kritisieren die Politik)

Medien → Bürger: Informationsfunktion, Meinungsbildungsfunktion, Unterhaltungsfunktion, Entspannungsfunktion, Bildungsfunktion

Bei der Nutzung moderner Medien ist wichtig, das richtige Maß zu finden. Bewusst und zeitlich begrenzt erfüllen die Massenmedien ihre Funktionen um zu Informieren, unterhalten und zu entspannen. Zielloser Konsum fördert soziale Passivität, Veramrmung der menschlichen Beziehungen und politisches Desinteresse.

"Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt. (Art. 5,GG)

Mit der Meinungs- und Informationsfreiheit wird dem Bürger zugesichert, seine Meinung frei zu äußern und sich Informationen aus Medien frei zu verschaffen.

Die Pressefreiheit schützt Medien vor staatlichen Eingriffen, d.h. der Staat und Regierung darf keinen Einfluss auf die Berichterstattung der Medien nehmen.

Die Pressefreiheit hat seine Grenzen wenn: 

- Rechte anderer verletzt werden(Persönlichkeitsrechte, Jugendschutz)

- Informationen die sich gegen demokratische Werte und Rechte oder der Demokratie an sich richten

- als verfassungsfeindlich eingestuft werden

Nachrichten haben einen hohen Stellenwert  wenn,

- sie außergewöhnlich 

- neu, überraschend und unerwartet

- schlecht

- in der Nähe

- im Bezug zu bekannten persönlichkeiten 

sind.

Medien haben eine große Berichts- und Informationsgewalt und großen Einfluss und damit Macht. Manche Medien werden kritisiert ihre Macht zu missbrauchen. Einerseits haben sie öffentliche Aufgaben zu erfüllen, aber als wirtschaftliches Unternehmen müssen sie Gewinne erwirtschaften. Oft wird nicht sauber, sachlich und objektiv recherchiert. 

Seriöser Journalismus zeichnet sich durch

- Trennung zwischen Kommentar und Nachricht

- Vermeidung von unangemessener Darstellung von Gewalt

- Ausgewogene Darstellungs- und Meinungsvielfalt

- Leser und Zuschauer werden nicht manipuliert

Nachrichten werden gemacht, d.h. Es wird aus der täglichen Informationsflut bestimmte Kriterien herausgefilterlt. Die Wirklichkeit wird in Massenmedien nie realitätsgtreu abgebildet.

Zeitung: Ist ein regelmäßiger erscheinendes Druckprodukt das Nachrichten aus aller Welt enthält.

Fernsehen: Öffentlich-rechtliche Anbieter sind selbständige Anstalten und sind z.T. gebührenfinanziert, sichern die Grundversorgung und müssen neben Unterhaltung auch Information, Bildung und Kultur im Programm berücksichtigen. Private Anbieter sind privatwirtschaftliche Unternehmen und finazieren sich hauptsächlich durch Werbeeinahmen und Gebühren von PayTV. Abhängig von der Einschaltquote richten die Sender das Programm nach den Geschmack des Publikums. 

Internet: Im Prinzip ist jeder Sender und Empfänger, dadurch durchbricht das Internet die üblichen Eigenschaften des Massenmediums. Es können Information aller Art empfangen und gesendet werden.

"Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt." (GG Art.1)

Das Sozialstaatprinzip ist im Grundgesetz verankert und verpflichtet den Staat, zu sozialen Ausgleich und die soziale Sicherheit der Bürger.

Das System der sozialen Sicherung hat drei Grundlegende Prinzipien:

1. Das Versicherungsprinzip: Alle Grundlegenden Sozialversicherungen, wie z.B. die gesetzlichen Renten-, Kranken-, Arbeitslosen-, Unfall- und Pflegeversicherungen werden die Beiträge jedes Versicherten in eine gemeinsame Kasse für alle Betroffene möglich. Jeder Bürger bzw. Arbeitnehmer ist zur Mitgliedschaft verplichtet. Staatliche Zuschüsse sind notwendig um den Finanzbedarf zu decken.

2. Das Versorgungsprinzip: Ist die staatliche Fürsorge für Bürger, Opfer(z.B. Kriegsopfer), die besondere Dienste für die Gemeinschaft(Beamte) erbracht haben. Kriegsopferfürsorge, Beamtenpension und auch Kindergeld sind Sozialleistungen.

3. Das Fürsorgeprinzip: z.B. Sozialhilfe oder Wohngeldzahlungen setzen keine Beitragsleistungen oder andere Vorausleistungen voraus, sonder orientieren sich nach der Bedürftigkeit des Anspruchsberechtigten. Sie werden aus Steuermitteln finanziert.

Die Sozialausgaben des Bundeshaushalt entsprechen ca. 46,1% 

Absolut Arm ist wer nach Weltbank weniger als 1 US-Dollar pro Tag zu verfügung hat, und das Leben unmittelbar bedroht wird wie z.B durch Verhungern. Wer monatlich weniger als 60% des Durchschnittseinkommens zur Verfügung hat, ist von relativer Armut betroffen. (Armutsgrenze 2003: 983 Euro)

Armut heißt nicht nur materielle Armut sondern hat mangelnde Chance in guter Schulbildung oder Arbeit zu finden. Arme haben weniger Möglichkeiten an kulturellen, sozialen und politischen Leben. Man ist gefährdeter  nicht nur körperlich sondern auch seelisch zu erkranken. 

Armut macht krank, einsam und hoffnungslos.

Besonders bedroht sind Alleinerziehende und ihre Kinder, Obdachlose und Sozialhilfeempfänger.

Der Generationvertrag wird auch als Umlageverfahren bezeichnet, wonach die mittlere Generation, die Ausbildung der Nachwachsenden und die Renten der älteren Generation finanzieren muss.

Probleme: Durch höhere Lebenserwartung(längerer Bezug von Rentenzahlungen), sinkende Geburtenrate, Arbeitslosigkeit(zahlen keine Rentenbeiträge), Krankheit(Menschen gehen früher in Rente), steigende Gesundheitskosten und die Wiedervereinigung wird die soziale Sicherung zusätzlich belastet. 

Mögliche Lösungen: Höhere Beitrage, Erhöhung der Arbeitsjahre, niedrigre Renten, Private Vorsorge, Zuwanderung, stoppen der fallenden Geburtenrate(Familienpolitik)

Freie Marktwirtschaft: Der Staat hält sich völlig aus der Wirtschaft heraus, Angebot und Nachfrage regeln sich durch freier Konkurrenz und freiem Wettbewerb selbst. Grundlage ist das Recht auf Privateigentum, mit dem jeder Besitzer tun und lassen kann, was er will. Völlig freie Marktwirtschaft führt zu sozialen Ungerechtigkeiten.

Planwirtschaft: Es gibt keinen freien Markt und kein Privateigentum, alle Fabriken und Unternehmen gehören dem Staat. Schreibt vor wieviel, wie und wann zu welchem Preis produziert wird. Es gibt weder Konkurrenz noch Wettbewerb.

Soziale Marktwirtschaft: Sie verbindet die freie Marktwirtschaft mit der sozialen Verantwortung des Staates. Er greift regulierend ein. 

Die wichtigen Grundlagen der Markwirtschaft sind das Privateigentum, der freie Markt(Angebot und Nachfrage)und der freie Wettbewerb(Unternehmen konkurrieren mit ihren Produkten).

Freier Markt, Wettbewerb und Privateigentum ist Bestandteil der freien sowie der sozialen Marktwirtschaft. Der Unterschied zwischen beiden Ordnungen, ist die Rolle des Staates. Dessen Aufgabe ist es für Schutz, Sicherheit, und Eigentum seiner Bürger zu sorgen und ein Zahlungsmittel zur Verfügung zu stellen. Der Staat übernimmt Regulierungs- und Kontrollfunktionen.

Sozialpolitisch: Der Sozialstaat sorgt für sozialen Ausgleich. Unter Sozialpolitik fallen auch Arbeitschutzbestimmungen und Mitbestimmungsrechte.

Einkommens- und vermögenspolitisch: Der Staat greift bei der Einkommens- und Vermögensverteilung korrigierend ein. Hier dient die Steuerprogression zum Ausgleich(hohes Einkommen-hohe Steuern; niedriges Einkommen-wenig Steuren). Die Steuerklassen berücksichtigen die Bedürfnisse der Steuerpflichtigen.

Konjunkturpolitisch: Der Wert aller Güter und Dienstleistungen die innerhalb eines Jahres hergestellt werden nennt man Bruttoinlandprodukt. Dabei durchläuft der Konjunkturzyklus ca. alle sieben bis zwölf Jahre typische Phasen. - Aufschwung - Boom - Abschwung - Rezession - . Staatliche Maßnahmen sollen diese Schwankungen ausgleichen und für stabile wirtschaftliche Verhältnisse sorgen. Stabilität der Preise, hoher Beschäftigungsstand, außenwirtschaftliches Gleichgewicht und Wirtschaftswachstum ist ein schwer erreichbarer Idealzustand, und wird als "magisches Viereck" bezeichnet.

Wettbewerbspolitisch: Absprachen zwischen Unternehmen indem sie ihre Produkte zum selben Preis anbieten oder das Absatzgebiet aufteilen nennt man Kartelle. Kartelle und Monopole schränken den Wettbewerb auf Kosten der Verbraucher ein, weil keine Auswahl zwischen den produkten mehr hat. Das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkung verbietet Preisabsprachen und Gebietskartelle und verhindert Monopole.

In der Volkswirtschaft stehen Haushalte, Unternehmen, Staat und Kreditinstitute durch Güter und Geldströme in wirtschaftlicher Beziehung. 

"Das Recht, zur Wahrung und Förderung der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen Vereinigungen zu bilden, ist für jedermann und alle Berufe gewährleistet". (GG Art. 9)

Gewerkschaften sind Interessenvertretungen der Arbeitnehemer und sind fester Bestandteil des Wirtschaftsleben mit gesetzlich verankerten Rechten. 

Bei z.B. Tarifverhandlung gilt die Tarifautonomie d.h. der Staat hält sich weitgehend raus gibt lediglich einen gesetzlichen Rahmen vor. 

Bsp. Arbeitskampf -Tarifverhandlungen-

• Tarifverhandlungen
• Scheitern der Verhandlug
• Schlichtungsverfahren
• Scheitern des Schlichtungsverfahren
• Urabstimmung Streik(75% der Gewerkschafter)
• Aussperrung
• Weitere Tarifverhandlungen
• Urabstimmung über Verhandlungsergebnis (25% der Gewerkschafter)
• Streikende

Dank des Betriebverfassungsschutzgesetzes ist Demokratie im Arbeitsleben fest verankert. Ab 5 Mitarbeitern kann ein Betriebsrat gewählt werden. Er vertritt die Arbeitnehmerinteressen gegenüber dem Arbeitgeber. Es schränkt die Arbeitgeber in gewissen Maße in ihrer Handlungsfähigkeit ein. Bei Großunternehmen muss die Hälfte des Aufsichtsrats aus Arbeitnehmervertretern bestehen.