Strafrecht

Allgemein

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Alex Oberd
Diese Lernkarten decken das Strafrecht auf Universitätsniveau ab, mit Fokus auf Urkunden und technische Aufzeichnungen. Sie behandeln die Definition und Schutz von Urkunden, die Rolle des Ausstellers, sowie die Unterschiede und Verfälschungen von technischen Aufzeichnungen. Die Karteikarten sind besonders nützlich für Jurastudenten, die sich auf Prüfungen vorbereiten, da sie komplexe rechtliche Konzepte und deren Anwendung im Strafrecht vertiefen.
Flashcards
44
Students
5
Language
German
Category
Law
Level
University
Created / Updated
20.10.2013 / 27.06.2015

Flashcards

Wann wird eine vorhandene technische Aufzeichnung verfälscht?

eine technische Aufzeichnung wird verfälscht, wenn die vom Gerät automatisch hergestellten Zeichen durch nachträgliche Veränderungen einen anderen Erklärungswert erhalten. Der Beweisinhalt wird so geändert, dass der Anschein erweckt wird, als habe die technische Aufzeichnung in der veränderten Gestalt nach ordnungsgemäßem Herstellungsvorgang das Gerät verlassen

Was sind Daten iSd 269?

Daten sind alle codierten und codierbaren Informationen, die entweder bereits elektronisch, magnetisch oder sonst nicht unmittelbar wahrnehmbar gespeichert sind oder in entsprechender Weise gespeichert werden sollen.

Welchen Schutz bezweckt der Tatbestand des 274 I Nr.1?

Nicht  des Eigentums.

Sondern das Recht, mit der Urkunde bez technischen Aufzeichnung Beweis zu erbringen. Beweisführungsrecht

Wichtige Konsequenz: kann sich auch gegen den Eigentümer richten (810 BGB, 421 ff ZPO).

An amtlichen Ausweisen hat allein der Inhaber ein Beweisführungsrecht.Eine etwaige öffentlich-rechtliche Vorlegungspflicht dient in diesem Bereich allein staatlichen Überwachungsaufgaben.

Was ist bezüglich des subjektiven Tatbestandes des 274 zu beachten?

Dolus directus 2. Grades.

Es kommt nicht darauf an, dass der Nachteil auch tatsächlich eintritt. Der Täter muss wissen, dass der BEweisführungsberechtigte die Urkunde bzw die technische Aufzeichnung in einem bestimmten Moment nicht zur beweisführung nutzen kann.  Vorenthalten als Beweismittel gewissermaßen wollen. 

Vereitelung des staatl Straf- und Bußgeldanspruch nach hM kein Nachteil im Sinne der Vorschrift. nicht zu pönalisierende Selbstbegünstigung.