TK Rechtskunde 2 Kaufvertrag

Bei Abschluss des Vertrages OR Art. 185 Abs. 1

OR Art. 185 (dispositiv)

Nutzen ist der Ertrag, den die Kaufsache zwische Vertragsabschluss und Übergabe abwirft.

Gefahr ist das Risiko der zufälligen untergangs oder Verschlechterung der Kaufsache OR Art. 185 OR

DerKäufer wird erst mit bezahlen des volständigen Betrages Eigentümer. Eigentumsvorbehalt muss vertraglich vereinbahrt werden und im öffentliche Eingentumsvorbehaltregister eingetragen werden (ZGB Art 715 Abs.1)

Geht mit Grundbucheintrag auf dem Käufer über

ZGB 656 Abs. 1

(nicht wichtig: Im Erbfall ZGB 656 Abs. 2)

Das Eigentum an der Kaufsache geht beim Fahrniskauf mit der Übergabe auf den Käufer über.

1. gültigen Kaufvertrag

2. Besitzübergabe

1. Lieferungsverzug OR Art. 190

2. Schlechterfüllung OR Art. 197 ff

3. Nichterfüllung

Der Kaufpreis ist sofort fällig , sobald die Sache dem Käufer übergeben wurde (dispositiver Artikel).

Als Fahrniskauf ist jeder Kauf anzusehen, der nicht eine Liegenschaft oder ein in das Grundbuch als Grundstück aufgenommenes Recht  ( Vgl. ZGB 655) zum Gegenstand hat.

Es handelt sich um einen Kaufvertrag wenn folgende Kriterien erfüllt sind

a) Existiert bei Vertragsabschluss

b) Wird in Serienprod. hergestellt

Wird das Produkt individuell angefertigt handel es sich um einen Werkertrag

Beim Kauf geht die Kaufsache ins Eigentumg ds Erwerbers über

Schenkung ist unentgeltlich bzw. gegenleistungslos

OR Art. 239 Abs. 1

gem. OR Art.213 Abs 1 wird davon ausgegangen sofern nichts anderes vereinbart wurde das es sich um einen Barkauf handelt und geld sofort bezahlt wir in der Praxis ist der Kredikauf höufig kauf gegen Rechnung z.b Zahlung innert 30 Tagen

Kauf ist die entgeltliche Übertragung eines Kaufgegenstandes

Beim Distanzkauf gehen Nutzen und Gefahr auf den Käufer über, sobald die Ware vom Verkäufer zu Versand übergeben worden ist. OR Art. 185 Abs. 2