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Welches sind die Allgemeinen Vertragsbestände?
Siehe Bild
Wie heissen die Übereinstimmenden Willensäusserungen? Beschreibe Sie.
Konsen: Bei einigkeit der Vertragsparteien Dissens: bei uneinigkeit, offenem oder versteckten Dissens. Uneinigkeit bei Nebenpunkten verhindert die Vertragsentstehung nicht.
Bei welchen Fällen ist der innere Willen bzw. der Verpflichtungswille nicht gegeben.
1. Schulbeispiel 2. Scheinvertrag, Simulation 3. offensichtlicher Scherz
Wie kann eine Vertragswille angenommen bzw. angeboten werden?
Ausdrüchlich: mündlich oder schrieftlich Stillschweigend: durch schweigen oder schlüssiges Verhalten Bsp: Kunde stellt einen Litter Milch und ein Fünflieber auf das Band.
Wovon hängt es ab wie lange ein Angebot verbindlich ist?
Befristetes Angebot: Die Annahme muss innerhalb der festgelegten Frist beim Anbieter eingetroffen sein.
Unbefristetes Angebot unter Anwesenden: Das Angebot im persönlichen Gespräch (z.B Telefonat) gilt nur solange wie vom betreffendem Angebot gesprochen wird. Es muss also sofort angenommen werden.
Unbefristetes Angebot unter Abwesenden: Z.B: Schriftlich, per Post. So darf der Empfänger nach einer angemessenen bedenkzeit auf dem selben weg antworten. Angemessene Bedenkzeit hängt vom konkreten Fall ab. Kauf von einem Buch nur wenige Tag, beim Kauf einer Liegenschaft ( 20-seitige Offerte) evt. Mehrere Wochen.
Ausnahmsweise unverbindliche Verträge:
Unverlangte Ansichtsendung:
Nichtreagieren auf einer unbestellten Sache hat keine rechtlichen Folgen. Muss nicht bezahlt, zurückgeschickt oder aufbewahrt werden.
Ablehnende Erklärung:
Anbieter kann erklären das ein Angebot unverbindlich erfolgt. Bsp: "freibleibend", "ohne gewägr", "Änderung vorbehalten", "Unverbindlich"
Wie zum Beispiel bei Preislisten, Katalogen oder Inserate.
Rechtzeitiger Wiederruf:
gültig ist jeder Wiederruf der mindestens gleichzeitig wie das Angebot beim Empfänger eintrifft. Auch jeder Wiederruf der Zeitlich vor dem Angebot zur kentniss genommen wird.
Welche Form von Rechtsgeschäften gibt es?
1.Formfreie Rechtsgeschäfte (Grundsatz)
2. Formale Rechtsgeschäfte
Erklären Sie die Formalen Rechtsgeschäfte genauer.
1. Schrieftlichkeit ( die einfache und die qualifizierte)
Einfache Schrieftlichkeit: aus schütz, z.B aus Bewisgrund des Gesetztes. Eine schrieftliche Kundigung der Wohnung.
Qualifizierte: Ist im Gesetz entsprechend geregelt. Es müssen z.B. bestimmte Inhalte schrieftlich oder digar handschrieftlich vereinbart werden.
2. Öffentliche Beurkundung:
muss von speziellen personen genähmigt werden, z.B. Notare oder Rechtsanwalt
3. Eintrag in öfentliches Register:
Wegen einem anerkannten Interesse. Eintrag im Handensregister oder Grundbuch.
Ausnahmen der Inhaltsfreiheit
Unmöglich: verkauf vom Mond zum Beispiel
Rechtswidrig: Drogenschmuggel, Korruption
Unsitlich: nicht wiederrechtlich, jedoch gegen Anstandsregeln verstossend.
Was ist ein nichtiger Vertrag?
Ein vertrag der gar nie existiert hat. Das ist so wenn eines oder mehrere der Tatbestandsmerkmake nicht erfüllt sind. In diesem Fall spricht man von unheilbaren Mengeln.
Welche sind die Anfechtungsgründe eines Vertrages?
Übervorteilung:
Wie es schon gesagt wird entsteht so eine bewusste benachteiligung für die eine Partei. Weil von der Anderen Partei bewusst eine Notlage, Unerfahrenheit, ider ein Leichtsinn ausgenuzt wurde. Bei einem offensichtlichen Missverständniss mus von der benachteiligten Partei spätestens nach einem Jahr geltend gemacht werden.
wesentlicher Irrtum:
Irrt sich eine Partei bei einem massgebenden Punkt kann der Vertrag innert eines Jahres unverbindlich gemacht werden.
Absichtliche Täuschung:
Bei einer absichtlichen Täuschung der einen Partei kann der Vertrag innert eines Jahres nach der Täuschung, als rücktretend erwiesen werden.
Furchterregung (Drohung)
Ein Vertrag wird nur unterzeichnet weil, der Unterzeichner sich um Leib, Leben, Ehre oder Vermögen der eigenen/nahstehenden Person Fürchtet.
Welches sind die Konkreten Erfüllungsgründe von Verträgen?
Wer muss etwas leisten? (Person)
Ist Grundsätlich egal, z.B. kann die Ehefrau einen Betrag überweisen anstatt der Ehemann. Ausser es liegt in der Natur des Vertrages oder durch bestimmte Vereinbarun( Bsp. Bild vom Kübstler)
Was ist der Inhalt? Gegebstand und Leistung:
Das man die vereibarten Sachen bekommt und nichts abderes
Wo muss die Leistung erbracht werden? Ort? :
Grundsätzlich geht aus den Willen ider den Vertragsparteien herrvor, wo die Leistung erbrungdn wird.
wenn nich dann art. 74 abs. 2 OR
zeit?
Eigentlich wird die Leistung per sofort fällig aber viele unternehmungen geben einem zusätzlich zeit
Welche Vertragverletzungen und Folgen gibt es?
Schlechterfüllung - Schadenersatzpflicht
Schuldnerverzug - Schadenersatpflichz und Wahlrecht
nachträgliche Unmöglichkeit - Schadenersatzpflicht
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Flashcards
Welches sind die Allgemeinen Vertragsbestände?
Siehe Bild
Wie heissen die Übereinstimmenden Willensäusserungen? Beschreibe Sie.
Konsen: Bei einigkeit der Vertragsparteien Dissens: bei uneinigkeit, offenem oder versteckten Dissens. Uneinigkeit bei Nebenpunkten verhindert die Vertragsentstehung nicht.
Bei welchen Fällen ist der innere Willen bzw. der Verpflichtungswille nicht gegeben.
1. Schulbeispiel 2. Scheinvertrag, Simulation 3. offensichtlicher Scherz
Wie kann eine Vertragswille angenommen bzw. angeboten werden?
Ausdrüchlich: mündlich oder schrieftlich Stillschweigend: durch schweigen oder schlüssiges Verhalten Bsp: Kunde stellt einen Litter Milch und ein Fünflieber auf das Band.
Wovon hängt es ab wie lange ein Angebot verbindlich ist?
Befristetes Angebot: Die Annahme muss innerhalb der festgelegten Frist beim Anbieter eingetroffen sein.
Unbefristetes Angebot unter Anwesenden: Das Angebot im persönlichen Gespräch (z.B Telefonat) gilt nur solange wie vom betreffendem Angebot gesprochen wird. Es muss also sofort angenommen werden.
Unbefristetes Angebot unter Abwesenden: Z.B: Schriftlich, per Post. So darf der Empfänger nach einer angemessenen bedenkzeit auf dem selben weg antworten. Angemessene Bedenkzeit hängt vom konkreten Fall ab. Kauf von einem Buch nur wenige Tag, beim Kauf einer Liegenschaft ( 20-seitige Offerte) evt. Mehrere Wochen.
Ausnahmsweise unverbindliche Verträge:
Unverlangte Ansichtsendung:
Nichtreagieren auf einer unbestellten Sache hat keine rechtlichen Folgen. Muss nicht bezahlt, zurückgeschickt oder aufbewahrt werden.
Ablehnende Erklärung:
Anbieter kann erklären das ein Angebot unverbindlich erfolgt. Bsp: "freibleibend", "ohne gewägr", "Änderung vorbehalten", "Unverbindlich"
Wie zum Beispiel bei Preislisten, Katalogen oder Inserate.
Rechtzeitiger Wiederruf:
gültig ist jeder Wiederruf der mindestens gleichzeitig wie das Angebot beim Empfänger eintrifft. Auch jeder Wiederruf der Zeitlich vor dem Angebot zur kentniss genommen wird.
Welche Form von Rechtsgeschäften gibt es?
1.Formfreie Rechtsgeschäfte (Grundsatz)
2. Formale Rechtsgeschäfte
Erklären Sie die Formalen Rechtsgeschäfte genauer.
1. Schrieftlichkeit ( die einfache und die qualifizierte)
Einfache Schrieftlichkeit: aus schütz, z.B aus Bewisgrund des Gesetztes. Eine schrieftliche Kundigung der Wohnung.
Qualifizierte: Ist im Gesetz entsprechend geregelt. Es müssen z.B. bestimmte Inhalte schrieftlich oder digar handschrieftlich vereinbart werden.
2. Öffentliche Beurkundung:
muss von speziellen personen genähmigt werden, z.B. Notare oder Rechtsanwalt
3. Eintrag in öfentliches Register:
Wegen einem anerkannten Interesse. Eintrag im Handensregister oder Grundbuch.
Ausnahmen der Inhaltsfreiheit
Unmöglich: verkauf vom Mond zum Beispiel
Rechtswidrig: Drogenschmuggel, Korruption
Unsitlich: nicht wiederrechtlich, jedoch gegen Anstandsregeln verstossend.
Was ist ein nichtiger Vertrag?
Ein vertrag der gar nie existiert hat. Das ist so wenn eines oder mehrere der Tatbestandsmerkmake nicht erfüllt sind. In diesem Fall spricht man von unheilbaren Mengeln.
Welche sind die Anfechtungsgründe eines Vertrages?
Übervorteilung:
Wie es schon gesagt wird entsteht so eine bewusste benachteiligung für die eine Partei. Weil von der Anderen Partei bewusst eine Notlage, Unerfahrenheit, ider ein Leichtsinn ausgenuzt wurde. Bei einem offensichtlichen Missverständniss mus von der benachteiligten Partei spätestens nach einem Jahr geltend gemacht werden.
wesentlicher Irrtum:
Irrt sich eine Partei bei einem massgebenden Punkt kann der Vertrag innert eines Jahres unverbindlich gemacht werden.
Absichtliche Täuschung:
Bei einer absichtlichen Täuschung der einen Partei kann der Vertrag innert eines Jahres nach der Täuschung, als rücktretend erwiesen werden.
Furchterregung (Drohung)
Ein Vertrag wird nur unterzeichnet weil, der Unterzeichner sich um Leib, Leben, Ehre oder Vermögen der eigenen/nahstehenden Person Fürchtet.
Welches sind die Konkreten Erfüllungsgründe von Verträgen?
Wer muss etwas leisten? (Person)
Ist Grundsätlich egal, z.B. kann die Ehefrau einen Betrag überweisen anstatt der Ehemann. Ausser es liegt in der Natur des Vertrages oder durch bestimmte Vereinbarun( Bsp. Bild vom Kübstler)
Was ist der Inhalt? Gegebstand und Leistung:
Das man die vereibarten Sachen bekommt und nichts abderes
Wo muss die Leistung erbracht werden? Ort? :
Grundsätzlich geht aus den Willen ider den Vertragsparteien herrvor, wo die Leistung erbrungdn wird.
wenn nich dann art. 74 abs. 2 OR
zeit?
Eigentlich wird die Leistung per sofort fällig aber viele unternehmungen geben einem zusätzlich zeit
Welche Vertragverletzungen und Folgen gibt es?
Schlechterfüllung - Schadenersatzpflicht
Schuldnerverzug - Schadenersatpflichz und Wahlrecht
nachträgliche Unmöglichkeit - Schadenersatzpflicht
