Strafrecht AT

Definitionen

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A. C.
Cartes-fiches
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Utilisateurs
3
Langue
Allemand
Catégorie
Droit
Niveau
Université
Créé / Mis à jour
17.11.2014 / 11.01.2019

Cartes-fiches

Notwehr Paragraph
 

§32

Voraussetzungen der Notwehr

1. Notwehrlage

2. Notwehrhandlung

3. Subjektives Rechtfertigungselement

Notwehrlage (Rechtswidrigkeit)

1. Angriff: jede durch menschliches Verhalten drohende Verletzung eines Rechtsgutes/ einer geschützen Position

2. Gegenwärtigkeit des Angriffes: grade stattfindet, unmittelbar bevorsteht, oder noch andauert

3. Rechtswidrigkeit des Angriffes: scheidet aus, wenn Rechtfertigungsgrund vorliegt

Begrenzung der Notwehrhandlung durch Gebotenheit (Rechtswidrigkeit)

- krasses Missverhältnis

- Unfugabwehr/ unerhebliche Angriffe

-schuldlos Handelnde

-enge persönliche Beziehungen

-provozierte Notwehrangriffe

-> entweder kein, oder abgestuftes Notwehrrecht: Ausweichen, Schutzwehr, Trutzwehr

Agressivnotstand (Rechtswidrigkeit)

§34 StGB; §904 BGB

Voraussetzungen des Notstandes (Rechtswidrigkeit)

1. Notstandslage

2. Notstandshandlung

3. Kenntnis der Notstandslage und Rettungsabsicht

Notstandslage (Rechtswidrigkeit)

gegenwärtige Gefahr für ein geschützs/ notstandsfähiges Rechtsgut

Notstandshandlung (Rechtswidrigkeit)

- Erforderlichkeit: Geeignetes und mildestes Mittel

- Interessenabwägung: Geschütztes Interesse muss beeinträchtigtes Interesse wesentlich überwiegen

-Angemessenheit (§ 34 S.2) (eig. in Interessenabwägung und Erforderlichkeit enthalten)

 

Gefahrenbegriff im Notstand (Rechtswidrigkeit)

Gefahr ist ein Zustand, in dem aufgrund tatsächlicher Umstände eine gewisse Wahrscheinlichkeit des Eintrittes eines schädigenden Ereignisses besteht.

(objektive ex- ante Sicht)

Anders als bei Notwehr. Dort gibt es keine Scheinangriffe, die zur Notwehr berechtigen

Einverständnis

(Obj. Tatbestand)

Einverständnis kommt in Betracht, bei Gesetzesnormen, die ein Handeln gegen den Willen des Inhabers verlangen.

-> Tatbestand wird nicht erfüllt

Einwilligung

(Rechtswidrigkeit)

Tatbestand liegt vor, aber durch Einwilligung scheidet rechtswidrige Tat aus

-Dispositionsbefugnis (Individualgut)

-Einwilligungsfähigkeit (Einsichts- und Urteilsfähigkeit)

-Zeitpunkt (VOR der TAt)

-Ausschluss von Willensmängen (Täuschung/ Nötigung)

 

 

mutmaßliche Einwilligung (Rechtswidrigkeit)

mangelndes Interesse des Rechtsgutinhabers

Dringlichkeitsfälle: Handeln im Interesse des Rechtsgutinhabers, aber nur solange Einwilligung nicht eingeholt werden kann

Defensivnotstand (Rechtswidrigkeit)

Gefahr resultiert nicht aus rechtswidrigen Verhalten des Notstandsopfers, sondern aus einer ihm gehörenden Sache

Étudier