Werkvertrag

Dingliches Retentionsrecht ZGB 895

Bauhandwerkerpfandrecht ZGB 837

OR 373 Sonderregel, Berufung auf Grundlagenirrtum nicht möglich

Faustregel 10%

Mobilien: Rücktritt vom Vertrag (OR 375 I) ex tunc (a.M. ex nunc)

Verschulden UG: Schadenersatz (neg. Interesse) aus CIC

Herabsetzung Werklohn um Hälfte Betrag, der Kostenüberschreitung von 10% übersteigt

OR 375 II analog auf bewegliche Sachen anwendbar, wen Bstller oder Dritter ET

str., BGer offen gelassen

rechtsaufhebendes Gestaltungsrecht

ex nunc, "Kündigung"

UG Anspruch auf SE (pos. Interesse, max. Werklohn)
Additionsmethode: sämtl. Aufwendungen sowie Addition Bruttogewinn
Abzugsmethode Abzug Einsparungen und anderweitig erzielter/versäumter Gewinn

Ablieferungspflicht

Dauerwerkvertrag als Innominatkontrakt möglich, sofern kein Dauerschuldverhältnis.

Wird selbständig tätig, nicht in Stellung abghängiger Arbeitnehmer

Vereinbarter Vertragsinhalt durch Auslegung; rechtliche Qualifikation v.A.w. durch Richter, bleibt Parteiwillen entzogen.

Möglich, dass bestimmte Regeln anderen Vertragstyps zur Anwendung kommen oder umgekehrt (OR19, z.B. Auflösungsregel vom Auftrag OR 404 oder Mängelhaftung Kaufvertrag nach OR 367 ff.)

BGer neuerdings: körperliches oder unkörperliches Werk möglich

WErkvertragsähnlicher Innominatkontrakt

Werkvertrag (wenn entgeltlich)

Auftrag

Innominatkontrakt: Auftrag und WErkvertrag

Auflösung: Gesamthaft OR 404 (Auftrag)

Kein WErkV

BGer: Ja

BGer: JA

h.L. : nur für unentgeltliche/höchstpers. Aufträge, z.T. sogar verneint

Material, aus dem Werk erstellt wird und das im WErk verbleibt; auch Softwarekomponenten wenn von UG nicht produziert aber verwendet

Nicht: Werkgegenstände: bereits vorhandene Sachen, an denen UG geschuldten Arbeitserfolg herbeiführen muss, sogar wenn vom Besteller dem UG zur Bearbeitung überlassen

 (OR 365 I): WEnn nichts vereinbart, dann Besteller. UG nur soweit vereinbart. Jedoch Auslegung konkreter Vertrag und Übung, weche auch steillschweigend zum Zug kommen kann. Insbes. bei Bauverträgen meistens UG Lieferungspflicht.

Egal ob UG als direkter/indirekter STellvertreter Besteller den Stoff bei 3em besorgt.

Wenn keine Ermächtigung, kann UG nicht Berechtigt bei 3em Stoff zu beziehen.

Werklieferungsvertrag

Stoff muss für vertragsgemässe Herstellung mittlerer Qualität geeignet sein wenn nichts anderes vereinbart. UG grunds. in Stoffwahl frei. Kann auch gegen Bezahlung beim Besteller beziehen.

Natürliche Vermutung zur stillschweigend vereinbarten Entgeltlichkeit

Unentgeltlichkeit: Auftrag / a.M. Innominatkontrakt, der werkvertragsähnlich

vollkommen zweiseitiger Vertrag Schuldvertrag, kein Dauervertrag

Totalunternehmer: einheitlich als Werkvertrag bezeichnet, auch wenn Subunternehmer beauftragt

Risiko: Insolvenz TU, Besteller muss dann bei Eintrag Bauhandwerkerpfandrecht doppelt bezahlen, dagegen entweder direkte Entschädigung Handwerker vereinbaren, Verträge direkt mit Handwerkern abschliessen, Schadloshaltungs-Versicherung oder Einzahlung via Sperrkonto.

Generalunternehmer: Errichtung Bauwerk, welches von Drittem projektiert wurde. Werkvertrag, auch wenn GU auf eigenen Namen auf eigene Rechnung durch Sub-Unternehmer handelt.

Teilunternehmer: Verpflichtet sich neben anderen Bauugs zur Errichtung Gesamtbauwerk beizutragen. Selbst. WerkV mit TU oder GU oder Bauherr.

Erstellen Pläne und Protokolle, Ausarbeitung Kostenvorschläge, Gutachten, Baubuchhaltung, Schlussabrehnung sind Werkvertrag

Planung,Erstellen Kostenvoranschlag, Vergebung Bauarbeiten, Bauleitung sind Gesamtvertrag, gemischtes Rechtsverhältnis Werkvertrag/Auftrag

Auf gesamten Vertrag auftragsrechtlicher Widerruf i.S.v. OR 404 anwendbar

UG liefert auch Stoff.

Werkvertrag

Rechtsgewährleistung Kaufrecht (inkl. WKÜ)

Sachgewährleistung Werkvertragsrecht

Bei WerkV best. Arbeitserfolg geschuldet

Auftrag nur sorgfältiges Tätigwerden im Interesse Auftraggeber (=Wirken),
Hinweise: höheres Vertrauensverhältnis Parteien, Suboordination Auftragsnehmer, kann DAuerschuld sein, Vergütung kann nach Zeit Tätigkeit bemessen werden

Auftrag, wenn Richtigkeit Ergebniss nicht objektiv überprüfbar oder Verwirklichung Resultat unkalr

ArbV: Tätigwerden, Arb. Nehmer eingegliedert in Arbeitsorganisation. Unternehmer bewirkt geschuldeten Erfolg organisatorisch selbständig.

Verkäufer muss Kaufgegenstand übereignen

Unternehmer muss Werkgegenstand herstellen (serienmässig od. bereits hergestellt od. blosse Lieferung z.B. Strom/Fernwärme)

Kauf m. Montagepflicht: Stofflieferung steht im Vordergrund, Arbeitsleistung untergeordnet
Kauf Künftige Sache: Herstellung aus zu lieferndem Stoff nicht selbständig einklagbar, keine Einwirkung Besteller auf Herstellung, kein Nachbesserungsrecht

Der Aufwand des Unternehmers für Offertenstellung trägt dieser grunds. selbst, auch wenn ihm Ausführung des Werkes nicht übertragen wurde. Werden Projektstudien über herkömmliche Offertengrundlagen verlangt, so ist UG Engschädigung geschuldet.

AGB´s, gelten nur wenn von Konsens Parteien erfasst

Formfreiheit, str. ob bei Grundstückkauf öffentl. Beurkundung notw.

Schadenersatz OR 101/97

Wegweisung Subunternehmers

Vertragsrücktritt OR 107 ff.

Rücktritt  ex tunc oder ex nunc

Mahnung OR 102

Nachfrist OR 107

Ablieferung: Unternehmersicht

Annahme: Bestellersicht

ist nicht Genehmigung, diese muss nachher durch Besteller erfolgen

Verkehrsauffassung fehlerhaft

zugesicherte oder vorausgesetzte Eigenschaften fehlen

Lieferung anderes Werk (Aluid)

unvollendetes Werk

Substantiierung

Grundsatz: unverzüglich
Versteckte Mängel: Nach entdeckung
allmählich auftretende: sobald Bedeutung und Tragweite erkennbar

formfrei, auch stillschweigend
Wahl Mängelrecht durch Besteller nicht erforderlich

Im Rahmen OR 100/101 III