Vertragsrecht
Zusammenfassung Vertragsrecht
Zusammenfassung Vertragsrecht
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Cartes-fiches
Nennen Sie 2 Arten von Kaufverträgen?
Verbrauchsgüterkauf: zwischen Unternehmer und Verbraucher
Handelskauf: zwischen Unternehmer und Unternehmer
Nennen Sie Pflichten für den Käufer aus dem Kaufvertrag
- Abnahme der Ware
- Entgelt zahlen
Nennen Sie Pflichten für den Verkäufer aus dem Kaufvertrag
- Übergabe mangelfreier Ware
- Eigentumsübertragung
Nennen Sie Leistungsorte aus dem Kaufvertrag
- Naturgegebener: Wald,Feld usw
- Vertraglicher: Belibiger Ort der im Vertrag steht
- Gesetzlicher: Geschätssitz des Verkäufers
Nennen Sie 4 Formen des Kaufvertrages!
- Kauf auf Probe
- Kauf zur Probe
- Kauf nach Besicht
- Kauf auf Abruf
Welche 2 Mängelarten kann eine Schlechtleistung beinhalten?
Rechtsmängel z.B:
- Verkäufer kein Eigentümer
- Ware ist mit Pfandrecht belastet
Sachmängel:
- Beschaffenehitsmängel
- Fehlerhafte Ware
- Ware entspricht nicht der Werbung
- Montagemängel: IKEA Klausel
- Falsch oder Minderlieferung
Nennen Sie 2 Arten der Schlechtleistung
Unmöglichkeit: Leistung ist unmöglich oder unzumutbar.
Verzug: Schuldner kann zwar leisten, tut dies aber nicht rechtzeitig.
Nennen Sie Rechte des Käufers!
- Nachbesserung
- Rücktritt
- Minderung
- Schadenersatz
- Ersatz vergeblicher Aufwendungen
Nennen Sie Vor und Nachteile von AGB´s
Vorteil:
- Vertragsteile müssen nicht aufwendig einzeln ausgehandelt werden.
- Vertragsabschluss geht schneller und einfacher
Nachteile:
- benachteiligt werden wirtschaftlich schwächere bzw die juristisch nicht so versiert sind z.B Konsumenten
Was sind unwirksame AGB`s
Zum Schutz vor Benachteiligung der Nichtkaufleute werden AGB´s im BGB geregelt
- Verkäufer muss ausdrücklich auf AGB hinweißen.
- Einzelabsprachen stehen vor AGB
- Wenn Vertragspartner unangemessen benachteiligt werden sind AGB unwirksam
- Unwirksam wenn sie den Partner unangemessen benachteiligen
Rügefristen beim zweiseitigen Handelskauf?
offener Mangel: unverzüglich
Versteckter Mangel: unverzüglich nach Entdeckung, spätetstens innerhalb der Gewährleistungspflicht
Arglistig verschwiegener Mangel: unverzüglich nach Entdeckung, spätestens innerhalb 3 Jahre
Beschreiben Sie die Nichtigkeit von Geschäften!
Unwirksam: Schein,Scherz, Gesetzesbruch
Schwebend Unwirksam: beschränkt geschäftsfähig
Beschreiben sie die Anfechtbarkeit von Geschäften
ein wirksames Geschäft kann rückwirkend nichtig werden z.B bei
- Arglistiger Täuschung
- Inhaltsirrtum
- Drohung
Frist für Drohung 1 Jahr ab Wegfall der Drohung.
Was ist der Unterschied zwischen Gewährleistung und Garantie?
Gewährleistung ist gesetzlich 24 Monatige Nachbesserungspflicht für Mängel die zum Zeitpunkt des Verkaufs bereits bestanden. Gebrauchtwaren kann auf 12 Monate verkürzt werden.
Garantie ist freiwillige Verpflichtung des Verkäuferst z.B auf Funktion ganzer Geräte, Zustand bei Verkauf spielt keine Rolle.
Pflichten für Absender
- Kennzeichnungspflicht
- Verpackungspflicht
- Ladungssicherung
- Infos über Gefahrgut
- Erstellen von Begleitpapieren
Plichten für Frachtführer
- Fristgerechter Transport
- Obhut von Fracht und Papieren
- Betriebssichers Verladen
- Ablieferung beim Empfänger
Erklären sie das Lagergeschäft
Lagerhalter verpflichtet Gut zu lagern und aufzubewahren
Einlagerer verplichtet sich die vereinbarte Vergütung zu zahlen
Das ganze wird im Lagervertrag festgehalten
Nennen Sie Pflichten des Lagerhalters
- Einlagerer Zugang zu seiner Ware zu gewähren
- Schäden von den eingelagerten Gütern abwenden
- Beobachten der eingelagerten Waren und bei Bedarf den Einlagerer zu informieren
Nennen Sie Pflichten des Einlagerers
- Er muss den Lagerhalter über die Einlagerung von Gefahrgut bescheid geben
- Einlagerer muss zahlen wenn Schäden durch ungenügende Verpackung oder falschen Informationen entstehen
- Eru muss ausgemachte Vergütung zahlen
Nennen Sie 2 Lagerdokumente
- Lagerempfangsschein: Papier über Empfang der Ware mit Angabe der Lagerkosten,Versicherung
- Lagerschein: Wertpapier in dem Lagerhalter verspricht dem Einlagerer seine Güter herauszugeben. Jeder rechmtäßige Inhaber kann die Güter gegen Rückgabe des Scheins verlangen.
Nennen Sie Rechte und Pflichten für den Käufer bei Mangelhafter Lieferung
Rechte:
- Minderung'
- Ersatz vergeblicher Aufwendungen
Pflichten:
- Kontrollpflicht
- Abnahme der Ware, Aufbewahrung
Nennen Sie Rechte und Pflichten für den Verkäufer bei Mangelhafter Lieferung.
Rechte:
- Nacherfüllung
Pflchten
- Schadenersatz
