W + R
Sachenrecht
Sachenrecht
Set of flashcards Details
| Flashcards | 22 |
|---|---|
| Language | Deutsch |
| Category | Law |
| Level | Other |
| Created / Updated | 17.12.2014 / 28.09.2023 |
| Weblink |
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| Embed |
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Was regelt das Sachenrecht?
- Eigentumsrechte
Weshalb ist das Sachenrecht notwendig für unser Wirtschaftssystem?
- für die Klärung der Ansprüche und Verkaufsmöglichkeiten des Eigentums
- ohne Sachenrecht ist ein wirtschaftliches Hndeln nicht möglich --> weil nicht geregelt wäre, wem was gehört und wer was machen kann
Wie sind SACHEN aufgeteilt?
Beispiele
- Materielle Sachen --> Fahrniseigentum
- bewegliche (Auto, Velo etc.)
- unbewegliche (Haus, Grundstück, Bergwerk)
- Immaerielle Sachen --> Gruneigentum
- Urheberrechte (etwas, das jemand erfunden hat)
- Recht an Patente, Marken, Design
Fahrniseigentum?
Eigentum an bewegliche Sachen
Grundeigentum?
Eigentum an unbewegliche Sachen
- Liegenschaft = Bodenbesitz
- Bergwerke
- Eigentümer ist?
- Besitzer ist?
- Eigentümer = dem die Sache gehört
- Besitzer = der, der über die Sache verfügt
Eigentümer dürfen?
Eigentum
- verkaufen
- vermieten
- verpfänden
- vernichten
Besitzer dürfen?
- eine Sache nutzen, aber
- nicht verändern
- nicht zerstören
- nicht verkaufen
- nicht verpfänden
Beispiel eines Besitzers?
- Mieter einer Mietwohnung
- Fahrer eines geleasten Autos
Beispiel eines Eigentümers?
dem Eigentümer gehört die Sache
Eigentumsübertragung - Bedeutung?
Der Kauf / Verkauf einer Sache
die Schenkung / Erbschaft
Eigentumsübertragung kann man nur bei ...?
Materiellen Sachen
- Fahrniseigentum
- Grundeigentum
Wie funktioniert die Eigentumsübertragung bei Fahrniseigentum?
- gültiges Grundgeschäft = mdl. oder schriftl. Kaufvertrag
- Übergabe des Bestizes = d.h. der Sache (Mantel im Laden)
Wie funktioniert die Eigentumsübertragung bei Grundeigentum?
- gültiges Grundgeschäft = Kaufvertrag mit öffentlicher Beurkundung (bei Notar)
- Grundbucheintrag --> positive Rechtskraft
was sind beschränkte Rechte bei Grundeigentum?
- Pfandrechte am Grundeigentum --> meist Banken oder andere Gläubiger
- Grundlasten = ich muss etwas tun
- Dienstbarkeit = ich muss etwas zulassen
was ist Grundlast? Beispiel?
- Unterhaltspflicht bei Durchgangsweg
was ist Dienstbarkeit? Beispiel?
- Durchgangsrecht --> Nachbarn haben das Recht, vor meinem Haus auf dem gemeinsamen Weg durchzulaufen
- Durchleitungsrecht von Strom, Wasser, Telefon
- Gemeinsame Nutzung von Erdwärme
Was wird im Grundbuch eingetragen?
- Übergang des Besitzes an den Käufer
- Pfandrechte (Gläubiger / Bank)
- Grundlasten
- Dienstbarkeiten
Worin unterscheidet sich das Allein-, Mit- und Gesamteigentum?
- durch die Anzahl der Eigentümer
Alleineigentum = wenn einem die Sache allein gehört.
Wie sieht es bei mehreren Eigentümern aus? Wie unterscheidet man?
- Miteigentümer --> Stockwerkeigentum
- Gesamteigentümer --> Erb- oder Gütergemeinschaft
Miteigentum -> erkläre
- es hat Eigenes und Gemeinsames --> Stockwerkeigentum
- ich kann über meinen Anteil selbständig verfügen
Gesamteigentum - erkläre
- es geht immer um das gesamte Eigentum
- Eigentum gehört mehreren Personen
- alle einverstanden bei Veräanderungen und Verkauf
- Güter- oder Erbengeminschaft
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