Vertragsrecht
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Lernkarten
Der besondere Teil im OR:
Einteilung?
- Eigentumsübertragungs- Verträge
- Gebrauchsüberlassungs- Verträge
- Arbeitsleistungs- Verträge
Eigentumsüberlassungsverträge?
Unterteilung?
- Kaufvertrag
- Tauschvertrag
- Schenkungsvertrag
Der Kaufvertrag:
Definition?
- Vertragspartner versprechen sich: Kaufgegenstand - Eigentümer - Kaufpreis
- Meistens beim Kaufgegenstand eine körperliche Sache
- Unterscheidung zwischen geweglichen (Mobilien und Fahrnis) und unbeweglichen Sachen (Immobilien, Grundstücke)
Der Kaufvertrag:
Grundstücke, Definition?
- Nicht nur das Land, sondern auch die darauf stehenden Bauten
- Auch Eigentumswohnungen
Der Kaufvertrag
Drei Voraussetzungen der Vertragsentstehung?
- Einigung der Hauptpunkte
- Handlungsfähigkeit
- Richtige Form
- Zulässiger Inhalt
Der Kaufvertrag:
Grundstückkauf, Besonderheit?
Andere Formschriften?
- Der Kauf muss öffentlich beurkundet werden
- Kunsumkreditvertrag: Schritlich
- Alle Anderen mündlich oder schriftlich
Auflösung eines Kaufvertrages?
- Auflösungsantrag
- Rücktritt
- Anfechtung
Tauschvertrag?
- Tausch gegen Sache, nicht gegen Geld
- Regeln des Kaufvertrags wird angewant
Vier Gebrauchsüberlassungsverträge?
- Mietvertrag
- Pachtvertrag
- Gebrauchsleihe
- Darlehen
Mietvertrag
- Erhalte eine Sache zum Gebrauch und muss sie bei Vertagsende wieder abgeben
- Zahle Mietschulden
Pachtvertrag?
- Pächter erhalt Sache nicht nur zum Gebrauch, sondern auch zur Nutzung
- Er darf einen wirtschaftlichen Ertrag aus der Sache beziehen
- Zahlt Pachtzins
- Weitgehend Regeln der Miete
Gebrauchsleihe
- Entleiher erhlt eine Sache zum Gebrauch
- Unentgeltlich
Darlehensvertrag?
- Borger erhält vom Darleher Geld
- Der Borger wird zum Eigentümer der Sache
- muss bei Vertragsende gleich viel der gleichen Art und Qualität zurückgeben
- Vielfach bei Kreditkgeschäften bei Banken
Arbeitsleistungsvertrag?
- Arbeitsvertrag
- Auftrag
- Werksvertrag
Arbeitsvertrag?
- Verpflichtet Arbeitnemer zur Leistung von Arbeit, im Dienst des Arbeitgebers
- Erschuldet bloss seine Arbeitskraft, nicht aber einen Arbeitserfolg
- muss sich der Anordnungen und Weisungen des Arbeitsgebers befolgen
- Arbeitgeber schuldet Lohn, immer
Der Auftrag:
Definition
- Sammelbecken für alle Verträge auf Arbeitsleistung, die nicht einer anderen Vertragsart zugeortnet werden können
Der Auftrag:
Der einfache Auftrag, Definition?
- Verspricht Dienstleistung gegen Honorar
- Beauftragter arbeitet im Namen des Auftragsgebers
- Schuldet tätigwerden im Interesse des Kunden, aber keinen Erfolg
- Der Beauftragte ist selbständiger Unternehmer und nicht Angestellter
Der Auftrag:
Unterteilung?
- Der einfache Auftrag
- Der besonere Auftrag
Der Auftrag:
Der besondere Auftrag, Welche?
- Auftrag zur Ehe/Partnervermittlung
- Kreditbrief/Kreditauftrag
- Maklervertrag
- Agenturvertrag
Der Auftrag:
Pflichten des Auftraggebers?
- Persönliche Ausführung
- Befolgung von Anweisungen
- Sorgfalt und Treue (z.B Geheimhaltung)
- Rechenschaft und Herausgabe
- Schadenersatz
Der Autrag:
Der besondere Auftrag, Deffinition?
- Spezialfälle, die der Gesetzgeber mit zusätzlichen Bestimmungen geregelt hat
- Besteht eine enge Verwantschaft zur Kommission, zum Frachtvertrag und zum Hinterlegungsvertrag
Der Werkvertrag:
Definition?
- Vertrag zwischen Werk-Unternehmer und Werk-Besteller
- Erstellung eines Werks gegen Werkslohn
Der Werkvertrag:
Beispiele für ein Werk?
- Körperliche und geistige Arbeiten= Der Künstler stellt eine Bronzeplasik gegen Bezahlung her
- Künstlerische und nicht künstlerische Arbeiten= Der Zimmermenn baut eine Holztreppe
- Herstellung und bearbeitung= Der Retaurator befreit die Bronzeplasik von Grünspan
Der Werkvertrag:
Pflichten des Unternehmers?
- Ablieferung des Werkes
- Gefahrentragung bis Ablieferung
- Persönliche Ausführung oder unter seiner persönlichen Leitung
- Sorgfältige Ausführung
- Gewährleistungspflicht
Der Werkvertrag:
Pflichten des Bestellers?
- Bezahlung des Werkes
- Besteller darf bei unverschuldeten Kostenüberschreitung zurücktreten
- Besteller darf jederzeit zurücktreten, muss aber Schadernersaz im positiven Vertragsinteresse leisten (Vergütung bereits geleisteter Arbeit