Willenserklärungen - Rechtsgeschäfte - Nichtigkeit - Anfechtung
Willenserklärungen - Rechtsgeschäfte - Nichtigkeit - Anfechtung
Willenserklärungen - Rechtsgeschäfte - Nichtigkeit - Anfechtung
Set of flashcards Details
| Flashcards | 26 |
|---|---|
| Language | Deutsch |
| Category | Law |
| Level | Other |
| Created / Updated | 05.12.2011 / 11.11.2023 |
| Weblink |
https://card2brain.ch/box/willenserklaerungen_rechtsgeschaefte_nichtigkeit_anfechtung
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1. Schweigen gilt als Willenserklärung
Welche Willenserklärung hat bereits rechtliche Wirkung, ohne empfangsbedürftig zu sein?
3.Stellvertreter ist
4.Welche Aussage über das Zustandekommen von Rechtsgeschäften ist richtig?
5. Eine Bürgschaft eines Nichtkaufmann
6.Ein Kaufvertrag über ein Gemälde im Wert von 200.000 EUR
7. Ein Gesellschafter der Waterhof Sanitäranlagen OHG beantragt den Eintrag ins Handelsregister.
Der Eintrag...
Welche der folgenden Reihen enthält nur einseitige Rechtsgeschäfte ?
Welche Aussage ist falsch?
9. Es gibt gegenseitige und einseitig verpflichtende Verträge. Welche der folgenden Rechtsgeschäfte sind einseitig verpflichtende Verträge ?
Bei der .......... wird das ganze Schriftstück von einem Notar als Urkunde abgefasst. Es wird die Echtheit der Unterschrift und der Inhalt bestätigt.
Ein Autohändler kauft auf einem Gebrauchtwagenmarkt einen Pkw vom Eigentümer per Handschlag. Das Rechtsgeschäft ist.....
Udo Bauer lässt sich in einem Restaurant eine Quittung über 100,00 EUR geben, obwohl er nur 20,00 EUR bezahlen muss. Das Rechtsgeschäft ist nichtig, weil..
Welche Aussage bezüglich der Anfechtungsfristen ist falsch?
Der Dachdecker Dieter Dachs nimmt nach einem schweren Unwetter erhöhte Preise für Reparaturarbeiten. Das Rechtsgeschäft ist nichtig, weil...
Der 14jährige Peter Baumeister kauft von seinem Taschengeld eine DVD für 9,90 EUR. Das Rechtsgeschäft ist....
Schildern Sie Anfechtungsgründe einer Anfechtung wegen Irrtums und nennen Sie jeweils ein Beispiel.
- IRRTUM ( §119 BGB)
1- Inhaltsirrtum ( 10 GrosToilettenpapier)
2- Erklärungsirrtum ( Auto statt 5400,-€ für 4500,00 € angeboten)
3- Eigenschaftsirrtum (Goldgehalt eines Armbandes, Echtheit Bild )
4- Übermittlungsfehler ( Bote sagt statt 7600,- € 6.600,- €)
Erläutern Sie zwei weitere Anfechtungsgründe !
1- Arglistige Täuschung ( PKW - Verkäufer trotz konkreter nachfrage einen Unfallschaden)
2- Widerrechtliche Drohung ( AN erzwingt Gehaltserhöhung, weil er ansonsten Interna preis gibt)
Schildern Sie Rechtsfolgen einer Anfechtung wegen Irrtums !
Die Grundlage zur Anfechtung wegen Irrtums bildet §119.
Wenn ein Rechtsgeschäft erfolgreich angefochten wird, gilt es nach als von Anfang an nichtig. Der Erklärende hat aber einen Schadensersatz zu leisten, falls ein anderer oder Dritter Schaden dadurch erleidet, dass er auf die Gültigkeit der Erklärung vertraut. Der Schadensersatz darf aber nicht über den in der Erklärung angegebenen Betrag hinausgehen. Keine Schadensersatzpflicht besteht allerdings, wenn der Beschädigte wusste, dass die Erklärung anfechtbar oder Nichtig ist. Oder wenn er es
Was ist eine Willenserklärung ?
Eine Willenserklärung ist eine auf einen rechtlichen Erfolg gerichtete Willensäußerung. Sie ist unverzichtbarer Bestandteil eines Rechtsgeschäfts. Für die Wirksamkeit einer Willenserklärung sind zwei Voraussetzungen erforderlich:
> der Wille, eine bestimmte Rechtsfolge herbeizuführen ( Anschaffung eines Lkw)
> Erklärung des Willens ( Ich will einen Lkw kaufen )
Was ist eine schlüssige Willenserklärung und wie kann man sie noch nennen?
Bei einer schlüssigen Willenserklärung kann der Erklärungsempfänger aus dem Verhalten des Erklärenden einen konkreten Willen entnehmen. Man kann sie auch konkludente Willenserklärung nennen.
Ist Schweigen eine Willenserklärung?
Schweigen gilt grundsätzlich nicht als Willenserklärung. (Ausnahme: vereinbart !!)
( Kunde meldet sich nicht nach Frist, bei Kauf auf Probe,Schweigen auf käufmännisches Bestätigungsschreiben)
Bei welchen Willenserklärungen bedarf es des Zugangs ?
Nur bei empfangsbedürftigen Willenserklärungen bedarf es gem. § 130 I 1 BGB des Zugangs. Angebot und Annahme sind grundsätzlich empfangs- und daher zugangsbedürftig.
Nennen Sie die Voraussetzungen eines Vertragsschlusses durch Schweigen auf kaufmännisches Bestätigungsschreiben
Ein Vertrag kommt durch Schweigen auf kaufmännisches Bestätigungsschreiben unter folgenden Voraussetzungen zustande:
1. Der Empfänger ist ein Kaufmann oder nimmt wie ein solcher am Geschäftsverkehr teil. Nach der Rechtsprechung muss auch der Absender diese Voraussetzungen erfüllen, was aber schwer einsehbar
2. Es sind unmittelbar Vertragsverhandlungen vorausgegangen.
3. Es wird ein vermeintlicher Vertragsschluss bestätigt.
4. Kein unverzüglicher Widerspruch des Empfängers
Geben Sie eine Übersicht über die Form – Vorschriften des BGB und nennen Sie jeweils Anwendungsbeispiele.
1. gesetzliche Schriftform ( Kündigung,Bürgschaft)
2. öffentliche Beglaubigung ( Handelsregister)
3. notarielle Beurkundung ( Grundstückskauf)
Kündigung per Fax ( weil knappes Zeitfenster)
Die Kündigung ist wegen Formmangels unwirksam. (§126 BGB)
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