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Sprache Deutsch
Stufe Grundschule
Erstellt / Aktualisiert 06.04.2015 / 09.01.2016
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Obligation im rechtlichen Sinn

Eine Verpflichtung zu einer Leistung

d.h. ein Rechtsverhältnis zw. 2 od. mehreren Parteien

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Entstehung einer Obligation durch?

Durch Vertrag

Durch unerlaubte Handlung 

Durch ungerechtfertigte Bereicherung

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Rechtsgeschäfte

Einseitige Rechtsgeschäfte (Willensäusserung einer Person genügt. z.b. Kündigung Arbeitsvertrag)

 

Zweiseitige Rechtsgeschäfte (Willensäusserung zwei oder mehrerer Parteien z.b. alle Verträge, wie

                              Kaufvertrag,Mietvertrag, Erbvertrag, Schenkung, Bürgschaftsvertrag)

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Der Vertrag

Austausch von Leistung und Gegenleistung

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Voraussetzungen für die Vertragsentstehung

OR 1+2

- Zwei handlungsfähige Personen

- Gegenseitige Willensäusserung

- Übereinstimmende Willensäusserung

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Was bewirkt die Erfüllung des Vertrages

Das erlöschen der Obligation

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Vertragsfähigkeit

ist die fähigkeit, duch eigenes Handeln Verträge abzuschliessen.

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Handlungsfähigkeit

Handlungsfähigkeit: fähigkeit durch eigenes Handeln Recht zu erwerben bzw. Verpflichtungen einzugehen

Natürliche Person:

Urteilsfähig / Volljährig

                                                               

juristische Person:

wenn die nach Gesetz und Statuten erforderlichen                                                                                                           Organe gewählt sind

 

Beschränkt handlungsunfähig: ist eine natürliche Person, wenn sie urteilsfähig ist aber noch nicht Volljährig.

 

Nicht handlungsfähig oder handlungsunfähig: ist eine natürliche Person dann, wenn sie nicht urteilsfähig ist. (z.b. Kleinkinder) oder unter umfassender Beistandschaft seht (z.b. Geisteskranke)