VBR - Recht usw.
Grundlagen der Rechtsordnung
Grundlagen der Rechtsordnung
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Cartes-fiches
Was ist Recht?
Recht ist eine vom Staat geschaffene Ordnung, die erzwungen wird aber veränderbar ist.
Was will Recht?
Recht, ein Ordnungssystem, ist die Summe aller geschriebenen und ungeschriebenen Regeln, die das gemeinsame Zusammenleben in einer Gesellschaft regeln.
Ethik
Philosophische Antwort auf die Fragen: Wie soll ich mich verhalten? Warum soll ich mich so verhalten?
Moral
Persönliche Unterscheidung von Gut und Böse. Eigenes Gewissen als Richtschnur
Sitte, Brauch
Das übliche Verhalten in einer gewissen Kultur, in einer bestimmten Gesellschaftsschicht
Recht
Verbindliche Normen, die mittels staatlicher Gewalt durchgesetzt werden können
Öffentliches Recht
Regelt die Beziehung der Bürger zur übergeordneten Staatsgewalt.
z.B. Völkerrecht, Strafrecht, Prozessrecht, Verfassungsrecht
Privat- oder Zivilrecht
Regelt die Beziehung unter rechtlich gleichgestellten (Privaten-) Personen
z.B. Zivilgesetzbuch (ZGB), Obligationenrecht (OR)
Dispositives Recht ...
... gilt, wenn nichts Anderes vereinbart ist.
Zwingendes Recht ...
... darf nicht abgeändert werden und ist einzuhalten.
Rechtsgrundsätze im allgemeinen zu beachten? nach BV
- Grundsätze rechtsstaatlichen Handelns
- Menschenwürde
- Rechtsgleichheit
- Glaubens- und Gewissensfreiheit
Rechtsgrundsätze im allgemeinen zu beachten? nach ZGB, OR
- Anwendung des Rechtes
- Handeln nach Treu und Glauben
- Gerichtliches Ermessen (Berücksichtigung aller Umstände)
- Beweislast (Indubio per reo = in Zweifel für den Angeklagten)
Rechtsgrundsätze - Vorgehen beim Fälle lösen?
Tatbestand suchen! Merkmale?
- Eintritt eines Schadens
- Widerrechtlichkeit
- Verschulden (Absicht oder Fahrlässigkeit) oder
- adäquarter Kausalzusammenhang (z.B. zu schnell gefahren, daher dann geschleudert)
= Rechtssatz -> Rechtsfolge - Ersatz des Schadens
Angabe der Rechtsquelle?
- Angabe der Abkürzung
- Angabe der Artikelnummer
- Angabe der Absatznummer
z.B. = StGB Art. 144 Abs. 1 / Ziff. 2 / lit. A
Vorgehen beim Bearbeiten von Rechtsfällen?
Sachverhalt (was hat sich zugetragen, was ist passiert?)
Tatbestand, Tatbestandsmerkmale (Welche gesetzliche Regelung ist für den Sachverhalt vorgesehen?)
- Tod eines Menschen
- Absicht oder fahrlässige Handlung
- Verursachung (Kausalzusammenhang)
Rechtsfolge (Welche gesetzliche Folge ist aufgrund des Tatbestandes vorgesehen?)
Zivilgesetzbuch und Obligationenrecht - Einteilung?
OR = um Obilgationen - Schuld- / Forderungsverhältnis
ZGB = um Personen, Menschenrecht
ZGB 1.Teil = Das Personenrecht
2.Teil = Das Familienrecht
3.Teil = Das Erbrecht
4.Teil = Das Sachenrecht
(5.Teil) = Obligationenrecht
was sind die juristischen Personen?
Dies sind Gruppen von Menschen, z.B. Aktiengesellschaften, Genossenschaften, Vereine usw., welche aus mindestens 2 handlungsfähigen Personen bestehen, um ein gemeinsames Ziel besser und leichter erreichen zu können.
Die Rechtsfähigkeit, erkläre?
Jeder Mensch ist rechtsfähig, sie beginnt mit dem erstem Atemzug, man beginnt Recht und Pflichten zu haben. Mit dem Tod eines Menschen gehen alle Rechte mit unter.
Der Schutz der Persönlichkeit
Das öffentliche Recht schützt das Individuum gegenüber dem Staat mit den Freiheitsrechten in der BV.
Bedrohungen der Persönlichkeit durch:
- Technik
- Medien
- Delinquenz durch Dritte
Die Handlungsfähigkeit
Urteilsfähigkeit und Mündigkeit müssen erfüllt sein