VW

Feststellung zu
- Unfallbeteiligung
- Anschrift
- Aufenthalt
- KZ + Standort des Pkw

ohne schuldhaftes Verzögern
bei nahe gelegener Pol.-dienststelle / Berechtigtem ermöglichen

es kann davon ausgegangen werden , dass x
Schmerzensgeld / Schadensersatz
geltend machen will

wenn nach allg. Lebenserfahrung im Einzelfall zu beurteilende Gefahr so nahe liegt, dass
sie unmittelbar auf Unfall hindeutet,
wenn keine plötzliche Wendung eintritt

Sicherheit von best. Pers. / fremden Sache so stark beeinträchtigt, dass
nur vom Zufall abhängt, ob Rechtsgut verletzt wird oder nicht

Verhalten, das obj. einen schweren Verk.-verstoß darstellt
+ Verk.-sicherheit besonders beeinträchtigt

-> Täter weicht in besonders gefährlicher Weise von pflichtgem. Handeln ab

im Moment der Gefährdung damit zu rechnen, dass
nicht mehr geringfügiger Schaden für Leib / Leben /
fremde Sache von bedeutendem Wert (1200) entsteht
(Realisierung nicht nötig)

Krankheiten, Anfallsleiden, Unwohlsein, Kurzsichtigkeit, Fehlen v. Gliedmaßen,
soweit nicht durch Vorkehrung gem 2 FeV ausgeglichen
(insb. Übermüdung!)

Landfahrzeug, das durch Maschinenkraft angetrieben wird, ohne an Schienen gebunden zu sein

Verkehrsflächen, auf denen
ohne Rücksicht auf verwaltungsrechtl. Widmung / Eigentumsverhältnisse
auf Grund ausdrücklicher / stillschweigender Duldung des Verfügungsberechtigten
Benutzung durch unbestimmten Personenkreis zugelassen ist
+ tatsächlich stattfindet

wer sich im StrV aus
eigensüchtigen Motiven, insb. um seines schnelleren Fortkommens willen
über seine Pflichten gegenüber anderen VT hinwegsetzt /
aus Gleichgültigkeit von vornherein Bedenken gegen sein Verhalten nicht aufkommen lässt
-> innere Einstellung offenbart üble Verkehrsgesinnung

wenn intensivmedizinische Maßnahmen zur Lebensrettung notwendig sind

plötzliches
zumindest von einem Beteiligten ungewolltes Ereignis, das
im ursächlichen Zusammenhang mit den Gefahren des öffentl. StrV steht
+ Tod / Verletzung eines Menschen /  nicht völlig belanglosen fremden Schaden zur Folge hat

Stelle, an der sich der Schadensfall zugetragen hat
sowie unmittelbare Umgebung, wo beteiligte Fzg. zum Stehen gekommen sind / hätten angehalten werden können
-> Bereich in dem UB dregelmäßig von anderen UB / Polizei vermutet werden

Personen, die sich verkehrserheblich verhalten,

d.h. unmittelbar auf den Verkehrsvorgang einwirken

wenn nach allen Umständen mit ungefährlichem Überholen nicht gerechnet werden kann

wenn Fzg.-Führer wegen
Sicht behindernder Umstände
nicht zuverlässig beurteilen kann,
ob Fahrbahn auf vor ihm liegender Strecke frei ist

Knotenpunkt aus 2 / mehrerer Str., die aus versch. Richtungen kommend sich in der Weise schneiden, dass jede Tr. über den Schnittpunkt hinaus fortgesetzt wird

liegt immer dann vor,
wenn sich an Str.-kreuzung/Einmündung
Fahrlinien mind. 2 Fzg., die aus versch Str. kommen,
schneiden, berühren, gef. nahe kommen

wer von hinten nach vorne, an einem auf derselben Fahrbahn befindlichen,
sich in derselben Richtung bewegenden / mit Rücksicht auf Verkehrslage wartenden
VT vorbeifährt

für Verwendungszweck völlig unbrauchbar geworden
(Ausschaltung eines wesentlichen Teils genügt)

wenn keine feststellungsbereite Person vor Ort ist
-> geringfügiger Schaden (bis 1300) -> 30 min
-> nicht mehr geringfügiger Schaden -> 60 min

bestimmungsgemäße Brauchbarkeit
nicht nur geringfügig beeinträchtigt /
belangreiche Veränderung der äußeren Erscheinung eingetreten

jede Beeinträchtigung des normalerweise üblichen Verkehrsteilnahme

hierdurch Ermöglichung von Feststellung zu
- Unfallbeteiligung (Befragenbzgl. Verhalten/körp. Zustand)
- Person (FS, Perso)
- Fzg. (Inaugenscheinnahme)

alle dem Verkehr + seiner Sicherung dienenden Vorrichtungen
(VZ, LZA, Fahrbahnoberfläche)

räumliches Entfernen von Anlagen / Fzg. das
Verhinderung deren bestimmungsgem. Gebrauch zur Folge hat

wenn auf Str.-körper in Weise eingewirkt wird, die
geeignet ist, reibungslosen Verkehrsablauf zu hemmen / verzögern
(v-fremde Dinge)

räumliche Trennung von Unfallstelle

vollendet, wenn soweit entfernt, dass
er Berechtigten Unfallbeteiligung nicht mehr mitteilen kann /
Bereich verlassen hat, indem feststellungsbereite Person ihn vermutet/
durch Befragen ermittelt

nur mit eigenem Willen möglich

normale abstrakte Verkehrsgefahr so gesteigert, dass
konkrete Gefahren deutlich wahrscheinlicher
+ infolge der Auswirkung des Eingriffs gefahrlose Verkehrsteilnahme
für andere VT nicht mehr möglich ist
 

Entschuldigungsgrund, entsch. Notstand 35
-> in obj. TB prüfen!
(Schock, Angriff)