Wettbewerbsrecht

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Pete Rock

Kartei Details

Karten	10
Sprache	Deutsch
Kategorie	Recht
Stufe	Universität
Erstellt / Aktualisiert	24.03.2016 / 11.12.2024
Weblink	https://card2brain.ch/box/wettbewerbsrecht
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Wann ist 'wirksamer Wettbewerb' gem. funktionallem Verständnis gewährleistet?

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Wirksamer Wettbewerb ist gewährleistet, wenn sich die Marktteilnehmer bezüglich der
wesentlichen Wettbewerbsparameter voneiander unabhägig verhalten können bzw. wenn der Wetbewerbsparameter nicht
durch staatliche oder private Einflüsse gestört wird. Als wesentliche Wettbewerbsparameter gelten ewa Preis,
Qualität, Geschäftsbedingungen, Bezugsquellen und Absatzmärkte etc.

Was meint Wettbewerb gem. Kartellrecht?

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Gem. Kartelrecht liegt Wettbewerb vor, wenn mind. zwei Marktteilnehmer als Anbieter oder Nachfrager einer Leistung versuchen, mit der anderen Marktseite in Geschäft zu kommen (Konkurrenzsituation)

Wann liegt eine Wettbewerbsbeseitigung vor?

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Wettbewerbsbeseitigung leigt vor, wenn alle wesentlichen Wettbewerbswparameter für ein bestimmtes Produkt gänzlich
ausgeschaltet sind, dem Nachfrager also keine materielle Wahlfreiheit mehr zwischen den Leistungen verschiedener
Anbeiter verbleibt

Wann liegt eine Wettbewerbsbeschränkung vor?

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Wenn einzelne Wettbewerbsparameter beschränkt werden, jedoch ein gewisser Spielraum für das Spiel von Angebot und Nachfrage verbleibt, namentlich in Bezug auf die Wahl des Vertragspartners und die Festlegung des Preises.
Bsp. Zigarettenhersteller vereinbaren, Zigaratten nicht mehr einzeln, sondern nur noch in Pakaeten a mind. 20 Stück zu verkaufen.

Was ist der relevante Markt?

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Das Marktsegment, in welchem sich sich die Wettbewerbsbeschränlkung auswirkt. Je enger der delevante Markt definiert wird, desto höher ist der Marktanteil der an der Abrede beteiligten Wettbewerber und desto wahrscheinlicher ist das Vorliegen einer (erheblichen) Wettbewerbsbeschränkung.
Er ist sachlich, örtlich und zeitlich abzugrenzen.

Wie wird der relevante Markt abgegrenzt?

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sachlich, örtlich und zeitlich

Unterscheide Interbrand und Intrabrand Wettbewerb

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- Interbrand = Wettbewerb zwischen Produkten verschiedener Hersteller
- Intrabrand = Wettbewerb verschiedener Anbeiter desselben Produkts

Nach welchen Kriterien prüft die WEKO, ob eine unzulässige Preisempfehlung vorliegt?

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Preisempfehlung wird nicht ausdrücklich als 'unverbindlich' bezeichnet
Preisempfehlung wird mit Druck oder Anreizen Nachdruck verliehen
Preisempfehlungen sind nicht öffentlich zugänglich
Preisempfehlungen werden von einem erheblichen Teil der Händer de facto befolgt
das Preisniveau ist deutlich höher als im benachbarten Ausland

Nach welchen Kriterien beurteilt die WEKO die Erheblichkeit einer Wettbewerbsabrede?

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Die Erheblichkeit bemisst sich anhand des verbleibenden Restwettbewerbs. Die Kriterien sind:

aktuelle Aussen- (Innenbrand) und Innen- (Intrabrand)Wettbewerb
potenzieller Wettbewerb (Wahrscheinlichkeit, dass neue Wettbewerber in den Markt eintreten)
marktstellung und Abhängigkeit der Gegenseite

Unter welchen Voraussetzungen ist eine erhebliche Einschränkung des Wettbewerbs möglich?

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Die Abrede muss kumulativ (OR 5 II):

geeignet sein, effizienzsteigernde Wirkung zu entfalten
UND notwendig ist, um die effizienzsteigernde Wirkung zu erreichen
UND keine Beseitigung des wirksamen Wettbewerbs bewirkt

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