W+G - Kapitel 10
Kaufvertrag
Kaufvertrag
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Lernkarten
Auf welche Arten kann man eine verbindliche Abmachung tätigen?
mündlich, elektronisch oder wortlos
Welche Veräusserungsverträge gibt es?
Kaufvertrag, Tauschvertrag und Schenkung
Kaufverträge, Tauschverträge und Schenkungen sind ...?
Veräusserungsverträge
Durch den Kaufvertrag entstehen zwei Obligationen / Verpflichtungen. Welche?
Warenobligation und Kaufpreisobligation. Der Käufer ist verpflichtet, dem Verkäufer den Kaufpreis zu bezahlen. Der Verkäufer ist verpflichtet, dem Käufer die Ware zu übergeben und ihm das Eigentum daran zu verschaffen.
Welche 4 Schritte geschehen bei einem Kaufvertrag?
1. Warenobligation, 2. Warenübergabe, 3. Bezahlen des Kaufpreises, 4. Kaufpreisobligation
Bei einem Kaufvertrag sind beide (Käufer und Verkäufer) ...?
Gläubiger und Schuldner
Wer übernimmt bei einem Kaufvertrag die Übergabe- und Transportkosten?
Die Parteien können selbst entscheiden. Im Normalfall gilt jedoch: Transportkosten - Käufer, Übergabe - Verkäufer (Messen, Wägen), Übernahme - Käufer (Abnahme & Beurkundung)
in welchem Artikel wird geschrieben, welcher Artikel über die Transportkosten bei einem Kaufvertrag schreibt?
Art. 188 OR
Was ist bei einer Frankolieferung der Fall?
der Verkäufer übernimmt die Transportkosten
in welchem Artikel wird über die Frankolieferung geschrieben?
Art. 189 OR
Welche Arten von Kaufverträgen gibt es?
Bewegliche Sachen (Fahrniskäufe) und Unbewegliche Sachen (Grundstückkäufe)
Bei den Fahrniskäufen (Bewegliche Sachen) gibt es zwei Formen. Welche?
Spezieskauf und Gattungskauf
Was ist ein Spezieskauf?
der Kaufgegenstand wird individuell bestimmt. z.B Mischlingswelpen oder ein gebrauchtes Fahrzeug.
Was ist ein Gattungskauf?
ist nur der Art nach bestimmt. z.B. 6 Eier. Im Normalfall werden fabrikneue Produkte wie Neuwagen oder Handys als Gattungsschulden verkauft.
Wann geschieht der Übergang von Nutzen und Gefahr im Normalfall?
Sobald die Ware dem Käufer gehört, trägt er das Risiko, dass die Ware unverschuldet untergeht oder an Wert verliert.
Wann gehen Nutzen und Gefahr beim Spezieskauf an den Käufer über?
Bereits mit dem Vertragsabschluss.
Wann gehen Nutzen und Gefahr beim Gattungskauf an den Käufer über?
mit dem Bereitstellen der Ware.
Was geschieht wenn sich Käufer und Verkäufer beim Gattungskauf nicht am gleichen Ort befinden?
die Ware muss verschickt werden. Nutzen und Gefahr gehen zum Zeitpunkt des Versandes an den Käufer über.
Wie nennt man es, wenn Käufer und Verkäufer nicht am gleichen Ort sind?
Distanzkauf
Welche Arten von Vertragsverletzungen gibt es?
Lieferverzug und mangelhafte Lieferung
Was geschieht beim Lieferverzug? und wann kommt der Verkäufer rechtlich in Verzug?
der Verkäufer liefert die Ware nicht Termingerecht. der Verkäufer kommt erst mit der Mahnung des Käufers rechtlich in Verzug. ausser beim Verfaltags- und Fixgeschäft.
Wann ist der Verkäufer rechtlich in Verzug beim Verfalltags- und Fixgeschäft?
Der Verzug tritt automatisch ein. Der Verkäufer haftet für den Verspätungsschaden. der Käufer kann ihm eine nachträgliche Frist setzen. (Tabelle lernen)
Welche Möglichkeiten hat der Käufer wenn der Verkäufer weiterhin nicht liefert?
1. weiterhin die Lieferung fordern und Schadenersatz verlangen. oder 2. auf die Lieferung verzichten und a) Schadenersatz wegen nicht erfüllung verlangen oder b) vom Vertrag zurücktreten
was gilt, wenn der Käufer die Ware weiterverkaufen wird?
liegt ein Lieferverzug vor, wird automatisch davon ausgegangen, dass der Kunde auf die Lieferung verzichtet und Schadenersatz verlangt. Will der Käufer die Ware trotzdem haben, so muess er dies dem Verkäufer mitteilen.
Der Verkäufer ist dafür verantwortlich, dass die Ware keine Mängel aufweist. Dies nennt man Sachgewährleistung. Welche drei Verpflichtungen hat der Käufer, wenn er den Verkäufer haftbar machen will?
1. Ware prüfen. Prüft er die Ware nicht, gilt es als akzeptiert (solange es keine Versteckten Mängel sind)
2. Mängel müssen sofort gezeigt werden. wenn möglich schriftlich aus Beweisgründen. Sind es verst. Mängel, haftet der Verk. 1 Jahr ab Lieferdat. oder gem. Garantievereinbarung.
3. bei einem Distanzkauf muss die mangelhafte Ware aufbewahrt werden. Sie wird erst zurückgeschickt, wenn der Verkäufer dazu die Einwilligung gibt. Bei einem Platzkauf (Handel auf dem Markt) kann man die Ware sofort zurückgeben bzw. eintauschen.
Welche drei Möglichkeiten hat der Käufer, wenn er einen Mängel entdeckt hat und alle drei Pflichten erfüllt hat?
Wandelung (Art. 205 OR): Käufer verzichtet auf die Ware und tritt vom Vertrag zurück (bei Spezieskäufer)
Minderung (Art. 205 OR): Der Käufer kann einen Preisnachlass verlangen und die Ware behalten.
Ersatz (Art. 206 OR): Die Ware wird durch einwandfreie Ware ersetzt. Dies ist bei Spezieskäufen oft nicht möglich. bei Gattungskäufen ist dies der Normalfall.
Vertragsverletzungen können auch durch den Käufer entstehen. Welche gibt es?
Annahmeverzug: Käufer nimmt dem Verkäufer die bestellte Ware zum abgemachten Zeitpunkt nicht ab. Der Verkäufer kann die Ware auf Kosten des Käufers einlagern oder verkaufen.
Zahlungsverzug: Käufer hält den Zahlungstermin nicht ein. Mit einer Mahnung kann der Verkäufer ihn in Verzug setzen. Beim Verfalltags- und Fixgeschäft erübrigt sich eine Mahnung. Erkläre bei einer weiteren Frage warum genau!
Beim Verfalltags- und Fixgeschäft erübrigt sich eine Mahnung. Was geschieht dann genau?
Der Verzug tritt mti dem Zahlungstermin automatisch ein. Ab Eintritt des Verzugs kann der Verkäufer einen Verzugszins von 5 % pro Jahr fordern.
Was kann ein Käufer machen, wenn er die Ware erhalten hat, er sie aber trotzdem nicht möchte?
Nur wenn er im Vertrag ein Rücktrittsrecht erhalten hat kann er dies machen. ansonsten muss er die Ware behalten und den kaufpreis zahlen.