Vertragsrecht

Aufgaben zum Vertragsrecht

Aufgaben zum Vertragsrecht


Nicola Krebs
Diese Lernkarten behandeln die Grundlagen des Vertragsrechts auf Mittelschulniveau, mit Fokus auf Begriffe wie Vertrag, Recht, Sachverhalt und Beispielen aus dem Alltag. Sie erklären die Unterschiede zwischen privatem und öffentlichem Recht, die Handlungsfähigkeit von Personen und juristischen Personen, sowie verschiedene Vertragsarten und deren Formvorschriften. Die Karteikarten sind ideal für Schüler, die sich auf Prüfungen im Vertragsrecht vorbereiten oder ihr Verständnis vertiefen möchten.
Cartes-fiches
55
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3
Langue
Allemand
Catégorie
Droit
Niveau
Collège
Créé / Mis à jour
06.12.2013 / 24.10.2016

Lernkarten

Welche sechs Voraussetzungen sind für das Zustandekommen eines Vertrags notwendig?

 

  1. Übereinstimmung des Willens (Konsens)
  2. Verpflichtungswille ist vorhanden
  3. Äusserung des Vertragwillens
  4. Geschäftsfähigkeit der Parteien
  5. Beachtung von allfälligen Formvorschriften
  6. Zulässiger Vertragsinhalt

Vertragsvoraussetzungen Beispiele Sachverhalt:

Der Gragist Schorsch Schrauber bietet Benno Bleifuss einen gestohlenen Gebrauchtwagen für CHF 4555.- an.

Vertragsvoraussetzungen Beispiele Sachverhalt:

Scherzhaft sagt der Garagist Schrauber zu Bleifuss, er könne den Wagen für 50 Rappen gleich mitnehmen, worauf Bleifuss sofort zusagt.

Vertragsvoraussetzungen Beispiele Sachverhalt:

Susi Saubermann, 14 Jahre alt, vereinbart mündlich mit Tino Trödler, dass sie in den Sommerferien für 15 CHF Stundenlohn die Regale auffüllen wird.

Vertragsvoraussetzungen Beispiele Sachverhalt:

Alois Altmann, 85 Jahre alt, flüstert seinem Sohn am Sterbebett, dass er doppelt soviel wie der andere Sohn erben solle.

Vertragsvoraussetzungen Beispiele Sachverhalt:

Der Garagist Peter Pechvogel vereinbart telefonisch den Verkauf eines Bildes von Picasso. Er weiss noch nicht, dass das fragliche Bild bereits letzte Woche bei einem Brand in seiner Galerie vernichtet wurde.

Vertragsvoraussetzungen Beispiele Sachverhalt:

Zur Veranschaulichung schlägt Ihnen die Lehrerin im Rechtskundeunterricht vor, ihren BMW 5 für 500.- zu kaufen, worauf sie das Angebot soffort annehmen.

Vertragsvoraussetzungen Beispiele Sachverhalt:

Benito Bruto, 20 Jähriger Gelegenheitsdieb, verkauft Lena Lush, 17-Jährige Lernende, eine gestohlene Luxus-Armbanduhr für 500.-

Werner Wacker bietet der SPEED AG für 200.- an, ein Paket in einem Tag von Bern nach Chur zu transportieren. Die SPEED AG ist einverstanden, aber nur zum Preis von CHF 150.-

Zählen Sie die vier verschiedenartigen Gründe auf, aus denen ein Vertrag angefochten werden kann.

  1. Übervorteilung
  2. (wesentlicher) Irrtum
  3. (absichtliche) Täuschung
  4. Furchterregung (Drohung)

Erklären SIe in eigenen Worten den Unterschied zwischen den rechtlichen Folgen der Nichtigkeit und der ANfechtbarkeit eines Vertrages.

Anfechtbarkeit: Der Vertrag geht nur unter, wenn die benachteiligte Partei es will.

Nichtigkeit:Der Vertrag hat gar nicht existiert.

Ist der Vertrag anfechtbar? JA,NEIN+Wieso?

Eine Kunstliebhaberin zahlt einen hohen Preis für ein Kunstwerk. Nachträglich stellt sich heraus, dass es sich lediglich um eine gute Kopie handelt. Der Verkäufer wusste nachweislich, dass es sich um eine Fälschung handelt.

JA Vertrag ist anfechtbar !

Da es offensichtlich um eine absichtliche

Täuschung handelt

Ist der Vertrag anfechtbar? JA,NEIN+Wieso?

Eine Kunstliebhaberin zahlt einen hohen Preis für ein Kunstwerk. Nachträglich stellt sich heraus, dass es sich lediglich um eine gute Kopie handelt. Der Verkäufer wusste jedoch nicht, dass die Ware gefälscht war.

Ja der Vertrag ist anfechtbar da es sich um ein wesentlichen Irrtum handelt.

Der 10-Jährige David schliesst mit der Cablecom einen Vertrag ab, welcher ihm einen Internet-Zugang für 50.- pro Monat sichert.

Vertrag ist nicht anfechtbar da er nichtig ist.

Vertrag ist nichtig, da David noch nicht Handlungsfähig ist.

Albert Amsler aus Aarberg hat mit Bruno Bächler aus Burgdorf vertraglich vereinbart, seinen gebrauchten Fernseher zum Preis von 500 CHF zu verkaufen. Der Fernseher befindet sich in Amslers Ferienwohnung in Sugiez.

Mit welchem rechtlichen Fachbegriff kann die nicht vertretbare Sachleistung (gebrauchter TV) näher bezeichnet werden ?

Speziesware, Speziessache die Ware gebraucht, und somit einmalig ist.

Rechtsquellen

  1. Geschriebenes Recht ( Verfassung, Gesetz, Verordnung)
  2. Gewohnheitsrecht (regionl üblicher Brauch, Usanzen der Wirtschaft (Skonto)
  3. Judikatur (richterliches Ermessen, Präjudiz (es wurde schon einmal in einem ähnlichen Fall so entschieden)

Rechtsgrundsätze

 

  1. Handeln nach Treu und Glauben (ZGB 2) jedermann verhält sich ehrlich und anständig, Rechtsmissbrauch findet keinen Schutz
  2. Guter Glaube wird vermutet (ZGB 3) Jede Partei verhält sich ungläubig.
  3. Beweislast (ZGB 8) Wer ein Recht geltend macht, muss das Vorhandesein der entsprechenden Tatachen bewweisen können.
  4. Rechtsunkenntnis schadet Das Recht ist allen bekannt und zugänglich, Unwissenheit hindert vor Strafe nicht

Aufbau der Rechtsordnung

Privates Recht

Beziehungen zwischen:

Privatperson-Privatperson inkl.Juristische Personen (Gleichstellungsverhältnis)

Privatperson-Staat bei privatrechtlichen Verträgen

(z.B der Staat mietet Büroräume oder kauft ein Fahrzeug)

Beispiele:

  1. Personenrecht
  2. Familienrecht
  3. Erbrecht
  4. Sachenrecht
  5. Obligationenrecht

Aufbau der Rechtsordnung

Öffentliches Recht

Beziehungen zwischen:

Privatperson-Staat  (Unterordnungsverhältnis)

Staat-Staat

Organisation des Staates und seiner Einrichtungen

Beispiele:

  1. Strassenverkehrsrecht
  2. Strafrecht
  3. Schuldbetreibungs- und Konkursrecht (SchKG)
  4. Baugesetz
  5. Völkerrecht

Rechtsvorschriften

Zwingendes Recht

Rechtsätze müssen eingehalten werden

(fast das ganze öffentliche Recht, aber auch viele Vorschriften im ZGB/OR

Beispiele:

  1. Verjährungsfristen
  2. Verbot des Fahrens im angetrunkenen Zustand
  3. Verbot des Stehlens
  4. Verbot des Handels mit Drogen
  5. Mindestkapitalisierung der AG

Rechtsvorschriften

Dispositives Recht (Ergänzendesrecht)


Gilt nur, sofern nichts anderes vereinbart worden ist

sehr verbreitet im Privatrecht

Beispiele:

  1. Franko Domizil
  2. Zahlungsfristen
  3. Gewinnverteilung
  4. Übergabeort

Handlungsfähigkeit

Natürliche Person (ZGB 13)

urteilsfähig (ZGB 16) = vernunftsgemäss

mündig (ZGB 14) = ab 18 Jahren

Handlungsfähigkeit

Juristische  Person

Wenn die nach Gesetzt und Statuten erforderlichen Organe bestellt sind

Einseitiges Rechtsgeschäft

Ensteht nur durch eine Partei

- Kündigung Arbeitsvertrag

-Testamenterstellung

Zweiseitiges Rechtgeschäft

 

entsteht durch zwei oder mehrere Parteien

-Kaufvertrag

-Arbeitsvertrag

-Schenkungsvertrag(einseitiger vertrag

, weil nur eine Partei verpflichtet ist.

Formvorschriften

  1. Einfache Schriftlichkeit (Eigenhändige Unterschrift OR 12
  2. Qualifizierte Schriftlichkeit Vollständig von Hand geschrieben (z.B Testament) mit vorgeschriebenem Vertragsinhalt (z.B Lehrvertrag)
  3. Öffentliche Beurkundung Unter Mitwirkung einer Urkundsperson schriftlich verfasst und Mitunterseichnet (z.B Ehevertrag)
  4. Eintrag ins öffentliche Register Der Vertrag erlangt erst Rechtswirkung, wenner in ein öffentliches Register eingetragen ist (z.B Gründung einer AG; Grundbucheintrag be hauskauf)

 

Welche Begriffe gehören zum Recht ?

  1. Gesetz
  2. Staatlich erzwingbar
  3. Rechtsvorschrift

Welche Begriffe gehören zur Sitte ?

  1. Brauch
  2. Anstand
  3. äusseres Verhalten
  4. Tischregeln

Welche Begriffe gehören zur Sittlichkeit?

  1. Moral
  2. Ethik
  3. innere Gesinnung
  4. Ehrlichkeit

Im privaten Recht gelten die Grundsätze der Gleichordnung und der Unterordnung.

 

 

 

Falsch

Gleichordnung und Privatautonomie

 

Das Legalitätsprinzip bedeutet, dass der Staat das Recht in jedem Fallanwenden muss und ohne rechtliche Grundlage keine weitergehenden Vorschriften erlassen darf.

Richtig

Das Prinzip der Unterordnung besagt, dass der Staat über den Personen steht, wobei auch Unternehmen Personen im Sinne des Rechts sein können.

 

Richtig

 

Privatautonomie bedeutet, dass die Rechtssubjekte ihre Rechtsverhältnisse beliebig gestalten können.

Falsch

nur im Rahmen der Rechtsordnung

Gleichordnung und Privatautonomie sind Grundsätze des privaten Rechts.

Richtig

 

Sie erhalten von der Veranlagungsbehörde die Steuerrechnung.

Sie erhalten vom Arbeitgeber die Lohngutschrift.

Sie haben aus Versehen den Lattenzaun Ihres Nachbarn niedergefahren. Dieser verlangt Schadenersatz.

Sie erhalten eine Busse für das Fahren in angetrunkenem Zustand.

Die erhalten vom Schuldbetreibungsamt den Zahlungsbefehl für eine ausstehende Schuld.

Die erhalten vom Schuldbetreibungsamt den Zahlungsbefehl für eine ausstehende Schuld.

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