Vermögen - Zusammenfassung - Block 08

Von der Unternehmung als VN
für Organpersonen als VP

directors & officers liability insurance

Gesetzliche Haftpflicht der versicherten Person 
für reine Vermögensschäden,
die sie aufgrund Pflichtverletzung in Ausübung ihrer geschäftlichen Verrichtungen als Organ
dem VN oder einer mitversicherten Tochtergesellschaft verursach hat

Nur aufgrund besonderer Vereinbarung versichert

Employment Practice Liability

Darunter sind Arbeitnehmeransprüche infolge von

• Diskriminierung
• sexueller Belästung oder
• ungerechtfertigter Entlassungen

zu verstehen

i.d.R

• alle ehemaligen
• alle gegenwärtigen
• alle zukünftigen

Mitglieder der Verwaltungs- bzw. Aufsichtsräte und
der Geschäftsleitung
in ihrer Eigenschaft als Organ sowie
sämtliche faktischen Organe des VN und
dessen Tochtergesellschaften

Mandate welche von VP bei Drittgesellschaften ausserhalb des Konzerns wahrgenommen werden

Unter gewissen Einschränkungen wird eine Vorsorgedckung gewährt

Ja, je nach Versicherungsbedingugen einschliessbar

Beim Company Reimbursement werden auch der VN oder eine Tochtergesellschaft zu VP, wenn sie in rechtlich zulässiger Weise aufgrund einer Schadloshaltungserklärung, anstelle der versicherten Organpersonen, Schadenersatzleistungen an die Gesccädigten erbracht hat.

Gtundsätzlich weltweite Deckung wobei im Versicherungsmarkt Einschränkungen in Bezug auf den Ort der Anspruchserhebung anzutreffen sind

Anspruchserhebungs-Prinzip

mit unterschiedlicher Ausgestaltung der Vorrisiko- und Nachrisikodeckung

• Haftpflicht des Täters aus wissentlicher Pflichtverletzung sowie wegen vorsätzlicher Übertrtung von gesetzliche oder behördlichen Vorschriften
   
• Entschädigung mit Strafcharakter
   
• Ansprüche von Gross- oder Mehrheitsaktionären
   
• Ansprüche aus Umweltbeeinträchtigungen

Weit verbreitet ist die Aufnahem der Subsidiaritätsklauseln, welch ein der Regel eine Leistungspflicht im Nachgang zu einem allfällig anderweitigen Versichertungsvertrag vorsehen

• Ermittlung der wichtigsten Kennzahlen aus den Bilanzen und Erfolgsrechnungen
   
• Beschaffung und Berücksichtigung zusätzlich verwertbarer Informationen
   
• Abgelich der gewonnen Erkenntnisse mit den Daten anderer vergleichbarer Untenehmen
   
• Gesellschaftsstruktur
   
• Alter des Unternehmens
   
• Räumlicher Tätigkeitsbereich
   
• Mergers-and-Acquisitions-Aktivitäten
   
• Allfällige Fremdmandate

1. Schaden
2. Vertragsverletzung
3. Adäquater Kausalzusammenhang zwischen dem Schaden und der Vertragsverletzung
4. Verschulden mit umgekehrter Beweislast (Exkulpationsbeweis)

1. Schaden
2. Widerrechtlichkeit
3. Adäquater Kausalzusammenhang zwischen dem Schaden und der widerrechtlichen Handlung oder Unterlassung
4. In der Regel kausale Freistellungshaftung

Verstoss gegen allg. anerkannte regeln der ärztlichen Wissenschaft und Praxis (Heilkunst) infolge eines Mangel an gehöriger Aufmeerksamkeit oder Vorsicht (Sorgfaltspflichtverletzung).

Die Anforderungena n die ärztlihen Sorgfaltspflicht richten sich nach den Umständen des Einzelfalls, namtlich nach der Art des Eingriffs oder der behandlung, den damit verbundenen Risiken, dem Ermessensspielraum sowie den Mitteln und der Zeit, die dem Arzt im einzelnen Fall zur Verfügung stehen.

Der Patient hat sowohl im Auftragsrecht (unter dem Titel Vertragsverletzung) als auch im öffentlichen Recht (unter dem Titel Widerrechtlichkeit) den Behandlungsfehler im Sinne einer ärztlichen Sorgfaltspflichtverletzung zu beweisen.

1. Allg. Aufklärungsplficht:
   über alles, was für Patienten von Interesse sein kann
    
2. Eingriffsaufklärung:
   Schafft erst die Vorraussetzung für die Rechtsmässigkeit des ärtzlichen Eingriffs. Mängel der Eingriffsaufklärung können nebst strafrechtlichen Konsequenzenn zu einem zivilrechtlichen Schadenersatzanspruch des Patienten führen
    
3. Sicherungs- oder therapeutische Aufklärung:
   Patient soll damit zur einem therapiegerechten Verhalten bewegt werden
    
4. Aufklärung über wirtschaftliche Aspekte
   der Behandlung

Abschätung des Für und Wider eines Eingriffs
Dem Patienten muss plausibel dargelegt werden:
was, wann, warum und wie mit ihm geschehen wird.

Aus juristischer Sicht handelt es sich um eine Rechtspflicht zum Schutz der körperlichen Integrität wie dem Selbstbestimmungsrecht.

Im falle einer nicht ordnungsgemässen Aufklärung haftet der Arzt für sämtliche Folgen des Eingriffs, unabhängig davon, ob ein Behandlungsfehler begangen wurde.

Die Beweislast liegt beim Arzt, weshalb sich die Aufklärungspflicht zu einem Auffangtatbestand entwickelt hat.

1. Diagnoseaufklärung
2. Verlaufsaufklärung
3. Risikoaufklärung

1. Arzt schuldet Patienten Auskunft über

• Krankheit
• Art
• Schweregrad
• Verlauf
• Risiken
• Nebenwirkungen

2. Keine Aufklärungspflicht bei allg. bekannten Komplikationen welche bei grösseren Eingriffen regelmässig auftreten

3. Erhöhte Aufklärungspflicht bei Anwendung von neuer Behandlungsmethode und in Fällen zweifelhafter Oerationsindikation mit hohem Risiko des Fehlschagens.

4. Orientierung an persönlichen Bedürfnissen und konkrente Situation des Patienten (inkl. Tatsachen welche aus rein medizinischer Sicht nebensächlich oder selbstverständlich erscheinen)

5. Aufklärung darf keinen Angstzustand hervorrufen (therapeutisches Privileg)

6. Bei Fremdsprachigen Patieten muss allenfalls ein Übersetzer beigezogen werden

7. Aufklärung über alternative Behandlungsmethoden, ihre Risiken und Erfolgsaussichten

8. Auch bei Operationserweiterung wird Einwilligung des Patieten benötigt.

9. Rechtzeitige Aufklärung so dass Patient Für und Wider abwägen kann. (Ausser bei Notfällen)

10. Empfänger der Aufklärung ist der Patient. Bei urteilsunfähigen liegt Entscheid bei gesetzlichem Vertreter.

11. Ausfall der Pflicht der Eingriffsaufklärung in folgenden Fällen:

• Ausdrücklicher Verzicht dur den Patienten
  (reduzierte Aufklärung erforderlich)
   
• Patient kennt die mit dem Eingriff verbundenen Risiken evtl. reduzierte Aufklärung
   
• Notfälle
  (Aufklärung muss so bald wie möglich nachgeholt werden)
   
• Ausnahmmsweise erlaubte Eingriffe gegen den Willen des Patienten
  )z.B. bei Epedemien, Strafverfahren)

• Heileingriff des Arztes stellt einen rechtswidrigen Eingriff in die Persönlichkeitsrechte des Patienten dar (auch mit Zustimmung des Patienten zum Eingriff)
   
• Auch bei lebensrettender Indikatoren bedarf es die Einwilligung des Patienten, der aufgrund von Selbstbestimmungsrecht die Möglichkeit haben muss, über den Eingriff zu entscheiden und evtl. abzulehnen, auch wenn ein solcher Entschluss unvernfünftig ist.
   
• Arzt haftet für sämtliche wirtschaftliche Folgen eines medizinischen Eingriffs (auch ohne Vorliegen eines Behandlungsfehlers) auch dann, wenn sich ein nicht aufklärungspflichtiges Risiko verwirklicht.
   
• Der Artzt kann zur Entlastung dass Patient auch bei ordnungsgemässiger Aufklälrung in den Eingriff eingewilligt hätte. Die hypothetische Einwilligung muss vom Arzt bewiesen werden.

1. Medizinischer Bereich
2. Juristischer Bereich
3. Technischer Bereich
4. Organisatorischer Bereich

Grundsatz: Die richtigen Dinge richt und rechtzeitig tun

Ärzte- und Pflegefehler sind oftmals nicht die Ursache, sondern das Ergebnis einer Reihe von vorausgegangenen Zwischenfällen versschiedenster Art. Die Frage lautet nicht "wie konntest du das tun?" sondern "wie konnte es dazu kommen?"

Temaleistungen stehen im Vordergrund. Folgende Faktoren spielen eine entscheidende Rolle:

• Offene und konstruktive Kommunikationskultur
• Ziel- und lösungsorientiertes Gruppenklima
• Konstruktiver Umgang mit Konflikten, der sachorientierte Lösungen ermöglicht
• Fehlerkultur, die einen offenen und konstruktiven Umgang mit Fehlleistung ermöglicht, um den gleichen Fehler in Zukunft zu vermeiden.

Abgabe von Medikamenten stellt grosses Haftpflichtrisiko dar:

• Arzneimittel werden immer wirksamer und daher anfälliger für Nebenwirkungen
• Zunehmender Medikamentenkonsum und daher erhöthtes Risiko der Unverträglichkeit
• Überdosierung infolge Versehens oder wegen ungenügenden Aufklärung
• Verwechslung von Medikamenten

Systematische "In-Erfahrung-Bringen" der Patientenerfahrung stellt wichtige Voraussetzung zur Sicherstellung umfassender Patientenorientierung dar.

Eingriffsaufkärung

Es ist sicherzustellen, dass vor jedem Eingriff unter Beachtung der rechtlichen Grundlagen ein persönliches Aufklärungsgespräch geführt wird. Geeignete Form ist die Stufenaufklärung.

• Abgabe Merkblatt
  Alle Basisinformationen über geplanten Eingriff.
  In Ergänzung kann im Sital interaktive, computerunterstützte Informationssysteme eingesetzt werden
  
  Aufklärungsgespräch
  Unter Berücksichtigung der Aufnahmefähigkeit und Bildungsstands des Patienten
   
• Aufklärungsprotokoll
  Aufgrund Beweisproblematik vorteilhafterweise vom Patienten zu unterschreiben

Dokumentation

Dokumentation der Behandlung inkl. besondere Vorkommnisse in den Krankenunterlagen zu vermekren.
Moderne Informationstechnologien können für zeitnahe ERfassung und ständige Zugriffsmöglichkeit dienlich sein

Datenschutz

Umgang mit Personendaten ist in
kantonalen Spital-/Gesundheitsgesetzen und im DSG geregelt
Vertrauensverhältnis zwischen Patient und Arzt wird durch Arztgeheimnis geshützt.
Massnahmen zur Sicherstellung der Vertraulichkeit, Verfügbarkeit und Richtigkeit der Daten sind vorzunehmen

1. Mindeststandard darf nicht unterschritten werden
    
2. Haftpflichtrisiken aus Einsatz medizinischer Geräte entstehen durch falsche Bedienung oder Fehlerhafteigkeit der Geräte. Es muss sichergestellt werden, dass durch Schulungen des Personals Geräte richtig eingesetzt werden und durch regelmässige Wartungen Funktionsfähigkeit gewährleistet ist
    
3. Bei Ausgestaltung und Unterhalt der baulichen Einrichtung ist der besonderen Situation in einem Spital Rechnung zu tragen. Spezielle Anfroderungen gelten für geschlossene Abteilung einer psychiatrischen Klinik
    
4. Im Hinblick auf Risiko Brandausbruch sind entsprechende vorsorgemassnahmen zu treffen.
   
   Durch Erstellung

• Einsatzplans
• Alarmplans
• Evakuierungsplan

• Basisschwelle beachten, derern Qualität nicht unterschritten werden darf
   
• Fehlerkultur anstreben, in denen kritische Vorfälle ohne hierarchische Barrieren konsequent offengelegt und hieraus notwendige Konsequenzen gezogen werden
   
• Beachtung der hygiene- und Sterilisationsproblemen
   
• Dafür sorgen, dass Patienten durch komplexen horizontalen und vertikalen Arbeitsteilung nicht dur Zuständigkeits- oder Informationslücken Schaden erleidet
   
• Auszubildende angemessen einsetzen und u.U. durch einen erfahrenen und eingriffsbereiten Facharzt überwacht wird.
   
• Besondere Organisationspflicht sind psychiatrischen Klinken zu erfüllen, um Selbstschädigung von Patienten zu verhindern
   
• Sicherung des Patienteneigentums
   
• Korrektes Verhalten im Schadenfall bzw. bei Eingang von Schadenersatforderung oder Beschwerden sicherstellen