Werkvertrag und Normen

Herabsetzung der Vergütung, sind bereits höhere Zahlungen erfolgt, dann entsteht eine Rückleistungspflicht des Unternehmers.

Voraussetzung für Minderung: effektive Wertdifferenz(Werk muss minderwert aufweisen), Objektiver Vermögenswert (nur verkehrswert, kein merkantiler Minderwert)

Besteller kann Nachbesserung verlangen, aber nicht dazu verpflichten. Besteller darf durch Nachbesserung nicht schlechter gestellt werden. Unternehmer trägt Kosten der Nachbesserung, ausgenommen Sowieso Kosten.

Voraussetzung der <nachbesserung: Möglichkeit zur Nachbesserung, nicht übermässige Nachbesserungskosten

Der Besteller kann vom Unternehmer nicht verlangen ein neues Werk herzustellen, Unternehmer kann aber so entscheiden

Der Bauherr hat in erster Linie nur das Recht auf Nachbesserung, Dabei setzt er dem unternehmer eine angemessene frist zur Nachbesserung

er kann;

-weiterhin auf Nachbesserung bestehen

-Minderwert in Abzug bringen

-Vom Vertrag zurücktreten (Wandlung)

Bauherr hat Recht auf Ersatz des Folgeschadens

-Weisung des Bestellers über Ausführung

-Mangelhafter Werkstoff oder bauuntergrund

-vorgeschriebener Werkstoff

-vorgeschriebener Sub.

-Mangelhafte Arbeit des Vorunternehmers

Aber nur wenn er Anzeige- und Abmahnungspflicht berücksichtig hat (Art. 25 SIA 118)

Offene Mängel = offensichtliche Mängel, ersten Blick ohne Prüfung erkennbar oder bei ordnungsgemässer Prüfung erkennbar sind.

Geheime Mängel = nicht offensichtlich oder bei ordnungsgemässer Prüfung, kommen erst später zum Vorschein

geheime Mängel sind unverzüglich zu melden beim Erkennen, ansonsten Mangelrechte verwirken

Art 172 bis Art. 179

Art. 172 Rügefrist beträgt 2 Jahre und beginnt mit der Abnahme des Werkes

Art. 173 innerhalb der rügefrist kann der Bauherr mängel jederzeit rügen, auch für mängel die unverzüglich behoben werden müssen (aber dann trägt der Bauherr den Folgeschaden)

Art. 174 Unternehmer haftet für Mängel aller Art. Ausser auf Werkteile, welche abgenommen wurden und auf Mängelbehebung verzichtet worden ist

Art. 175 Besichtigungsrecht des Unternehmers des Werkes nach Voranmeldung innerhalb 2 Jahren

Art. 176 Neubeginn des Fristenlaufes (2 Jahre) für instandgesetzte Mängel während der Rügefrist. Unwesentliche Mängel unterbrechen den Fristlauf nicht

Art. 177 auf Verlangen einer Partei findet vor Ablauf der Rügefrist eine Prüfung statt, protokoliert, zur Beweissicherung

Art. 178 Durch Ablauf der Rügefrist erlischt das recht des Bauherrn vorher entdeckte Mängel rügen zu können. Bereits gerügte Mängel bleiben bestehen. Mängel, die vor Ablauf der Rügefrist offensichtlich waren, gelten als unwiderruflich vor deren Ablauf entdeckt und können nach dieser Frist nicht mehr gerügt werden

Art. 179 Verdeckte Mängel sind Mängel, die erst nach Ablauf der Rügefrist endeckt werden. Bauherr muss sie sofort rügen, setzt dem Unternehmer nachfrist zur Verbesserung

Art. 178 Durch Ablauf der Rügefrist erlischt das recht des Bauherrn vorher entdeckte Mängel rügen zu können. Bereits gerügte Mängel bleiben bestehen. Mängel, die vor Ablauf der Rügefrist offensichtlich waren, gelten als unwiderruflich vor deren Ablauf entdeckt und können nach dieser Frist nicht mehr gerügt werden

Art. 179 Verdeckte Mängel sind Mängel, die erst nach Ablauf der Rügefrist endeckt werden. Bauherr muss sie sofort rügen, setzt dem Unternehmer nachfrist zur Verbesserung

Art. 180 Die Mängelrechte verwirken nach Abnahme innerhalb von 5 Jahren. Bei absichtlich verschwiegenen Mängel innerhalb von 10 Jahren

Grundsatz der zweijährigen Verjährungsfrist, analog  den Ansprüchen des Käufers

Art. 371 Abs. 2 bei unbeweglichen Bauwerken gilt 5 jährige Verjährungsfrist, Absichtlich verschwiegene Mängel = 10 Jahre

Beginn der Verjährung ist die Abnahme des Werkes

At. 181 vor Auszahlung des Rückbehaltes eine SOlidarbürgschaft einer Namhaften Bank oder Versicherung

-10 % Totalsumme bis 300'000.-

-5 % Totalsumme ab 300'000.-, mindestens jedoch 30'000.- höchstens 2'000'000.-

Dauer der Bürgschaft auf die Dauer der Rügefrist

Art. 182 Ausnahmsweise kann auch eine Bargarantie mit angemessener Verzinsung erfolgen. Unternehmer kann Sicherstellung des Geldes verlangen

SIA Art. 184, Allgemeines Rücktrittsrecht des Bauherrn, der Bauherr kann gegen volle Schadloshaltung des Unternehmers, so lange das Werk noch nicht vollendet ist, jederzeit vom Vertrag zurücktreten

OR Art. 377 dito Rücktritt SIA Art. 184

Art. 185 WV erlischt wenn durch beim Bauherrn eingetretener Zufall die Vollendung unmöglich wird ( bsp. Enteignung, Bauverbot). Unternehmer hat Anspruch auf Vergütung der erbrachten Leistungen und Schadensersatz(fals Bauherr schuld)

Art. 186 Unfähigkeit des Unternehmer (Tod, Invalidität) und kann der Werkvertrag durch Rechtsnachfolger nicht weitergeführt werden, kann der Vertrag durch Rücktritt des Bauherr beendet werden. Bauherr vergütet die erbrachte Leistung, solange führ ihn brauchbar

Art.187 Zufälliger Untergang des Werkes, erlischt der WV, wenn Ausführung unmöglich wird. Bleibt sie möglich, kann jeder Vertragspartner den Vertrag auflösen falls es für ihn unzumutbar wäre. ( Krieg, Aufruhr, Naturkatastrophe)

Art. 188 Bauherr verursacht Untergang des Werkes. Vor Abnahme das Werk untergeht, dann erlischt der WV, wenn Ausführung unmöglich bleibt. Vergütung der derbrachten Leistung und Schadensersatz fals Bauherr schuld

volle Schadloshaltung = vereinbarte Vergütung minus Minderaufwand durch Rücktritt

SIA Art. 190 Zahlungsfrist ohne anderslautende Vereinbarung = 30 Tage

Nach Ablauf kein Anspruch mehr auf Skonto. zeitgleich kann der Unternehmer den Bauherr in Verzug setzten. Von diesem Zeitpunkt an schuldet der Bauherr dem Unternehmer Verzugszinsen

Nachfrist zur Zahlung ansetzten, läuft diese wiederum ungenutzt ab, kann Unternehmer sofort Vertrag auflösen.

Ohne anderslautende Vereinbarung ist die Zahlung nach Ablieferung des Werkes fällig, also sofort. zug um zug Geschääft

Durch den Werkvertrag verpflichtet sich der Unternehmer zur Herstellung eines Werkes und der Besteller zur Leistung einer Vergütung

Wer eine Bauarbeit ausführt, erstellt ein werk im Sinne Art. 363 OR, entweder ist sein Werk ein ganzes Bauwerk (Hoch- oder Tiefbauten) oder nur ein Teil eines Bauwerks. Werk ist das Ergebnis einer Ausbesserungs-, Umbau-, oder Abbrucharbeit

Werkvertrag = Arbeitserfolg geschuldet, qualifizierte Arbeitsleitsung, keine Dauerschuld

Arbeitsvertrag = kein Arbeitserfolg, Dauerschuld

Rohbauerstellen, Maschinen herstellen, Mauer erstellen, Betonelemente produzieren, Verputzen einer Fassade, Gartenanlage erstellen, Gondelbahn herstellen

Umbau eines Gebäudes, Ausbesserung eines Daches, Reparatur einer heizungsanlage, Renovation einer Hausfassade, Erneuerungsanstrich

Arbeiten am menschlichen Körper; Coiffeurarbeiten, Mani-,Pedicure

Baupläne erstellen, Verkaufsprospekte erstellen, Foto und Filmaufnahme machen, Übersetzungsarbeiten leisten, Individuelle Software erstellen, Kunstwerk anfertigen

Keine Leistung: Ratschlag erteilen, Fotomodell, Expertise, Standartsoftware, Bauleitung

schlicher Werkvertrag, Werkvertragslieferung

Unternehmer schuldet nur Arbeit ohne Material

Unternehmer schuldet Arbeit und Materiallieferung

Unterakkordant, Subunternehmer dient dem Hauptunternehmer als Erfüllungsgehilfen

Der hauptunternehmer gibt Arbeiten im eigenen Namen und auf eigene Rechnung an einen Dritten weiter. Subunternehmer schliesst nur mit Hauptunternehmer einen Werkvertrag ab

Verleih von Zeitarbeitern, Lieferanten von Werkstoffen

Beizug nur erlaubt, wenn Bauherr erlaubt oder Werkvertrag dies vorsieht

(Erlaubnis kann nicht verweigert werden , wenn nur ein unwesentlicher Teil der Arbeiten und die vertragsgemässe Ausführung nicht beeinträchtigt wird)

Hauptunternehmer steht für Subunternehmer ein

Ausnahme; verpflichtet für Beizug, Unternehmer muss nachweisen, den Subunternehmer richtig eingesetzt und gehörig beaufsichtigt zu haben

Nein hat er nicht, auch keine Mängelhaftung, ausser vertragliche Verpflichtung, echter Vertrag, Tochtergesellschaft

Subunternehmer hat kein Recht auf Vergütung und Ansprüche aus Vertrag, ausser solidarische Übernahme oder Vertragliche verpflichtung