Was ist Recht?

1.Verfassung:

• Oberster Gesetz. Sie regelt den Aufbau des Staats und seine Aufgaben, die Machtverteilung im Staat und das Verhältnis zwischen Bürger und Behörden.
• Die Verfassungartikel sind allgemein gehalten. Sie geben die Leitlinien vor.
• Der Anstoss für Anderung oder Ergänzung: vom Parlament oder vom Volk (Volksinitiative 100'000 Unterschriften)

2. Gesetz:

• Konkretisierungen der Verfassung
• Jedes Gesetz hat seine Grundlage in der Verfassung und darf ihr inhalt nicht widersprechen.

3. Verordnung:

• Konkretiesierungen der Gesetze
• Sie enthalten detailierte Regeln über Details.
• Jede Verordnung hat ihre Grundlage in einem Gesetz.
• Sie muss diesem Gesetz und der Verfassung entsprechen.

Die Schweiz ist ein föderalistischer Staat.

1. eidgenössisches Recht: gilt in der ganze Schweiz

2. kantonales Recht: gilt nur im betreffenden Kanton

3. kommunales Recht: gilt nur für das Gebiet einer einzigen Gemeinde

Bei der Unterscheidung Privatrecht und éffentlichen Recht geht es darum, wer an der konkreten situation beteiligt ist:

• zwischen Privatpersonen (Bürger) = Privatrecht / Zivilrecht
• zwischen Behörden oder Bürger und Behörden = öffentlichen Recht

• Das Privatrecht sieht die Rechtsanwendung unter gleichgestellten Bürger als Privatsache an.
• Der Staat soll sich nicht einmischen solange ein Bürger nicht dieses Verlangt, mit ein Gericht anruf.
• Das Gericht stellt dann aufgrund des Privatrechts fest, welche Rechte und Pflichten zwischen den Betroffenen bestehen.
• Privatrecht wird nicht automatisch angewendet, sondern nur dann wen ein Bürger dies verlangt.
• Es besteht aus dispositiven Normen, nur selten zwingenden. (Dispositives Recht: kann durch die Beteiligten abgeandert werden, darf etwas anders Regel als im Gesetz vorgesehen ist)
• nur Selten Zwingende Normen ansetzbar, z.B: Mietvertrag und Arbeitvertrag zum Schutz der Wirtschäftlich schwächeren Partei.

• Regelt die Beziehung zwischen Behörden oder Bürger und Behörden
• Das Recht wird automatisch angewendet
• Das öffentlichen Recht besteht aus zwingenden Normen (Zwingende Recht: darf nicht Abgeändert werden, muss auf Wort beachtet werden. Absolut zwingend und Relativ zwingend)
• Prinzip des "Staatszwangs"

1. Verfassungsrecht

2. Verwaltungsrecht

3. Strafrecht

4. Verfahrensrecht

1. Zivilgesetzbuch (ZGB): 4 Teilen

• Einleitungsartikel = Allgemeine Regeln
• Personenrecht = Rechte und Pflichten von Personen
• Familienrecht = Ehe, Kindesrecht, Familiengemeinschaft, Erwachsenenschutz.
• Erbrecht = Wer  Erbt und Erbgang (Ablauf nach dem Tod)
• Sachenrecht = Gegenstände (Eigentum)

2. Obligationenrecht (OR): 5 Teile

• Allgemeine Bestimmungen
• Die einzelnen Vertragsverhältnisse
• Handelsgesellschaften und Genossenschaft
• Handelsregister, Geschäftsfirmen, kaufmännische Buchführung
• Wertpapierrecht

Dort sind die grundlegenden Werte des schweizerischen Bundesstaats festgehalten:

• Freiheit
• Wohlstand
• Soziale und ökologische Verantwortung

Zudem sind die Strukturen der Schweiz verankert, also der innere aufbau in Bund, Kanton und Gemeinde sowie die Machtverteilung, die Aufgaben der Behörden und ihr Verhältnis zu den Bürgern.

Grundrechte: Rechtsgleichheit, persönliche Freiheit, Meinungsäusserungsfreiheit, freie Berufswahl, Glaubensfreiheit...

Die Behörde ist an die Gesetze gebunden.

zum Verwaltungsrecht gehören z.B.:

• Baurecht
• Steuerrecht
• Strassenverkehrsrecht
• ...

Es regelt die Aufgaben der Behörden und bestimmt, wie sie diese lösen müssen.

sehr umfangreich wegen der vielen Saatlichen Aufgaben, es gibt eidgenössische und kantonale Verwaltungsrecht.

• Das Strafrecht ist ein weiteres Bereich der öff. Recht.
• Strafgesetzbuch (StGB) = ist ein "Verbotsbuch", es sagt wie man sich nicht verhalten darf.
• Wenn jemanden einen Vorschrift des StGB verletzt, ist der Staat verpflichtet, ihm vor Gericht zu stellen.
• Z.B: Die Tötung, Der Diebsthl...

Das Verfahrensrecht schreibt vor, in welchem Verfahren Gesetze angewandt werden.

• Strafverfahrensrecht für den Strafprozess
• Verwaltungsverfahrensrecht für den Verwaltungsprozess
• Zivilverfahrensrecht, wie ein Zivilprozess abläuft

1. Gebot, sich nach Treu und Glauben zu verhalten

• Fairness bei der Ausübung von Rechten und Pflichten.

2. Verbot des Rechtsmissbrauchs

• Verbot der  nutzlosen Rechtsausübung.

3. Beweisregel

• Wer vor Gestz etwas will, muss es beweisen können.

Aufbau von ZGB und OR

1. TEIL: das ZGB besteht aus 4 Teilen

2. ABTEILUNG

3. TITEL

4. ABSCHNITT

5. A): Unterabschnitte

6. I): Unter Unterabschnitte

Kurzform oder Langform für Zitate von Gesetzartikel

KF: OR 24  I Ziff. 1

LF: Art. 24 Abs. 1 Ziff. 1   OR

• Randtitel
• Artikel
• Absatz
• Ziffern
• Litera

Recht ist grundsätzlich ein System mit dem Ziel, das Zusammenleben der Menschen in einer Gesellschaft verbindlich und auf Dauer zu regeln, soziale Konfliktvermeidung qua Regulierung.

Menschliche Verhaltungsregeln:

• Innere Regeln:
  • Moral
• Äussere Regeln: 
  • Brauch
  • Sitte
  • Recht

• Recht
• Brauch
• Sitte
• Moral

Bei äusseren Regeln verlangt die Gesellschaft ein bestimmtes Verhalten vom Einzelnen.

Solche Regeln sind der Brauch, Sitte und das Recht

Innere Regeln haben ihren Ursprung im "Gewissen" jedes Menschen, in seiner Moral.

Die Brauch ist die lockerste Form von äusseren Verhaltensregeln. An Bräuche hält man sich gewöhnlich, wer aber dagegen verstösst, muss keine Reaktion der Gesellschaft befürchten.

Bsp: immer an dessen Geburtstag ein Geschenk machen. Jedem ist freigestellt ob er diesen Brauch pflegen wil.

Die Sitte ist strenger als der Brauch. ein Verstoss gegen die Sitte bewertet die Gesellschaft als ungehörig oder unanständig.

Bsp. Jemand wartet 15 min auf einen Parkplatz oder plötzlich ist es frei und jemand anderst trängt sich rein und parkt sein Auto. ich werde Fluchen und machen weil er sich gegen das Sittenrecht gestellt hat.

Das Recht ist am strengsten, als Sitte und Brauch. Hier setzt der Staat im Namen der Gesellschft verbindliche Normen.Wer gegen eine Rechtsregel verstösst, muss mit staatlichen Sanktionen rechnen.

Ordnungregeln und Verhaltensvorschriften mit Befehlscharakter
(bestimmt äusseres Verhalten, erzwingbar)

Bsp: Verstoss gegen Fahrverbot (Fussgängerzone)

Moral umfasst alle Werte und Normen, die das zwischenmenschliche 

Verhalten in einer Gesellschaft bestimmen. 

Diese Normen orientieren sich am jeweils vor Ort gültigen 

Gesellschaftssystem und basieren auf Tradition, Gesellschaftsform, 

Religion, philosophischen Grundsätzen. 

Moralische Grundsätze einer Gesellschaft können aus der Sicht 

einer Person manchmal auch gegenüber ethischen Grundsätzen 

als widersprüchlich erscheinen.

Ethik ist die Lehre vom sittlichen Wollen und Handeln des 

Menschen in verschiedenen Lebenssituationen. Sie soll eine 

Person anleiten, bei ihrer Lebensführung gegenüber andern 

(Personen, Wesen, der Welt) verantwortlich zu handeln.

Brauch und sitte sind oft die Grundlage für das Recht. 

Der Staat macht den Brauch oder die Sitte zum Recht, wenn die Gesellschaft eine Regel für wichtig genug befindet.

1. Gespräch (die Konfliktpartner können miteinander reden)

2. Meditation (der Vermittler hilft den Parteien bei der Lösung ihrer Probleme)

3. Staatliche Gerichte (die Parteien gelangen ans Gericht oder beauftragen einen Anwalt, der ihre Interessen vor dem Gericht vertritt)

Menschen benötigen für das Zusammenleben VERHALTUNGSREGELN, sonst kommt es ständig zu Konflikten.

Regelt das Zusammenleben von Menschen.

Ethk und Recht hängen zusammen. Wir versuchen, unser Recht gerecht zu machen und Grundregeln der Ethik umzusetzen.

z.B. das Gebot, sich fair zu verhaltenund das Recht des Schwächeren zu achten, ein wichtiges Prinzip unserer Rechtsordnung.

• Die Moral ist unterschiedlich von Mensch zu Mensch
• Nicht durchsetzbar