VBR Kaufvertrag
3 Prüfung über Kaufvertrag und Mietvertrag
3 Prüfung über Kaufvertrag und Mietvertrag
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Cartes-fiches
Was bedeutet; Lex Specialis vor Lex Generalis?
Die besondere Norm geht der Allgemeinen vor
Ab Wann ist ein Kaufvertrag verbindlich?
Wen sich die Vertragspartner geeinigt haben über:
- den Preis
- den Liefertermin
- die Liefer- und Zahlungsbedingungen
- die Menge
- die Art der Ware
Nenne die Pflichten vom Käufer beim Kaufvertrag.
- Sache annehmen
- Kaufpreis bezahlen
- trägt die Transportkosten
Nenne die Rechte des Käufers beim Kaufvertrag
Vertraglich vereinbarte Sache als eigentum zu erhalten sind seine Rechte
Nenne die Pflichten des Verkäufers beim Kaufvertragt.
- Eigentum an vertraglich vereinbarter Sache übertragen
- trägt Kosten der Übergabe
Nenne die Rechte des Verkäufers beim Kaufvertrag.
Kaufpreis erhalten vom Käufer
Was ist Gattunsware?
Ersetzbare ( vertretbare oder austauschbare ) Ware
Z.b: Kleider, Nahrungsmittel oder die meisten Angebote aud dem Sortiment der Detaillisten.
Die Ware gibt es also x mal in gleicher Form und ist somit austauschbar.
Was ist Speziesware?
Einzelstücke, das heisst nur einmal vorhandene Ware. Dazu zählt man Einzelanfertigungen und Kunstgegenstände(Orginalgemälde) sondern auch alle lebenden Tiere und Occasionsgegenstände(gebrauchte Artike)
Also Dinde, die man nicht durch identische andere Dinge ersetzen kann.
an Welche Formschriften ist der Grunsstückkauf gebunden?
1. Schriftlichkeit. 2. Öffentliche Beurkundung 3. Eintrag in das öffentliche Register ( Grundbuch)
definiere den Mietvertrag
Eine sache wird gegen ein Entgelt zum Gebrauch überlassen.
Z.B.: Fahrzeuge, Wohnräume Geschäftsräume
Definiere den Leasingvertrag
Eine Sache wird langfristig zum Gebrauch überlassen
Definiere den Pacht(Vertrag)
Eine produktive Sache wird zum Gebrauch überlassen, Der Pächter erzielt Ertäge und zahlt Pachtzins.
Z.B. Landwirtschaftliche Betriebe, Restaurants
Pflichten des Vermieters beim Mietvertrag
Der Vermieter verpflichtet sich durch den Mietvertrag, dem Mieter eine bewegliche(Verlo, Auto) oder unbewegliche(wohnung,Geschäftsräume)Sache zum Gebrauch zu überlassen.
-Mietzins zum vornherein bekannt geben und Einsicht in das Rückgabeprotokoll
- Zum vereinbarten Zeitpunkt im tauglichen Zustand übergeben und unterhalten( Grössere Reperaturen)
Pflichten des Mieters beim Mietvertrag
-Fristgerechte Bezahlung des Mietzinses und der Nebenkosten( Ende des Monats)
- Sorgfältiger Gebrauch des Mietgegenstandes
-Melde und Duldungspflicht
Formschrift des Mietvertrags
schriftlich (Beweis) oder mündlich
Kündigung Wohnung bei unbefristen Verträger für den Vermieter gilt:
er muss die Kündigung schriftlich mitteilen.( auf amtlichen Vormular)
-an Mieter und Partnerin seperate kündigung zustellen
Er muss die Kündigung begründen, wenn es die Andere Partei verlangt
Kündigung Wohnung bei unbefristen Verträger für den Mieter gilt:
Schriftliche kündiung
begründen wen es die andere Partei verlangt
( Bei Familienwohnungen) die ausdrückliche Zustimmung vom Ehegatten erhalten.
Kündigungfrist für Wohnungen?
3 Monate
Kündigungfrist für Geschäftsräume?
6 Monate
Der Vermieter ist in folgenden Fällen zur ausserordentlichen Kündigung berechtigt:
-Wegen Uahlungsrückstand des Mieters
-Wegen Verletzung der Sorgfaltpflicht
-Bei einem Eigentümerwechsel
-Aus wichtigen Gründen
-Bei Konkurs des Mieters
Welche Argumente verbessern die Chancen für eine Erstreckung?
-Die finanziellen Verhältnisse bedingen, das eine geeignete ( Familien-) Wohnung, mit günstigen Mietzins gefunden werden muss.
-Wegen dem vorgrückten Alters des Mieters wird ein gleichwertiger Ersatzt schwirig
-Wegen der bereits langen Mietdauer un der Verwurzelung im Quatier bedeutet ein Umzug ein Härtefall.
- Ein Umzug würde zu Problemen mit dem Schulbesuch der Kinder führen.
-Am Wohnort gibt es keine( wenige) günstige Wohnungen ( Wohnungsnot)
-Wegen dem schlechten Gesundheitszustand der Mieterin wird ein Umzug schwierig
Rechte des Vermietrers beim Mietvertrag
-Rückstand des Mietzinses: schriftliche Zahlungsfrist setzen( Mind. 30. Tage) und mit Kündigung androhen. Danch erfolgt die Kündigung ( 30 tägige Frist)
- Bei Geschäftsräumen: Retentions- oder Zurückbehaltungsrecht
-Miezinsdepot(Kaution): höchstens drei Monatsmieten( Depot bei der Bank)
Rechte des Mieters beim Mietvertrag
-Übergabe de Mietobjekts : Antrittprotokoll
--Hinterlegung des Mietzinses: Bei Mängel , die der Vermieter nicht behebt.
- Untermiete: Untermiete ist erlaubt,sofern der Vermieter keine erheblichen Nachteile hat. Der Vermieter muss zwar zustimmen, jedoch ist eine Verweigerung der Zustimmung nir in Aunahmen möglich.