Umweltmanagement
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Cartes-fiches
Warum ist Umweltschutz Staatsaufgabe?
Aufgabe des Staates, der gegenwärtigen und den nachfolgenden Generationen eine lebenswerte Umwelt zu erhalten und zu sichern.
Was ist das Ziel des Umweltschutzes? Welche Instrumente nutzt er dabei?
Schutz und Erhaltung der Natur und Sicherung des Lebensraumes.
duch umweltfreundliche Techniken
und Beseitigung bestehender Umweltbelastungen
drei große Säulen des Rechts
öffentliche-rechtliche Haftung (BGB),
zivilrechtliche Haftung
strafrechtliche Haftung
Öffentlich-rechtliche Haftung
Einhaltung von verwaltungsrechtlichen Vorschriften.
Wasserrecht, WHG, WG
Immisionsschutzrecht BImSchG + BImSchV
Abfallrecht KrW-/ AbfG + VO`s
Bodenschutzrecht BBodschG
Naturschutzrecht BNatschG, LNatschG
zivilrechtliche Haftung
Unterlassung Schutzvorkehrungen Schadensersatz
vertragl. Haftung
delikt. Haftung §823 BGB §847 Schmerzensgeld
Haftung für Gewässerschäden §22 WHG
Umwelthaftung nach Umwelthaftungsgesetz
Nachbarrecht § 906 BGB, §14 BImSchG
Haftung für Schäden durch Strom, Gase, Dämpfe, Flüssigkeiten und für solche Anlagen § 2 HaftpflichtG
strafrechtliche Haftung
Bestrafung wegen Begehung von Umweltstraftaten
Gewässerverunreinigung §324 StGB
Lufverunreinigung §325 StGB
umweltgefährdende Abfallbeseitigung §326 StGB
ungenehmigter Anlagenbetrieb §327
Haftung im betrieblichen Umweltschutz
Risiken bei Fehlverhalten -4
Ordnungswidrigkeitsrecht, das Strafrecht, das Zivilrecht, das Verwaltungsrecht
Risiko Ordnungswidrigkeitsenrecht
Bußgeld für den Einzelnen
Bußgeld für das U
ffg. Berufsverbot
Anordnung des Verfalls "Gewinnabschöpfung" insbesondere beim U
Risiko bei Fehlverhalten eines U beim Umweltschutz -Strafrecht
Keine Bestrafung des U
Freiheits- und Geldstraften für den Einzelnen
ggf. Berufsverbot
Anordnung des Verfalls "Gewinnabschöpfung" insb. beim U
Risiko bei Fehlverhalten eines U beim Umweltschutz -Strafrecht
Keine Bestrafung des U
Freiheits- und Geldstraften für den Einzelnen
ggf. Berufsverbot
Anordnung des Verfalls "Gewinnabschöpfung" insb. beim U
Risiko bei Fehlverhalten eines U beim Umweltschutz -Strafrecht
Keine Bestrafung des U
Freiheits- und Geldstraften für den Einzelnen
ggf. Berufsverbot
Anordnung des Verfalls "Gewinnabschöpfung" insb. beim U
Risiko bei Fehlverhalten eines U beim Umweltschutz -Strafrecht
Keine Bestrafung des U
Freiheits- und Geldstraften für den Einzelnen
ggf. Berufsverbot
Anordnung des Verfalls "Gewinnabschöpfung" insb. beim U
Risiko bei Fehlverhalten eines U beim Umweltschutz -Strafrecht
Keine Bestrafung des U
Freiheits- und Geldstraften für den Einzelnen
ggf. Berufsverbot
Anordnung des Verfalls "Gewinnabschöpfung" insb. beim U
Risiko bei Fehlverhalten eines U beim Umweltschutz -Strafrecht
Keine Bestrafung des U
Freiheits- und Geldstraften für den Einzelnen
ggf. Berufsverbot
Anordnung des Verfalls "Gewinnabschöpfung" insb. beim U
Risiko bei Fehlverhalten beim betriebl. Umweltschutz Zivilrecht
Unterlassungs- und Beseitigungsanspruch
Schadensersatz
Risiko bei Fehlverhalten im Umweltschutz -Verwaltungsakt
Betriebsuntersagung, Betriebsstilllegung, Widerruf von Genehmigungen, Ordnungsbehördliche Heranziehung
Was sind die Rechtsfolgen bei Umweltschäden?
Es greift das Strafrecht, Haftungsrecht, Gefahrenabwehrrecht
Rechtsfolge Umweltschäden Strafrecht
Hoheitlich
nat. Personen
verschuldensabhängig
Beweislast durch STA
Angeklagter
Strafgericht
StPO
Freiheitsstrafe, Geldstrafe
Rechtsfolge Haftungsrecht
privatrechtlich, Personen und Institutionen, verschuldensabhängig (obj. Begriff) verschuldensunabhängig, Beweislast ist verteilt, Schädiger, Zivilgericht, ZPO, Naturalrestitution, Ersatz in Geld, Schmerzensgeld
Rechtsfolge Umweltschäden
hoheitlich, Pers und Institutionen, immer verschuldensunabhängig, z. T. verursachungsunabhängig, Behörde für Gefahrenabwehr, Störer für Abwendung der Gefahr, Störer, Verwaltungsgericht, VwGO, Aufwandserstattung, Kostentragung
Umweltschutz im GG und EG-Vertrag, die Prinzipien
Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetzt und REcht duch die vollziehende Gewalt und die Rechtssprechung.
Ziele:
Erhaltung und Schutz der Umwelt, sowie Verbesserung ihrer Qualtiät
Schutz der menschl. Gesundheit,
umsichtige und rationelle Verwendung der natürlichen Ressourcen
Bewältigung regionaler und globaler Umweltprobleme
Prinzipien:
-Verursachungsprinzip, Vorsorgeprinzip, Kooperationsprinzip (Integrationsprinzip)
Umweltrecht im engeren, weiteren und rechtsübergreifenden Sinne
eng: Immisionsschutzgesetz, Lärmschutzgesetz, Klimaschutz, Schutz der Ozonschicht, Gewässerschutz, Bodenschutz, Naturschutz, Landschaftspflege, Abfall, Kreislaufwirtschaft, Chemikalien, Strahlenschutz
weit: Technikrecht, Arbeitssicherheit, Raumordnung, Baurecht, Bergrecht, Energierecht, Verkehrsrecht, Forst-und Landwirtschaft, Tierschutz, Gesundheit, Ernährung
rechtsübergreifend: Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht, Ordnungsrecht, Polizeirecht, Privatrecht, Strafrecht, Haftungsrecht, Informationsrecht
Wie lauten die Rechtsprinzipien des Umweltschutzes in Deutschland, EU USA -8
Gemeinlastenprinzip, Gefahrenabwehrprinzip,
Vorsorge-, Verursacherprinzip
Nachhaltigkeitsprinzip
Bestandsschutzprinzip
Verhältnismäßigkeitsprinzip
Kooperationsprinzip
Erklären Sie 4 Rechtsprinzipien des Umweltschutzes
1. Gefahrenabwehrprinzip: Abwehr einer Gefahr, die bei ungehindertem Geschehensablauf zu einem Schaden führen würde. Dadurch Verantwortlichkeit eines Handlungs- bzw. Verhaltensstörers (Gefahrenverursachers) oder eines Zustandsstörers (Eigentümers/ Inhabers einer Gefahrenquelle)
2. Vorsorgeprinzip: Vermeidung von Umweltgefahren und Umweltschäden soweit wie möglich (Risiko- und Gefahrenvorsorge)
3. Verursacherprinzip: Sachliche und finanzielle Verantwortung für die Vermeidung, Verminderung und Beseitigung von Umweltschäden
4. Grundsatz der Nachhaltigkeit: Nutzung natürlicher Resourcen nur im Umfang, dass ihre langfristige Nutzbarkeit auch durch künftige Generationen gewährleistet ist.
Welche Instrumente des Umweltrechts gibt es? Wie steuert der Staat Umweltschutz, wie setzt er Umweltschutz durch?
Gesetzgeber lässt sich Gebote einfallen, Instrumente um Verhalten zu steuern.
1. Planungsinstrumente, z. B. Luftreinhalte-, Abwasserbeseitigungs und wasserwirtschaftliche Rahmenpläne, Festsetzung von Schutzgebieten (Wasser-, Natur-, Landschaft-), Fernstraßen-, Flughafen-, Landschaftsplanung
2. Instrument direkter Verhaltenssteuerung, z. B. Verbote, Gebote, nachträgliche Auflagen, Anzeige-, Anmelde-, Erlaubnis-, Überwachungs, Sicherungs-, Organisations-, Mitteilungs- oder Ausgleichspflichten
3. Instrumente indirekter Verhaltenssteuerung, z.B. : Umweltzeichen, Subventionen (z.B. für Isolation), Steuervergünstigungen, Umweltabgaben, Kompensationslösungen, Umweltabsprachen
4. privatrechtliche Instrumente: Haftungs-, Nachbar-, Deliktsrecht
5. Straf- und ordnungsrechtliche Instrumente, z.B. Umweltstrafrecht, Fachgesetze des Umweltrechts
Umwelt Gesetzgebung- Überblick 4
Immisionsschutz, Bodenschutz, Abfall Management, Gewässerschutz
Immisionsschutz-- BImSchG, BayImSchG, TA Luft, TA Lärm
Bodenschutz- BBodSchV, BayBodSchVwV
Abfall Management-- KrW-/AbfG, AbfVerBrG, ElektroG
AbfABIV, AbfBetrVO, AltfahrzeugV, AltholzV, GewAbfV, VerpackV, NachwV, TA-Abfall, TA-Siedl., AltholzV, AVV, BattB, EfbV, TgV
Gewässerschutz-- WHG, BayWG --AbwV, TrinkwV,
BImSchG steht auf vier Säule
Anlagenbzogen: genehmigungsbedürftig und nicht genehmigungsbedürftig, TA Luft, StörfallV, Begrenzung von Kohlenwasserstoffemissionen
Gebietsbezogen SmogB, Emissionskataster, Ermittlung von Immissionen
Produktbezogen: Regelungen über Heizöl, Dieselkraftstoff, Kraftstoff, Kraftstoffzusätze
Betriebsbezogen: Immisonsschutz und StörfallbeauftragtenV
Prozessabläufe von luftverunreinigenden Stoffen
Emission, Transmission, Immision, Deposition
Um die Rechtssicherheit bezüglich des Arbeitsschutzes für die Bio-Mehl GmbH zu erhöhen, soll in der Zentrale zukünftig das Arbeitsschutzmanagement systematischer angegangen werden.
Nennen Sie insgesamt drei technische bzw. organisatorische Maßnahmen, die rechtlich vorgeschrieben sind. Beschreiben Sie diese kurz.
-Gefährdungsbeurteilungen erstellen, mögliche Gefahren an allen Arbeitsplätzen ermitteln und dazu jeweils Schutzmaßnahmen festlegen.
-Unterweisungen durchführen: Ma müssen regelmäßig (mindestens einmal pro Jahr) in Arbeitssicherheit unterwiesen werden.
-Betriebsanweisungen erstellen und aushängen: Für Gefahrstoffe, Maschinen und gefährliche Arbeitsplätze müssen Betriebsanweisungen erstellt und arbeitsplatznah ausgehängt werden.
-persönliche Schutzausrüstung: geeignete persönliche Schutzausrüstung auswählen, festlegen, zur Verfügung stellen und regelmäßig kontrollieren.
-Ma für Arbeitsschutz sensibilisieren: durch Schulungen und Beteiligung am Arbeitsschutz die Ma für das Thema Arbeitsschutz sensibilisieren.
-Arbeitsmittel: geeignete Arbeitsmittel auswählen und regelmäßig anhand eines aufgestellten Prüfplanes durch geeignete Personen kontrollieren lassen.
Bei der Fertigung der Sägeblätter fallen Späne an, die mit Kühlschmierstoff verschmutzt sind. Beschreiben Sie zwei Möglichkeite, diese Späne umweltgerecht zu verwerten und zu entsorgen.
Nennen Sie drei Vorschriften, die beim Umgang und der Lagerung dieser KSS zu beachten sind, und jeweils eine Anforderung daraus.
Späne und KSS werden mithilfe einer Zentrifuge getrennt. Danach werden die Späne eingeschmolzen und der KSS wiederaufbereitet oder energetisch verwertet.
Oder eine andere Möglichkeit ist die direkte Einschmelzung dieses Abfallgemisches.
-Betriebsanweisung erstellen und aushändigen gem. GefStoffV
- GefStoff V -Kennzeichnung Behälter, Unterweisung der Ma, Gefahrstoffkataster
- ArbSchG - Maßnahmen zum Schutz der Ma (Absaugung, Gefährdungsbeurteilung, PSA usw.)
Anlässlich einer Begehung durch den TAB (techn. Aufsichtsbeamten) der zuständigen BG wurde festgestellt, dass im KSS Schadstoffe enthalten sind, die Hauterkrankungen auslösen.
Erläutern Sie zwei Aufgaben der BG.
Erläutern Sie zwei Leistungen der BG.
Die BG haben vorrangig die Aufgabe, Arbeits- und Wegeunfälle, Berufskrankheiten und arbeitsbedingte Gesundheitsgefahren mit allen geeigneten Mitteln zu verhüten.
Jeder, der in einem Arbeits-, Ausbildungs- oder Dienstverhältnis steht, ist kraft Gesetzes versichert, der Versicherungsschutz besteht ohne Rücksicht auf alter, Geschlecht, Familienstand oder Nationalität.
Er erstreckt sich auf Arbeits- und Wegeunfälle sowie Berufskrankheiten.
Die gesetzl. Unfallversicherung hat darüber hinaus den Auftrag, nach Eintritt eines Versicherungsfalles den Verletzten, deine Angehörigen oder Hinterbliebenen zu entschädigen. Dazu gehören je nach Einzelfall die medizinische und berufl. Rehabilitation sowie die Auszahlung von Übergangsgeldern und Renten.
Des Weiteren schulen und unterweisen die BG die Personen, die in den U für die Arbeitssicherheit sorgen müssen, also insbesondere die Führungskräfte, die Sicherheitsbeauftragten und die Fachkräfte für Arbeitssicherheit.
Das Produktionscontrolling dient der Bereitstellung von Daten, um Kennzahlen zu bilden, die das Geschehen in der Fertigung gezielt darstellen.
Beschreiben Sie vier Kennzahlen zur betriebswirtschaftl. Steuerung der Fertigung.
Warum würde der Gewinn als Kennzahl zur Steuerung der Fertigung nicht geeignet sein?
Ausschussquote, Auslastungsgrad, Arbeitsproduktivität, Krankenstand bzw. Gesundheitsquote, Wertschöpfung pro Kopf, Wirtschaftlichkeit
Gewinn= Umsatz - Kosten
Der Umsatz kann nicht der Fertigung zugerechnet werden, sondern nur dem Gesamtbetrieb. Aus diesem Grund
Um die Rechtssicherheit bezügl des Arbeitsschutzes zu erhöhen, soll in der Zentrale zukünftig das Arbeitsschutzmanagement systematischer angegangen werden. Nennen Sie insgesamt drei technische bzw. organisatorische Maßnahmen, die rechtlich vorgeschrieben sind. Beschreiben Sie diese kurz.
Gefährdungsbeurteilungen erstellen: mögliche Gefahren an allen Arbeitsplätzen ermittlen und dazu jeweils Schutzmaßnahmen festlegen.
Unterweisungen durchführen: Ma müssen regelmäßig (mindestens einmal pro Jahr) in Arbeitssicherheit unterwiesen werden.
Betriebsanweisungen erstellen und aushängen: Für Gefahrstoffe, Maschinen und gefährliche arbeitsplätze müssen Betriebsanweisungen erstellt und arbeitsplatznah ausgehändigt werden.
persönl. Schutzausrichtung: geeignete Schutzausrüstung auswählen, festlegen, zur Verfügung stellen und regelmäßig kontrollieren.
Ma für Arbeitsschutz sensibilisieren: durch Schulungen und Beteiligung am Arbeitsschutz die Ma für das Thema Arbeitsschutz sensibilisieren
Arbeitsmittel: geeignete Arbeitsmittel auswählen und regelmäßig anhand eines aufgestellten Prüfplanes durch geeignete Personen kontrollieren lassen
Um das Image der Bio-Mehl GmbH weiter zu verbessern, wird von der Geschäftsführung beschlossen, das Qualitätsmanagement der Firma zertifizieren zu lassen. Das Audit wird von einem externen Auditor durchgeführt.
Erläutern Sie den Inhalt von den drei möglichen Auditvarianten (Produkt, Prozess und System)
Produktaudit: Das Produktaudit dient zur Beurteilung der Produktqualität. Dabei werden die Übereinstimmung der Produktqualität mit den Kundenanforderungen, technischen Spezifikationen, den Prüf- und Fertigungsunterlagen sowie die Wirksamkeit, die Zweckmäßigkeit und die Konsistenz der Unterlagen beurteilt. Das Produktaudit geht also über eine Prüfung der Produktqualität erheblich hinaus und bezieht betroffene Systemelemente mit ein.
Prozessaudit:
Sie dienen der Beurteilung der Qualitätsfähigkeit. Sie sollen zu fähigen und beherrschten Prozessen führen, die robust gegenüber Störgrößen sind. Das Prozessaudit überwacht den Produktentstehungsprozess, die Produktion, den Dienstleistungsentstehungsprozess und deren Erbringung.
Systemaudit:
Das Systemaudit dient zur systematischen Bewertung der Bestandteile des Qualitätsmanagementsystems und der Dokumentation. Es betrifft die Wirksamkeit und Funktionsfähigkeit einzelner Elemente bzw. deren Abweichungen oder des gesamten Qualitätsmanagementsystems, meist auf Basis eine Auditfragebogens, der sich an der branchenneutralen Qualitätsnormenreihe orientiert; zertifiziert wird nur dieses Systemaudit. Herbei geht es um die Feststellung, ob die notwendigen Bestandteile existieren, und zwar mittels Beurteilung der Kenntnisse des Personals und durch Prüfung der praktischen Anwendung der einzelnen Elemente, aus denen das Qualitätsmanagement besteht. Grundlagen sind dabei Qualitätsmangementhandbuch, Verfahrensanweisungen, Auftragsunterlagen, Richtlinien der Unternehmensleitung, Checklisten, Prüfunterlagen, Qualitätskosten, Qualitätsberichte usw.
Das Systemaudit betrifft alle Bereiche des U. Die Durchführung erfolgt durch den Qualitätsmanager sowie ein Team aus Ma des Qualitätsmanagements und Linienmanagern.
Nach welchen Umweltstandards kann sich meine Firma zertifizieren lassen bei der Einführung eines Umweltmanagements.
Formulieren Sie Umweltziele für die Firma und erläutern Sie die dazugehörige Umsetzungsmaßnahme.
EMAS, DIN EN ISO 14001
Wir setzen auf biologisch anbebaute Rohstoffe. -- also Lieferantenauswahl nach diesem Kriterium
Wir wollen Energie effizient in der Produktion einsetzen. --effiziente Maschinen kaufen, Verhaltensschulung der Ma, Steuerung und Regelung der Energie
Wir setzen auf Lieferanten aus der Region-- weniger Transportkosten und geringere Umweltbelastung
Im Zusammenhang mit der geplanten Zentralisierung der Fertigung befasst sich eine Projektgruppe mit der Einfürhung von JiT- Beschaffung der Rohstoffe.
Erläutern Sie die JiT-Beschaffung.
Beschreiben Sie jeweils zwei Vor- und Nachteile der Just-in-time- Beschaffung
Die Anlieferung des Materials erfolgt zu dem Zeitpunkt, an dem es in der Produktion benötigt wird (fertigungssynchrone Beschaffung)
Vorteile: niedrige Lagerkosten aufgrund geringer Bestände (Sicherheitsbestände)
- geringer Lagerflächenbedarf
- gute Konditionen können aufgrund großer Bestellmengen beim Lieferanten meist durch Abschluss von Rahmenverträgen durchgesetzt werden.
Nachteile: -Gefahr des Produktionsstillstandes bei Ausbleiben bzw. Verzögerungen von Lieferungen
-relativ lange vertragliche Bindung an Lieferanten