TK16 Rechtskunde

Rechtskunde 1-12

Rechtskunde 1-12


C. B.
Diese Lernkarten bieten eine grundlegende Einführung in die Rechtskunde, insbesondere zu Verträgen, Verjährungsfristen und Erfüllungsansprüchen. Sie behandeln Themen wie Vertragsabschluss, Handlungsfähigkeit, Vertragsfähigkeit und die Erfüllung von Verträgen, einschließlich der Rolle des Gläubigers und Schuldners. Die Karteikarten sind ideal für Schüler der Grundschule, die die Grundlagen des Rechts verstehen und anwenden möchten.
Cartes-fiches
50
Utilisateurs
7
Langue
Allemand
Catégorie
Droit
Créé / Mis à jour
11.01.2015 / 21.03.2015

Cartes-fiches

Sittlichkeit

Moral

die innere, nicht erzwingbare Einstellung und Werthaltung eines Menschen

Sitte

äussere, nicht erzwingbares, aber im allgemeinen erwartetes Verhalten von Menschen

Recht

Ordnungsregeln, die das äussere Verhalten von Menschen mitbestimmen und staatlch erzwingbar sind.

Recht, Sitte und Sittlichkeit regelt?

regeln unser Verhalten und unser Zusammenleben

Nenne die vier Rechtsquellen

- Geschriebene Recht

- Gewohnheitsrecht

- Gerichtspraxis

- Gerichtliche Rechtsfindung

Das geschriebene Recht

ZGB1

- Verfassung (BV)

   Grundgesetz, regelt Grundzüge, kann nur im Rahmen einer Volksabstimmung geändert werden (doppeltes Mehr)

- Gesetz

   Führen Verfassungsartikel genauer aus

- Verordnung

   Detaillierte Ausführungen zu den Gesetzen

Gewohnheitsrecht

Lang geübte Bräuche, die als allgemein verbindlich angesehen werden.

Orts- und Handelsbräuche

Gerichtspraxis

Vorhandene Gerichtsentscheide (Judikatur) BGE

wegweisend, aber nicht unumstösslich

Gerichtliche Rechtsfindung

Nicht vorhersebare Begebenheiten

Gesetzeslücken

Richter entscheidet nach der Regel, die er als Gesetzgeber aufstellen würde

(folgt Lehre und Überlieferung)

Allgemeine Rechtsgrundsätze

ZGB 1+4: Rechtsquellen und Rechtsanwendung

ZGB2: Handeln nach Treu und Glauben

ZGB 3: Der Gute Glauben wird vermutet / Rechtsunkenntnis schadet

ZGB8: Beweislast

ZGB 9+10: Beweiskraft öffentlicher Register und Urkunden

Rechtsanwendung

Systematisches Vorgehen beim Lösen eines Rechtsproblems

Schritt 1: Sachverhaltanalyse (Wer, Was, Wo,...)

 

Schritt 2: - gesetzliche Regelung suchen / - Tatbestandsmerkmale

 

Schritt 3: Subsumtion (Sachverhalt mit TB-Merkmalen abgleichen)

Achtung: - nicht alle TB-Merkmale erfüllt, tritt die Rechtsfolge nicht ein / - verschiedene Rechtsgebiete betroffen

Obligation im rechtlichen Sinn

Eine Verpflichtung zu einer Leistung

d.h. ein Rechtsverhältnis zw. 2 od. mehreren Parteien

Entstehung einer Obligation durch?

Durch Vertrag

Durch unerlaubte Handlung 

Durch ungerechtfertigte Bereicherung

Rechtsgeschäfte

Einseitige Rechtsgeschäfte (Willensäusserung einer Person genügt. z.b. Kündigung Arbeitsvertrag)

 

Zweiseitige Rechtsgeschäfte (Willensäusserung zwei oder mehrerer Parteien z.b. alle Verträge, wie

                              Kaufvertrag,Mietvertrag, Erbvertrag, Schenkung, Bürgschaftsvertrag)

Der Vertrag

Austausch von Leistung und Gegenleistung

Voraussetzungen für die Vertragsentstehung

OR 1+2

- Zwei handlungsfähige Personen

- Gegenseitige Willensäusserung

- Übereinstimmende Willensäusserung

Was bewirkt die Erfüllung des Vertrages

Das erlöschen der Obligation

Vertragsfähigkeit

ist die fähigkeit, duch eigenes Handeln Verträge abzuschliessen.

Handlungsfähigkeit

Handlungsfähigkeit: fähigkeit durch eigenes Handeln Recht zu erwerben bzw. Verpflichtungen einzugehen

Natürliche Person:

Urteilsfähig / Volljährig

                                                               

juristische Person:

wenn die nach Gesetz und Statuten erforderlichen                                                                                                           Organe gewählt sind

 

Beschränkt handlungsunfähig: ist eine natürliche Person, wenn sie urteilsfähig ist aber noch nicht Volljährig.

 

Nicht handlungsfähig oder handlungsunfähig: ist eine natürliche Person dann, wenn sie nicht urteilsfähig ist. (z.b. Kleinkinder) oder unter umfassender Beistandschaft seht (z.b. Geisteskranke)

Vertragsabschluss

Eins Vertrag gitl als zustande gekommen, wenn in den wesentlichen Punkten Willensübereinstimmung besteht.

Wie lange sind die Beteiligten an ihre Willensäusserungen gebunden?

Antrag oder Angebot

Verbindlich: Immer verbindlich sind Auslagen von Waren mit Preisangaben OR7

befristet / Unbefristet OR3

Unverbindlich: Prospekte, Preislisten, Tarife, Kataloge, Inserate, Angebote im Internet, Werbespots, da sie in erster Linie zur Infomration dienen. OR7

Widerruf OR 9

Fromvorschriften

Grundsatz der Formfreiheit OR11

 

OR 13+14

1. Die einfache Schriftlichkeit

2. Die qualifizierte Schriftlichkeit

3. Öffentliche Beurkundung

4. Eintrag in ein öffentliches Register

5. Öffentliche beurkundung und Eintrag in ein öffentliches Register

Nichtbeachten der gesetzlich vorgeschriebenen Form

Nichtigkeit

Aus einem solchen Vertrag können keine Rechte und Pflichten abgeleitet werden, ist zum Vornherein ungültig und hat zu keiner Zeit bestanden,

Vertragsinhalt

Es gilt der Grundsatz der Vertragsfreiheit

OR 19

Grenzen der Vertragsfeiheit

- Vertragsinhalt objektiv unmöglich

- Vertragsinhalt widerrechtlich

- Vereinbarte Leistung verstösst gegen die guten Sitten (unsittlich).

Nichtig

(auch wenn nur ein einzelner Vertragsbestandteil betroffen)

Mängel beim Vertragsabschluss

Mängel beim Vertragabschluss

 

Gültige Verträge:

Im Rahmen der Rechtsordnung

 

Anfechtbare Verträge:

Willensmangel

 

Nichtige Verträge:

Gesetzeswidriger Vertragsinhalt

Erfüllung der Obligationen

OR 68-113

- Person des Leistenden

- Person des Leistungsempfängers

- Ort der Erfüllung

- Zeit der Erfüllung

- Gegenstand der Erfüllung

Die Person des Leistenden

Persönliche Leistungspflicht: nur wenn es auf die Persönlichkeit ankommt OR68

z.B. persönliche Arbeitspflicht des Arbeitnehmers (OR 321 Abs. 1)

Vertretung durch Dritten möglich (z.B. Hilfsperson, Schuldner bleibt aber für richtige Erfüllung verantwortlich)

Die Person des Leistungsempfängers

- Schuldner kann grundsätzlich nur an den Gläubiger leisten,

- Leistet er an Dritten Erfüllungsanspruch des Gläubigers bleibt bestehen.

- Leistung an Dritten, wenn Schuldner vertraglich oder gesetzlich verpflichtet ist einem Dritten (auf Rechung des      Gläubigers) zu leisten.

Der Ort der Erfüllung (OR74)

- vertraglich regelbar

- Fehlt eine vertragliche Vereinbarung dann Gesetz

Geldschuld / Speziesschuld / Gattungsschuld

Geldschuld

Wo der Gläubiger zur Zeit der Erfüllung seinen Wohnsitz hat

OR 74 abs 2 Ziff. 1

Bringschuld

Zahlung Geldschuld

OR84  in der Landeswährung

Folglich: WIR-Geld nur mit Zustimmung des Gläubiger

 

Bargeldloser Zahlungsverkehr erfüllt, wenn Geld auf Konto des Gläubiger gutgeschrieben

Stück- oder Speziesschuld

Bestimmte Sache geschuldet (Speziesware)

 

Wo sie sich zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses befand

OR74 abs. 2 Ziff. 2

Gattungsschuld

Andere Schulden

OR74 abs. 2 Ziff. 3

Am Wohnsitz des Verkäufers

Holschuld

Zeit der Erfüllung (OR 75 ff.)

- Fälligkeitstermin: Gläubiger darf Leistung fordern

- Zeitpunkt, ab wann Schuldner leisten darf

 

ab wann muss Gläubiger Ware entgegen nehmen (Gläubigerverzug)

Gegenstand der Erfüllung (OR69 ff.)

Speziesware: Bestimmte Sache / Vertag nur dann erfüllt

 

Gattungsware: Der Gattung nach bestimmt / Ware nicht unter mittlerer Qualität (OR 71)

Verjährung

OR Art. 127 ff.

Verjährungsfristen

- 1 Jahr: relative Verjährungsfrist

- 5 Jahr: Periodische Leistungen (Miet-, Pachtzinsen) / Forderungen auf Lieferungen von Lebensmitteln, für Beköstigung und für Wirtsschulden / Froderungen aus Handwerksschulden, Honorare von Ärzten, Anwälten, Notaren sowie aus Arbeitsverhältnissen von Arbeitnehmern

-10 Jahr: Allgemeine Verjährungsfrist / Gilt, wenn Gesetz keine andere Vorschrift enthält / OR 127

- 20 Jahr: Verlustscheine

- unverjährbar: Grundpfandgesicherte Forderungen (Hypothek)

 

Beginn der Verjährung

OR 130 ff.

Beginnt mit Fälligkeit der Forderung (Tag der dem Fälligkeitstermin folgt)

Verzug nicht vorausgesetzt

relative Verjährungsfrist

1 Jahr: Beginnt zu laufen, sobald Geschädigter Kenntnis vom Schaden und von der Person hat

 

Étudier