Verkehrsrecht

StVG + StVO + StVZO + FeV + FZV + StGB

StVG + StVO + StVZO + FeV + FZV + StGB


Katrin Nestler
Diese Lernkarten vermitteln die zentralen Begriffe und rechtlichen Grundlagen des Verkehrsrechts, insbesondere zu StVO, StVG, FeV und StVZO. Im Fokus stehen Pflichten von Verkehrsteilnehmern, Unfallregeln, Fahrerlaubnisrecht und Zulassungsvorschriften für Fahrzeuge. Ideal für Auszubildende in der Berufslehre, die sich fundiertes Wissen für Prüfungen oder den beruflichen Alltag aneignen müssen.
Karten
78
Lernende
6
Sprache
Deutsch
Kategorie
Recht
Stufe
Berufslehre
Erstellt / Aktualisiert
23.09.2013 / 19.08.2026

Flashcards

§ 49 a ff StVZO

Beleuchtung

§ 53 a StVZO

Warndreieck

§ 1 FeV

Grundregeln zur Zulassung Fahrerlaubnis

§ 2 FeV

 

(1) schränkt die Verkehrsteilnahme ein

  • körperlicher od. geistiger Mangel

> beinhaltet Verbot der Verkehrsteilnahme, wenn der Mangel nicht ausgeglichen werden kann

(2) Vorsorgemöglichkeiten

§ 3 FeV

Einschränkung und Entziehung der Zulassung für Führer von:

  • KFZ
  • fahrerlaubnisfreie Fzg.
  • Mofas
  • Tiere

§ 4 FeV

Wer auf öffentlichen Straßen ein Kfz. führt, bedarf der Erlaubnis.

(1) S. 2 = Ausnahme

(2) = Mitführ- und Aushändigungspflicht

§ 6 FeV

Führerscheinrecht = Einteilung der FE Klassen

§ 48 FeV

FE zur Fahrgastbeförderung

Auflagen zur FE

... sind an eine Person gebundene Verpflichtungen, die als eine zur Fahrerlaubnis hinzutretende Anordnung zu verstehen sind.

> Verwarnung od. Owi + polizeirechtl. Maßn.

Beschränkung zur FE

... sind Bedingungen, nach denen der FE-Inhaber verpflichtet ist, ein ganz bestimmtes Kfz. (Typ) od. nur ein solches Kfz. mit besond., im Führerschein genau zu bezeichnenden Einrichtung zu benutzen.

> Verstoß nach § 21 StVG + polizeirechtl. Maßn.

Auflagen & Beschränkungen FE

für:

> Fahrerlaubnisbewerber nach § 23 (2) FeV

> Fahrerlaubnisinhaber nach § 46 (2;3) FeV

§ 1 FZV

Anwendungsbereich von Zulassungen

  • Kfz. mit bbH von mehr als 6 km/h &
  • ihre Anhänger

§ 2 FZV

Begriffsbestimmungen

§ 3 FZV

Notwendigkeit der Zulassung

Bedingung für "schwarzes" Zulassungsverfahren

  • Betriebserlaubnis (§§ 19-22StVZO)
  • Versicherungsnachweis (§ 23 FZV)
  • Kennzeichen zugeteilt (§§ 8-10FZV)
  • Zulassungsbescheinigung ausgestellt (§11 FZV)

Ahndung: Owi nach § 3(1) FZV + Weiterfahrt untersagen

§ 5 FZV

= Rechtsgrundlage für Mängelbericht

alle nicht in §5 FZV erfassten Fzge > § 17 StVZO

> Zulassungstelle ist eigentl. zuständig

§ 10 FZV

Kennzeichenbeleuchtung

§ 11 FZV

Mitführpflicht für Zulassungsbescheinigung Teil 1

Lösungsschema Zulassungsrecht

über § 1 StVG ( = Grundregel)

§ 1 FZV Anwendungsbereich Kfz mit bbH von mehr als 6 km/h und Anhänger

§ 2 FZV Begriffsbestimmung

§ 3 FZV Notwendigkeit einer Zulassung

> Abs. 1 

OWI nach § 3 (1) FZV + Untersagung der Weiterfahrt

In Betrieb setzen heißt, die bestimmungdsgemäße Verwendung des Kfz als Fortbewegungsmittel, mit der bestimmungsgemäßen Einwirkung auf die Triebkraft.

Lösungsschema Fahrerlaubnisrecht

Vorprüfung 

§ 2 StVG & § 4 FeV  - Defi + Fallbezeug (ÖVR/Kfz/führen)

Festlegen des Kfz´s (FE Klasse benötigt) > § 6 FeV

Prognose § 21 StVG (Kfz/ÖVR/Führen - evtl. Halter)

suj. Tatbestand (ganz kurz)

Fazit + Ahndungskette

Lösungsschema zu § 142 StGB

  1. VU
  2. VU - Beteiligter
  3. Entfernen vom Unfallort
  4. fremdes Feststellungsinteresse 

        a) Anwesenheits-, Vorstellungs-, Feststellungs-            

            duldungspflicht

        b) Wartepflicht

        c) nachträgliche Feststellungspflicht

        5. Vorsatz

Unfall

Ist ein plötzliches Ereignis im öffentlichen Straßenverkehr, das zur Tötung oder Verletzung eines Menschen oder zu einem nicht völlig belanglosen Sachschaden führt und mit den typischen Gefahren des Straßenverkehrs in einem urschlichen Zusammenhang steht.

Tötung oder Verletzung eines Menschen

= Gesunheitsschädigung oder körperliche Misshandlung

körperl. Misshandlung= jede üble, unangemessene Behandlung anzusehen > Beeinträchtigung des körperl. Wohlbefindens oder d. körperl. Imtegrität.

Gesundheitsschädigung ist jede Herbeiführung od. Steigerung einer Krankheit (körperl. od. seelisch)

Krankheit = Störung des körperl., seel., oder sozialen Wohlbefindens.

nicht völlig belanglose Sachbeschädigung

laut Rechtssprechung über 50 € 

typische Gefahren des Straßenverkehrs

Ein ursächlicher Zusammenhang mit den typischen Gefahren ist dann gegeben, wenn der Schaden auf ein verkehrserhebliches Verhalten eines VT zurückzuführen ist.

Anscheinsbeweis

Er vermittelt, dass ein VU so verlaufen ist, wie es nach der Erfahrung gleichartiger Unfälle typisch ist.

Unfallbeteiligter

... ist jeder, dess Verhalten nach den Umständen zur Verursachung des Unfalls beigetragen haben kann.

Sich entfernen

... ist eine räumliche Trennung des Unfallbeteiligten vom Unfallort, sodass man nicht mehr uneigeschränkt für Feststellungen zur Verfügung steht.

Pflichten des Unfallbeteiligten

  1. Anwesenheitspflicht
  2. Vorstellungspflicht
  3. Feststellungsduldungspflicht

Anwesenheitspflicht

Feststellung zur Person , dem Fzg. und Beteiligungsart muss durch Anwesenheit ermöglicht werden.

Vorstellungspflicht

Jeder Unfallbeteiligte hat sich unaufgefordert zu offenbaren.

Feststellungsduldungspflicht

Der Unfallbeteiligte hat so lange am Unfallort zu bleiben, bis er alle Feststellungen ermöglicht hat.

Wartepflicht

Bagatellunfälle: ca. 30 min

mittlere Unfälle: ca. 60 min

schwere Unfälle: unter Umständen mehrere Stunden

unverzügliche nachträgliche Feststellungspflicht

  • nach Ablauf der Wartepflicht
  • nach Wegfall von Rechtfertigungs- und Entschuldigungsgründen

Angaben:

  • Beteiligung an VU
  • Anschrift / Aufenthalt
  • Kennz. & Sttandort des Fzg.´s

Vorsatz

bedingter Vorsatz reicht

(1) Unfallbeteiligter muss wissen dass: VU vorliegt, Feststellungsintr. vorliegt, er Unfallbeteil. ist, Feststellg. nicht getroffen wurde od. nicht lang genug gewartet hat

(2) Nachträgl. Feststellg. vereitelt od. erschwert hat

(3) Absicht zur Feststellungsvereitelung

Fahrlässig > Verstoß gegen § 34 StVO

§ 315 c StGB

Gefährdung des Verkehrs

(1) Nr. 1

  • Alkohol ab 0,3 %o mit Ausfallerscheinungen (relative Fahrunfahigkeit), ab 1,1 %o absolute FU (bei Fahrradfahrern ab 1,6%o)
  • oder berauschende Mittel
  • oder geistiger / körperlicher Mangel

(1) Nr. 2 grob verkehrswidrig & rücksichtslos

  • a) Vorfahrt
  • b) falsch überholt
  • c) Fußgängerüberwege
  • d) zu schnell an unübersichtlichen Stellen
  • e) unübersichtl. Stelle kein Rechtsfahrgebot
  • f) auf BAB wenden, rückwärts fahren, entgegen Fahrtrichtg. fahren + Versuch
  • g) haltende / liegengebliebene Fzg. nicht kenntlich gemacht

VU oder Gefährdung von fremder Sache mit bedeutendem Wert ( über 750€) oder Leib und Leben

Ahndung:

  • Verstoß - Vergehen nach 315 c StGB
  • Entziehung der FE nach § 69 (2) StGB
  • Beschlagnahme nach §§ 94;98 StPO
  • Untersagung Weiterfahrt §§ 1;3 PolG

grob verkehrswidrig

Ein objektives Verhalten, das insbesonders hinsichtlich der Gefährlichkeit für andere VT erheblich über den Durchschnitt der jeweiligen owi hinausgeht.

§ 316 StGB

Trunkenheit im Verkehr

  • Alkohol ab 0,3 %o mit Ausfallerscheinungen (relative Fahrunfahigkeit), ab 1,1 %o absolute FU (bei Fahrradfahrern ab 1,6%o)
  • oder berauschende Mittel

 

Ahndung:  
  • Verstoß - Vergehen nach 316 StGB
  • Entziehung der FE nach § 69 (2) StGB
  • Beschlagnahme nach §§ 94;98 StPO
  • Untersagung Weiterfahrt §§ 1;3 PolG

§ 315 b StGB

Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr

(1) Sicherheit beeinträchtigt durch

  1. Anlagen oder Fzg. zerstört, beschädigt oder beseitigt
  2. Hindernisse bereitet, oder
  3. einen ebenso gefährlichen Eingriff vornimmt

und dadurch 

  • Leib oder Leben eines anderen Menschen od.
  • fremde Sachen von bedeutendem Wert gefährdet

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