Umweltpolitik VL 3
Entwicklungen der Schweizer Umweltpolitik
Entwicklungen der Schweizer Umweltpolitik
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Cartes-fiches
Umweltpolitik Ende der 1960er Jahre
- verschmutzte Gewässer, Smog, Abfallmengen etc.
- erste Umweltpolitiken
- setzen nicht bloss bei Einzelproblemen an
Weches Gesetz kann als Vorläufer der Umweltpolitik bezeichnet werden?
Forstpolizeigesetz
Welcher Grundsatz gilt seitdem Forstpolizeigesetz?
Nenne einen zweiten Vorläufer der Umweltpolitik
Wann wurden das Forstpolizeigesetz und das Fischereigesetz eingeführt?
Nenne die 5 Etappen des Gewässerschutzes in der Schweiz
- 1953 Gewässerschutzartikel
- 1957 erstes Gewässerschutzgesetz
- 1971 revidiertes Gewässerschutzgesetz
- 1991 revidiertes Gewässerschutzgesetz
- 2011 Teilrevision Gewässerschutzgesetz
Eigenschaften des ersten Gewässerschutzgesetzes 1957
- weitgehend wirkungslos
- unzureichende finanzielle Anreize für Gemeinden - Mangel an Fachleuten
- Mangel an Erfahrungen (Grenzwerte)
Eigenschaften des revidierten Gewässerschutzgesetz 1971
- Bundeskompetenz zum Erlass einheitlicher Konzentrationswerte
- Grosszügige eidg. und kant. Subventionspraxis - Boom im Kläranlagenbau
Eigenschaften des revidierten Gewässerschutzgesetz 1991
- Vergrössert in Bezug auf Restwassermengen den Stellenwert des Umweltschutzes
- dennoch: nach wie vor Vorherrschaft der energiewirtschaftlichen Interessen
Eigenschaften der Teilrevision des Gewässerschutzgesetzes 2011
Reduktion der negativen Auswirkungen der Wasserkraftnutzung auf die Umwelt
- Renaturierungen
- ökologische Ausgleichsflächen im Gewässerraum (Landwirtschaft)
Welche Einsicht setzte sich im Verlaufe der 60er Jahre durch?
Dass damals als Immissionen zusammengefasste Bereiche Gewässerschutz, Luftreinhaltung, Lärmschutz usw. als Teil eines Ganzen verstanden werden können.
Welcher Verfassungartikel wurde 1971 vom Volk angenommen/abgelehnt?
- Umweltschutzartikel
- "Immissionsschutz"
- wurde mit 93% angenommen
Auf welchem grundlegenden Prinzip fasst die Umweltgesetzgebung in der Schweiz?
Verursacherprinizip
Auf Verfassungsstufe wurde die Verunsicherung der Bevölkerung über Umweltprobleme relativ...
Auf Gesetzesstufe wurde die zunehmende Besorgnis der Bevölkerung...
1974 wurde ein erster Entwurf des Umweltschutzgesetzes vorgelegt. Warum stiess dieser mehrheitlich auf Ablehnung und welcher externer Faktor trug dazu noch bei?
- Zielsetzung zu ehrgeizig
- Folgekosten für Wirtschaft als untragbar
- Erdölkrise verstärkte diese Meinung
Welche politikwissenschaftliche Entwicklung resultierte daraus? (Erdölkrise und Umweltschutz)
"Damit öffnete sich erstmals die Kluft zwischen institutionalisierter Politik und gesellschaftlichem Wertewandel in sozialen Bewegungen, welcher die Umweltpolitik der kommenden Jahre kennzeichnen sollte."
Definiere "Umweltschutzbewegung"
Soziale Bewegung, die das Verhältnis von Mensch und Gesellschaft zur natürlichen Umwelt in den Vordergrund ihrer politischen Aktivitäten stellt.
Wichtige Ereignisse der Umweltschutzbewegung
50er/60er Jahre:
Widerstand gegen Wasserkraftwerke
70er Jahre: Club of Rome
Anti-AKW-Bewegung
-> wichtigster Zweig der Umweltbewegung
Nenne 4 Inititiativen der Umweltschutzbewegung
’Demokratie im Nationalstrassenbau’ (1974)
’Luftverschmutzung durch Motorfahrzeuge’
(Albatros-Initiative, 1974)
’12 autofreie Sonntag’ (1975)
’gegen den Strassenlärm’ (1975)
-> scheiterten alle
Durch welche Instrumente nimmt die Umweltschutzbewegung Einfluss auf die Politik?
- Formen der Opposition und des Protests: Besetzungen, Demonstrationen, direkte Aktionen
- Instrument Volksinitiative: allein im Energie- und Verkehrsbereich 19 Volksabstimmungen zwischen 1977 und 2003 aufgrund von Initiativen der U.
Ab Ende der ......... Jahre erzielten von Umweltkreisen lancierte Volksinitiativen jedoch einige beachtliche Erfolge.
Nenne 4 erfolgreiche Initiativen der Umweltkschutzbewegung.
1987: Annahme der Volksinitiative ’zum Schutz der Moore - Rothenturm-Initiative’
1990: Annahme der Volksinitiative ’Stopp dem Atomkraftwerkbau (Moratorium)
1994: Annahme der Volksinitiative ’zum Schutz des Alpengebiets vor dem Transitverkehr’
2012: Annahme der Volksinitiative ’Schluss mit uferlosem Bau von Zweitwohnungen’
Welche der folgenden Initiativen waren an der Urne erfolgreich?
Wann wurden die Umweltschutzbewegungen ins formale politische System eingebunden und durch die Einführung welches Instruments wurde die Integration noch weiter verstärkt?
1980er Jahre
Durch das Verbandsbeschwerderecht und den Einbezug in die vorparlamentarische Phase
Gesellschaftliche Mobilisierung und direkte Demokratie:
- nicht-institutionalisierte Protest- und Mobilisierungsformen
- besondere Bedeutung direkt-demokratischer Instrumente
Welcher externe Faktor hatte grossen Einfluss auf die Ausarbeitung des Umweltgesetzes?
Waldsterben
-> war kurz vor den Wahlen
-> Empörung über Nicht-Handeln der Politiker
-> intensive Medienberichterstattung
Was ist die UVP?
