Überblick zu den Rechtsarten
01 GM 05 Ethik / Recht / Politik
01 GM 05 Ethik / Recht / Politik
Set of flashcards Details
| Flashcards | 70 |
|---|---|
| Language | Deutsch |
| Category | Medical |
| Level | University |
| Created / Updated | 12.01.2016 / 22.01.2021 |
| Weblink |
https://card2brain.ch/box/ueberblick_zu_den_rechtsarten_
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Von welchem Grundsatz wird das Privatrecht beherrscht?
Gleichordnung
Zwischen welchen Personen kommt privates Recht zur Anwendung?
Rechtsverhältnisse zwischen gleichgestellten Personen.
Was bedeutet das Legalitätsprinzip?
Die Behörden des Staates müssen das Recht immer anwenden.
Was bedeutet Privatautonomie?
Die einzelnen Personen/Privatekönnen im Rahmen der Rechtsordnung die rechtlichen Beziehungen zueinander frei gestalten.
Welche Themen werden in der Verfassung geregelt?
- Grundrechte
- Leitlinien zum Föderalismus
- Behördenorganisation
- Verfahren
Wer kann Anstoss zum Erlass einer Verfassungsbestimmung geben?
- Behörde
- ( Parlamentsmitglied oder Bundesrat)
- Initiativkomitee ( 100'000 Unterschriften)
Was sind Grundrechte?
Grundrechte sind Ansprüche des einzelnen gegenüber dem Staat.
Was ist die Aufgabe der Grundrechte?
- Den einelnen Menschen vor ungerechtfertigten Übergriffen durch den Staat schützen. (Abwehrrechte)
- Soziale Ansprüche
- Verfahrensgarantien zu geben: Gleichheit und Gerechtigkeit
Unter welchen Voraussetzungen darf der Staat in Grundrechte eingreifen?
- gesetzliche Grundlage
- Überwiegendes öffentliches Interesse
- Verhältnissmässigkeit
- der Kerngehalt der Freiheitsrechte ist nicht verletzt
Was garantiert das Grundrecht der persönlichen Freiheit?
- körperliche Unversehrtheit
- psychische Unversertheit
- Garante persönlicher Entfaltung
- Bewegungsfreiheit
Der Gemeinderat verbietet eine Demonstration auf dem Bahnhofplatz. Welche Grundrechte sind betroffen?
- Meinungsfreiheit
- Versammlungsfreiheit
Eine Schule verbietet einer Schülerin ein Kopftuch in der Schule zu tragen. Welche Grundrechte sind betroffen?
Glaubens- und Gewissensfreiheit
Ein Pat. einer psychiatrischen Einrichtung wird gegen seinen Willen mit psychopharmaka behandelt. Welches Grundrecht ist betroffen?
Persönliche Freiheit
In einem Spital erhalten männliche und weibliche Gesundheitsfachpersonen nicht denselben Lohn. Welches Grundrecht ist betroffen?
Geschlechtergleichheit
Was verlangt das rechtliche Gehör?
Das rechtliche Gehör verlangt, dass der Staat bevor er einen Entscheid fällt, den Bürgern Gelegenheit gibt zum vorgesehenen Entscheid Stellung zu nehmen.
Was ist das Rech?
- In einer Gesellschaft stehen die Menschen in Beziehung zueinander. Die Rechtsordnung hat die Aufgabe, die Beziehung zwischen diesen einzelnen Menschen zu regeln. ( Ordnungsfunktion des Rechts), indem die Verhältnisse zwischen den einzelnen Menschen geregelt werden, komt dem Recht auch die Aufgabe der Herstellung des gesellschaftlichen Friedens zu. ( Friedensfunktion) Das Recht hat auch eine Legitimationsfunktion in dem Sinne, dass es der konkreten Herrschaftsstruktur Grenzen setzt. Die Ausübung der Herrschaft muss rechtlichen Ansprüchen genügen.
Steuerungs- und Gestaltungsfunktion:
Bedeutet, dass politische Programme mit Hilfe des Rechts umgesetzt werden. z.B. das politische Programm für den Ausstieg aus der Kernenergie wird mit Gesetzen betreffend Abschaltung von Atomkraftwerken umgesetzt.
Kontrollfunktion:
Bedeutet, dass man die herrschaftsausübung nachträglich überprüfen kann ( Kontrolle durch Gerichte).
Das Recht hat auch eine Freiheitsfunktion, indem es die Räume des einzelnen, in der diese frei von der staatlichen achtausübung sind, schützt.
Das sind z.B. die Grundrechte wie z.B. das Recht auf körperliche und psychische Unversertheit.
Weiter hat das Recht eine Wertfunktion: In der Rechtsordnung werden die Werte einer Gesellschaft ausgedrückt. Es hat somit die Funktion die bestehenden Orientierungen zu erhalten.
Im politischen Prozess sind aber auch Abänderungen der Werte möglich, wenn sich die Moralvorstellungen in der Gesellschaft ändern (z.B. Vorschriften betreffend Abtreibung.)
Abgrenzung Recht, Sitte, Moral:
Regeln für das menschliche Verhalten und ihre Durchsetzung sind notwendig, damit die Menschen in einer Gesellschaft friedlich zusammenleben können. Verhaltensvorschriften stammen aus unterschiedlichen Quellen.
Recht:
Sitte ( Anstand, Brauch)
Sittlichkeit ( Ethik, Moral)
Sitte: Sittlichkeit
- Sitte: Bezieht sich auf äusseres Verhalten. ( Mit Messer und Gabel essen)
- Sittlichkeit: Bezieht sich auf inneren Überzeugungen ( Du sollst nicht töten)
- Im Gegensatz zur Sittlichkeit und Sitte ist das Verhalten, das in Rechtsnormen geregelt wird, verbindlich und erzwingbar. Werden Rechtsnormen nicht eingehalten, führt das zu staatlichen Sanktionen => Freiheits- oder Geldstrafen, Therapien ( Massnahmen), Führerausweisentzug.
Rechtsquellen:
- Verfassung, Gesetze, Verordnungen
- Gewohnheitsrecht
- Richterliche Rechtsfindung
- Lehre und Überlieferung
Beispiele für Gesetze:
- Zivilgesetzbuch (ZGB)
- Obligationenrecht (OR)
- Strafrecht (StGB)
- Strassenverkehrsgesetz (SVG)
Beispiele für einen Gesetzesartikel:
- Art. 252, Abs.1 TGB:
Das Kindesverhältnis entsteht zwischen dem Kind und der Mutter mit der Geburt.
Beispiel für Gewohnheitsrecht:
Für die Berechnung des Zinses gilt das Gewohnheitsrecht, das jeder Monat 30 Tage hat.
Beispiel für Richterrecht:
- Art. 271, Abs. 1 OR: Die Kündigung ist anfechtbar wen sie gegen den Grundsatz von Treu und Glauben verstösst. ( Kündiung bei der Miete von Wohn und Geschäftsräumen)
Öffentliches Recht und Privatrecht: Unterschied:
- Alle Rechtsnormen sind entweder dem öffentlichen Recht oder dem Privatrecht zuzuordnen.
- Die Unterscheidung ist vor allem wichtig bei der Frage, vor welchen Gerichten ein Anspruch durchgesetzt werden kann.
- Verletzung von öffentlichen Recht im Verwaltungsverfahren.
- Durchsetzen von Ansprüchen aus dem Privatrecht bei Zivilgerichten.
Öffentliches Recht:
- Regelt die Rechtsbeziehungen zwischen Staat und Privaten. Der Staat tritt gegenüber dem Privaten hoheitlich auf.
- Der Staat muss sich an die Gesetze halten: Legalitätsprinzip
Zum öffentlichen Recht gehören:
- Staat- und Verwaltungsrecht
- Öffentliches Prozessrecht
- Staatsrechtspflege
- Verwaltungsrechtspflege
- Straf- und Strafprozessrecht
- Zivilprozessrecht
- Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Privatrecht:
- Das Privatrecht regelt die Rechtsbeziehung zwischen gleichgestellten Personen.
- Es gilt Gleichordnung.
- Die Bestimmungen sind im Zivilrecht und im Obligationenrecht.
- Es gilt die Privatautonomie: Die Privaten regeln ihre Rechtsverhältnisse im Rahmen des Rechts frei.
Zwingendes und dispositives Recht:
- Dieses Begriffspaar gehört in den Bereich des Zivilrechts. Es umschreibt den Charakter von Bestimmungen.
- Zwingendes Recht ist Recht, das obligatorisch angewendet werden muss, dass die Privaten nicht abändern können.
- Dispositives Recht ist eine Regelung, durch die privaten Personen durch eine Übereinkunft abweichen können.
- Zwingendes Recht findet sich immer in Rechtsgebieten, wo der Schutz des Schwächeren sichergestellt werden muss. Bestimmungen die zum Schutz des Schwächeren so wichtig sind, dass sie nicht abgeändert werden dürfen, werden als zwingendes Recht ausgestaltet.
- Zwingendes Recht findet sich beispielsweise im Arbeitsrecht und im Mietrecht. z.B. Art. 336 OR: Schutz vor missbräuchlicher Kündigung.
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