Verträge aus Arbeitsleistung
2. Lehrjahr KV
2. Lehrjahr KV
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Flashcards
Arbeitsvertrag
persönliche Arbeitsleistung für den Arbeitgeber gegen Entgelt OR 319-342
Bsp.: eine AN arbeitet im Geschäft des AG, als Sekretärin, als Verkäuferin
Arbeitsleistung OR 319-342
persönliche Arbeitsleistung für den Arbeitgeber gegen Entgeld
Bsp.: eine AN arbeitet im Geschäft des AG, als Sekrtärin, als Verkäuferin
Werkvertrag OR 363-379
Arbeitsresultat im Vordergrund
Herstellung, Reparatur oder Änderung einer Sache für den Besteller gegen Entgelt
Bsp.: ein Holz bauen, ein Hochzeitskleid anfertigen, ein Auto reparieren
Auftrag OR 393 - 406
Tätigwerden im Vorderung
Ausführung einer Dienstleistung für den Autraggeber gegen Entgelt
Bsp.: zum ausfüllen der Steuererklärung, zum Erteien von Rivatstunden, für eine Rechtsberatung
Rechtsgrundlage für dei Arbeitsverträge beschreiben
Einzelarbeitsvertrag
Gesamtarbeitsvertrag
Betriebs- oder Firmenreglement
Arbeitsgesetz
Normalarbeitsvertrag
Einzelarbeitsvertrag OR 319-342
Rechtsbeziehung zwischen AN und AG Unternehmung
Inhalt: Regelung des Arbeitsverhältnisses
diese Verträge gehören zum Privatrecht und regelt Rechtsbeziehungen zwischen Privatpersonen
Formfreiheit OR 11
Gesamtarbeitsvertrag OR 356-360f
Vertrag zwischen Arbeitgeberverband und Arbeitnehmerverband
setzt die Rahmenbedingungen für die Ausgestaltung der EAV
Inhalt: Minimalferien, Maximalarbietszeit, Löhne, Überstunden, Ferien, Rechte und Pflichten etc.
Form: Schrftlichkeit
Betriebs- oder Firmenreglement
Bestimmungen für gesamte Unternehmen
Regelung von Lohnzahlungen im Krankheitsfall, Auszahlunug von Grafikationen, Gewährung von Feiertagen bei Familienanlässen erc.
(Müssen nicht mehr im EAV formuliert werden)
Arbeitsgesetz
zwingende Mindestbestimmungen zum Schutz der AN
Arbeitsgesetz aus dem Öffentlichen Recht
Vorschriften zur Unfallverhüttung und zur Gesundheitsvorsorge, Regelung von Arbeitszeiten- und Ruhezeiten sowie Sondervorschriften für jugentliche und weibliche Angestellte
Normalarbeitsvertrag
ist ein gesetzlicher Erlass
der Mindeststandards zu Arbeitszeit, Ferien, Sozialleistung festlegt.
gilt für Berufsgruppen die nicht gewerklich organisiert sind
Bsp: Angestellte in der Landwirtschaft
weiter Rechtsgrundlagen
Kranken- und Unfallversicherung KUVG
B: Unfallversicherungsgesetz UVG
G: Bundesgesetz über die berufliche Vorsorge BVG
Die Entstehung des Einzelarbeitsvertrages beschreiben
1. Vorstellungsgespräch -> Eindruck ist entscheident
Fragen des AG sind nur dann erlaubt, wenn AG ein berechtiges Interesse darlegen kann. -> Auskunfpflicht
Lehrvertrag und Kurzaufenthaltern OR 344-346a
Vertrag zwischen Ausbildungsbetrieb und Auszubildendem (oder Eltern) und Amt für Berufsbildung
zwingend schriftlich abgeschlossen / Qualifizierte Schriftlichkeit
Sinnvolle Vertragsinhalte eines EAV mithilfe des OR aufzählen
Vertragsfreiheit; Inhalt selber gestalten vom AG
Bestimmungen, die nicht durch das OR geregelt werden: Datum des Stellenantritts & Funktion mit Beschreibung, Arbeitszeit, Monatslohn, 13. Lohn und allfällige Grafikationsprüche, Teureungsausgleich
Bestimmungen, für den im OR Mindestregeln besteht: Lohnfortzahlung bei Krankheit Unfall Militör, Personalfürsorge, Vertragsdauer, Kündigungsfrist, Konkurrenzverbot
Relative zwingende Vorschriften Art. 362 OR
dürfen durch die Parteien abgeändert werden, allerdings nur zugunsten des AN
Bsp.: kann der AG dem AN mehr als vier Wochen Ferien gewähren, wenn es weniger wäre es dann wichtig (sonst nichtig)
absolut zwingende Regelungen
Art. 361 OR
geltend zwingend, dürfen durch die Parteien absolut nicht abgeändert werden
Bsp.: das Ferien vom AG ausbezahlt werden, so ist eine Bestimmung nichtig
Dispositive Regelungen
je nach Formulierung im Gesetzestext
..falls nichts anderes vereinbart wurde, können von den Vertragsparteien frei vereinbart werden.
Bsp.: Die Vergütung von Überstundenarbeit können die Parteien frei vereinbaren.
Pflichten der Arbeitnehmer
persönliche Arbeitsleitung OR321
sorgfalts- und Treuepflicht OR 321 a
Überstunden OR 321c
Pflichten Arbeitgeber
Lohnzahlung OR 322
Lohnfortzahlung ohne Arbeitsleistung OR 324 a
Ferien OR 329a
Schutz der Persönlichkeit des AN OR 328, Mobbing, Gesundheit, Belästigung
Kündigungsfristen und Termine an Beispielen von Kündigungen mithilfe des OR bestimmen
Kündigungsfristen: ordentliche Kündigung mit bestimmten Fristen
Kündigung während der Probezeit: nur sieben Tage / Kündigungsschutz erst nach Probezeit
Kündigung nach Ablauf der Probezeit: auf Ende des Monats
1. DJ 1 Monat, 2-9 DJ 2Monate, ab dem 10 DJ 3 Monate
Kündigungstermin: erst wirksam, wenn der Empfänger Kenntnis von ihr genommen hat (empfangsbedürftige Willenserklärung)
Gründe für eine missbräuchliche Kündigung
- aus unzlässigen Gründen nach OR 336 Abs.1u 2, weil eine Eigenschaft oder ein VErhalten des Arbeitnehmers dem Arbeitgeber nicht passt.
-die Kündigung wird nicht ungülig, aber der Gekündigte hat Anpruch auf eine Entschädigung nach den Bedingungen von OR 336a und 336b
Sperfristen bei Kündigungen für Krankheiten und Unfälle
OR 336c Abs. 1 Ziff. b OR
während der Arbeitnehmer ohne eigenes Verschulden durch Krankheit oder durch Unfall ganz oder teilweise an der Arbeitsleistung verhindert ist, und zwar 1. Dienstjahr während 30 Tagen, ab zweitem bis und mit fünftem Dienstjahr während 90 Tagen und ab sechstem Dienstjahr während 180 Tagen.
Sperfristen bei Kündigungen für Schwangerschaften
OR 336c Abs. 1 Ziff. c
während der Schwangerschaft und in den 16 Wochen nach der Niederkunft einer ANerin
Formfreiheit für den Vertragsabschluss
keine besondere Form; für einen gültigen Arbeitsvertrag genügt eine mündliche Vereinbarung!
Persönliche Arbeitspflicht
Im Vertrag vereinbarte Leistung persönlich zu erbringen ART. 321 OR
Sorgfalt und Treuepflicht
AN muss Arbeiten sorgfältig ausführen; Treuepflicht ist, dass der AN keine weiter Arbeit bei einem anderen AG leistet
Haftpflicht für Schäden
An ist für Schäden verantwortlich die er absichtlich oder fahrlässig zufügt Art. 321e OR, der AG ist für Schäden zuständig die sich aus dem Betriebsrisiko ergeben.
Für die Höhe einen Schadens ist die Berufsausbildung von entscheidender Bedeutung.
leichter Fahrlässigkeit: zu lasten AG
mittlerer Fahrlässigkeit: teilweise Haftung des AN bis zu einem Monatslohn
Der AN wir voll schadensersatzpflichtig wenn er grob fahrlässig handelt oder der AG gar absichtlich schädigt.
Überstunden
Überstreiten der vertraglich festgelegten Arbeitszeit (42 pro Woche) Art. 321c Abs.1
Ausnahmen: keine betriebliche Notwendigkeit, nicht zumutbar
Rechtsfolge: Einigung mit AN: Ausgleich mit Freizeit Art. 321c Abs2, ohne Einigung: Vergütung Überstundenzuschlag 25%
Überzeit: Überschreiten der wöchentlichen Höchstarbeitszeit gem. Arbeitsgesetz(Büro 45h): max. 2h/Tag und 170h/Jahr, Vergütung Überstundenzuschlag zwingend 25%
Lohnzahlungspflicht
nach Einarbeitung Lohnerhöhung um 20%, am Ende ausbezahlt werden; Lohnabrechnung, recht zu Kinder oder Familienzulagen, Sozialabzüge, 13. Monatslohn Bestandteil,
Gratifikation: freiwillige Sondervergütung, die nur dann geschuldet wird, wenn sie vertragliche vereinbart wurde
Lohnfortzahlungspflicht ohne Arbeitsleistung
bei Unfällen & Krankheit, Erfüllung gesetzlicher Pflichten, Schwangerschaft, Ferienanspruch
Schwangerschaften
gelten besondere Schutzbestimmungen, nach Geburt während acht Wochen nicht beschäftigt werden, Art. 329f Anspruch auf 14 wöchigen Mutterschaftsurlaub, Mutterschaftsentschädigung 80% des aktuellen Lohnes in Form von Taggeldern:196 pro Tag,
Ferienanspruch inkl. Jugendarbeit
- Anspruch hängt vom Alter ab: alle AN pro DJ min. 4 Wochen; Jugendliche bis 20. Altersjahr haben anspruch auf fünf Ferienwochen,
- Wer bestimmt Zeitpunkt: AG; muss Rücksicht nehmen auf AN
- Auszahlung: für Stundenlöhner bekommen kein Gelb hingegen Montatslöhner schon
- Jugendarbeit: bis zum vollendeten 30. Lebensjahr, die Möglichkeit eine Woche unbezahlten Ferien
- Sonstige Angelegenheiten: Art. 329 Abs. 3 OR
Vertragsauflösung
- Ordentliche OR 335a-c: während der Probezeit OR 335b & nach ablauf der Probezeit OR 335c
- Fristlose OR 337: wenn die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses nach Treu und Glauben nicht mehr zumutbar ist.
- Missbräuchliche: OR 336-336b siehe card2brain
- Nichtige: Die Kündigung ist nichtig wenn sie direkt während einer Schutzzeit ausgesprochen wird.