Vertragsrecht

Das Privatrecht (Zivilrecht) regelt die Beziehungen der Einzelnen untereinander. Das Privatrecht ist vor allem im ZGB und OR geregelt. Es basiert auf dem Grundgedanken der Privatautonomie. Das bedeutet, dass der Einzelne frei regeln kann, ob mit wem und wie er was vereinbaren und seine rechtlichen Kontakte gestalten will. In erster Linie gelten also die individuellen Abmachungen zwischen zwei Parteien, erst wenn diese fehlen oder wenn das Schutzinteresse der Allgemeinheit oder schwächeren Partei grösser ist, kommen die gesetzlichen Regelungen zum Tragen.

Staats- und Verwaltungsrecht

Prozessrecht

Strafrecht

SchKG (Schuldbetreibungs- und Konkursrecht)

Völkerrecht

Personenrecht, Familienrecht, Erbrecht, Sachenrecht, Vertragsrecht, Gesellschaftsrecht, Intentionales Privatrecht, Immaterialgüterrecht

Vertrag  (Art.1-40g OR)

Unterlaubte Handlung  (Art. 41 -60 OR)

Ungerechtfertigte Bereichcherung  (Art. 61 -67 OR)

Eine Vertrag ist eine Vereinbarung zwischen zwei oder mehreren Personen, durch welche zwischen den Parteien gegenseitiges Rechte und Pflichten beründet werden.

Sie ist Ausfluss der Privatautonomie der Vertragsparteien und beinhaltet, dass die Parteien frei entscheiden können, ob, mit wem und über welchen Inhalt ein Vertrag geschlossen werden soll.

Die Fähigkeit einer Person (natürliche und juristische Person), durch ihre eingenen Handlung Recht und Pflichten zu begründen (Art. 11ff. ZGB)

Natürliche Personen sind handlungsfähig, wenn sie volljährig (18. Lebensjahr vollendet hat) und urteilsfähig sind. (Art. 13 ZGB)

Urteilsfähig ist ein jeder, dem nicht wegen seines Kindesalters oder infolge von Geisteskrankheiten, Geisteschwäche, Trunkenheit, oder ähnlichen Zuständen die Fähigkeit mangelt, vernuftgemäss zu handeln (Art. 16 ZGB)

Der Konsens ist die übereinstimmende, gegenseitige Willensäusserung über die wesentliche Vertragspunkte.

Angebot und Akzept über die wesentlichen Vertrgaspunkte stimmen üverein.

Sitmmen Angebot und Akzept nicht überein, spricht man von Dissens.

Handlunsfähigkeite der Parteien (Volljährig und urteilungsfähig)

Übereinstimmenden Willesäusserung (konsens) (einig über die wesentliche punkten)

Allfällige Formvorschrifften eingehalten wurden

Inhaltsmängel fehlen

Willensmängel fehlen

Anfechtbar sind Verträge, die zwar gültig geschlossen wurden, bei denen aber eine Partei so schwer benachteiligt ist, dass ihr die Möglichkeit offen steht, den Vertrag nachträglich innert Frist anzufechten (einseitige Unverbindlichkeit). Es handelt sich dabei um Fälle, da die Willensäusserung einer Partei aufgrund besonderer Umstände nicht ihrem wahren Willen entspricht (Willensmängel)

Das Gesetz unterscheidet die folgenden Fallgruppen:

Übervorteilung  (Art. 21 OR)

Wesenlicher Irrturm (Art. 23f. OR)

Absichtliche Täuschung (Art. 28 OR)

Furchterregung  (Art. 29 f. OR)

Ein Vertrag ist richtig erfüllt, wenn der Gläubiger die nach Person, Ort, Zeit und Inhalt richtige Leistung erhält.

Der Shuldner hat die versprochene Leistung im vereinbarten Umfang und in der vereinbarten Qualität zu liefern.

Der Gläubiger hat nach erfolgter Mahnung und Ablauf einer weiteren agesetzten Nachfrist die Möglichkeit, dass er entweder auf Vertragaserfüllung klagen oder auf die Erfüllung der Leistung verzichten kann (sog. 1. Wahlrecht) Verzichtet er auf die Erfüllung der Leistung kann er sodann wählen, ob er vom Vertrag zurück trett oder ob er am Vertrag festhält und Schadenersatz verlangt.

Der Gläubiger kann Schadenersatz verlangen (Art. 97 OR) dabei gilt als Schaden das so genannte Posetive Vertragsinteresse. Der Schldner kann den Schdenerstzanspruch abwehren, wenn er beweisen kann, dass ihn keine Verschulden trifft. In diesm Fall erlischt seine Schuldpflicht und beid Parteien müssen bereits Geleistes zurück erstatten,.