SZ Grenz, BSJ 2, Bauleitplanung

Es besteht kein Anspruch auf Aufstellung eines Bebauungsplanes. 

Gründe:

1.Vorraussetzung für Bebauung einer im Flächennutzungsplan bereits dargestellten Baufläche schaffen

2. Bebauungsplanverfahren zur Änderung eines bereits existierenden Bebauungsplanes

Öffentliche Belange müssen gegen und untereinander gerecht abgewogen werden

Zuständige politische Gremien der Kommune beschließen für einen genau bestimmten räumlichen Bereich einen Bebauungsplan aufzustellen oder zu ändern.

zielsetzung wird im Rat erörtert

Form "frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit" beschlossen

Aufstellungsbeschluss wird ortsüblich öffentlich bekannt gegeben.

Grundzüge Werden ausgearbeitet, mögliche Varianten geprüft

detailliertes Städtebauliches Konzept oder Entwurf Bebauungsplan werden entwickelt

technischer Begründungsentwurf wird erstellt, Umweltbereich integriert, belange des Umweltschutzes in dem 

vorhandener weiterer Untersuchungsbedarf zur Klärung von abwägungsrelevanten Sachfragen benannt wird

So früh wie es geht integrieren,

Bürgerversammlung, Ort und Zeit wird rechtzeitig öffentlich bekannt gegeben

alternativ: plan-Besprechungsmöglichkeit bei der Verwaltung, i.d.r. 2 Wochen

Erster Entwurf wird den anderen Ämtern z.B. Stadtwerke, Polizei vorgelegt, alle die evtl. Von der Planung betroffen sind.

behörden werden Aufgefordert, sich in Hinblick auf Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung aufgefordert

Ergebnisse aus Behörden und von den Bürgern werden soweit Sinvoll in den Bebauungsplan eingearbeitet

Detaillierter Bebauungsplan wird aufgestellt

Zuständige politische Gremien bekommen den Bebauungsplan vorgelegt

beschluss über die Durchführung der öffentlichen Auslegung

Bebauungsplan und schriftliche Begründung Werden nach Bekanntmachung für 1 Monat an in Bekanntmachung genannten öffentlichen Ort ausgelegt

jeder Bürger kann Einsicht nehmen und Anregungen vorbringen

behörden und sonstige Träger Werden über Auslegung informiert und erhalten Gelegenheit zur Stellungnahmen 

Anregungen sind zu Prüfen. 

Bei wesentlicher Planungsänderung müssen die Schritte Beschluss der öffentlichen Auslegung und öffentliche Auslegung wiederholt werden.

die Entscheidung in wie weit die Anregungen berücksichtigt werden trifft der Rat der Kommune

Erneut wird Bebauungsplan nebst Begründung dem Rat der Kommune zur Beschlussfassung vorgelegt

das ist der letzte Beschluss, Satzungsbeschluss

Beschluss wird ortsüblich öffentlich bekanntgegeben

gilt als Satzung ist Ortsübliches Recht für jedermann

Öffentlichkeit, Behörden, sonstige Träger öffentlicher Belange, die Anregungen geäußert haben wird Ergebnis des Rates mitgeteilt

Wird dem Bebauungsplan beigefügt, beinhaltet wie die Umweltbelange und die Ergebnisse der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung in den Bebauungsplan berücksichtigt wurden und aus welchen Gründen der Plan nach Abwägung mit den geprüften in Betracht kommenden anderweitigen Planungsmöglichkeiten gewählt wurde 

Vorbereitender Bauleitplan wird für das gesamte Stadtgebiet aufgestellt und stellt in Grundzügen die sich aus der beabsichtigten städtebaulichen Entwicklung ergebenden Art der Bodennutzung nach den voraussehbaren Bedürfnissen dar

Aussage zu Art, Lage und Größe der Wohnbauflächen, der gemischten und der gewerblichen Bauflächen, Gliederung der Freiflächen in Grün- Wald- Landwirtschaftsflächen und die Darstellung bzw. Kennzeichnung ihres jeweiligen Schutz- Pflege- oder Entwicklungsstatus.

geeignete Standorte von Einrichtungen des Gemeindebedarfes, Eder Sondernutzungen sowie der Ver und Entsorgungseinrichtungen werden ermittelt.

muss sich den Zielen der Raumordnung und Landesplanung anpassen

konkretisierung erfolgt im Bebauungsplan 

Rechtsverbindliche Festsetzungen für einen Teil einer Stadt.

Art und Maß der Baulichen Nutzung, Bauweise, überbaubare Grundstücksfläche, Größe breite und Tiefe der Baugrundstücke

konkretisierung der Vorgaben aus dem Flächennizungsplan

Mindestens Festsetzung über die Art und das Maß der baulichen Nutzung, die überbaubaren Grundstücksflächen, örtlichen Verkehrsflächen

Erfüllt die Anforderungen an einen qualifizierten Bebauungsplan nicht

zulässigkeit von Vorhaben im Geltungsbereich eines einfachen Bebauungsplanes beurteilt und sich dann zusätzlich nach der Eigenart der näheren Umgebung

Wird aufgestellt um für ein Konkret geplantes Bsuvorhaben die Genehmigungsgrundlage zu schaffen

Voraussetzung für die Erschließung und Bebauung neuer Wohn- Gewerbe- und Dienstleistungsareale unter sinnvoller Integration von Infrastruktur Einrichtungen, Sport und Grünflächen.

in bestehenden Siedlungsgebieten sichern Bebauungspläne darüber hinaus erhaltendwerte Siedlungsstrukturen.

Grundflächenzahl

gibt an, wie viel des Grundstücks überbaut werden darf

Haus, Garage, Stellplätze, Zufahrten und Nebengebäude 

verhältniszahl zur Ermittlung der überbaubaren Grundstücksfläche

Z.B. 0,4

grundstück 1000qm GRZ 0,4 überbaubare Fläche 400qm

Geschossflächenzahl

verhältniszahl welche angibt, wie viel qm Geschossfläche aller Vollgeschosse je qm Grundstück erreicht werden darf

kann größer als 1 sein

nebensnlsgen wie Balkone , Loggien Terrassen unberücksichtigt

Mindestens 2,30m Deckenhöhe über 2/3 der Fläche

oberer Deckenabschluss mindestens 1,4m über umliegendem Gelände

als Römische Ziffer dargestellt, geht auch von bis

römische Ziffer im Kreis bedeutet zwingend

Es muss auf ihr gebaut werden

Bis zu ihr darf höchstens gebaut werden

Häuser grenzen nicht aneinander, oder nur teilweise bis 50m

Häusergruppen über 50m