StPO
Strafprozessrecht / Strafprozessordnung
Strafprozessrecht / Strafprozessordnung
Kartei Details
| Karten | 85 |
|---|---|
| Lernende | 58 |
| Sprache | Deutsch |
| Kategorie | Recht |
| Stufe | Andere |
| Erstellt / Aktualisiert | 12.03.2013 / 19.06.2025 |
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Voraussetzung Nichtanhandnahme der Untersuchung?
kein hinreichender Tatverdacht
Voraussetzung Eröffnung der Untersuchung?
hinreichender Tatbestand
Rechtsmittel bei Eröffnung der Untersuchung?
Keines
Rechtmittel bei Nichtanhandnahme der Untersuchung?
Beschwerde
Durch was kann die Untersuchung abgeschlossen werden?
- Anklage
- Strafbefehl
- Einstellung
Wann wird Anklage erhoben?
Wenn die Verurteilung einer beschuldigten Person wahrscheinlich ist.
In Zweifelsfällen wird Anklage erhoben.
Wie wird das Hauptverfahren eingeleitet?
durch die Einreichung der Anklageschrift
Was wird im Hauptverfahren gemacht?
Es wird geprüft ob die Tatbestandsmässigkeit, die Rechtwidrigkeit und die Schuldfähigkeit gegeben sind.
Wenn ja, wird Sanktion festgelegt.
Welche Rechtsmittelverfahren gibt es?
Berufung
Beschwerde
Revision
Was ist eine Berufung? Wann braucht man sie?
= Rechtsmittel
Kann gegen erstinstanzliches Urteil erhoben werden.
Mit der Berufung kann die Verletzung von Rechts-/Sach- und Ermessensfragen gerügt werden.
Bsp.: Das Tatbestandsmerkmal X sei gar nicht erfüllt.
Was ist eine Beschwerde?
Wann ist eine Beschwerde zulässig?
= Rechtsmittel
Ist zulässig gegen die Verfügung und die Verfahrenshandlungen von der Polizei, Staatsanwaltschaft und Übertretungsstrafbehörde.
Bsp. Einzelgericht ordnet als Zwangsmassnahmengericht Untersuchungshaft an.
Was ist eine Revision?
= Rechtsmittel
Wiederaufnahm eines bereits rechtkräftigen Urteils kann bewirkt werden. ( Zu gunsten des Verurteilten oder zu Ungunsten des Verurteilten oder des Freigesprochenen)
- Wer kann eine Strafanzeige machen?
- Wo macht man Strafanzeige?
- Jeder. Man darf Strafanzeige machen, muss aber nicht!
- Bei der Polizei oder Staatsanwaltschaft
Wer kann den Strafantrag einleiten?
Wie leitet man den Strafantrag ein?
Der Geschädigte
schriftlich, mündlich oder persönlich
- Wer hat die Verfahrensverantwortung?
- Wer hat die Einsatzverantwortung?
- Staatsanwaltschaft
- Polizei
In was lässt sich das Strafrecht unterteilen?
In materielles und formelles Strafrecht.
Nenne die 2 materielle Strafrechte?
- StGB
- Nebenstrafgesetzgebung
Nenne die formellen Strafrechte:
- Gerichtsorganisationsrecht (GOG)
- Strafprozessrecht
- Strafvollzugsrecht
- Recht der Rechtshilfe
Was ist das materielle Recht?
= Gesamtheit der Rechtsnormen, die an bestimmten Verhaltensweisen Sanktionen knüpfen.
- Wo ist das meterielle Strafrecht geregelt?
- ...und wo für unter 18-jährige?
- Im StGB
- bei Jugendlichen unter 18 Jahren ist es im Bundesgesetz über Jugenstafrecht
Was sind Nebenstrafgesetzgebungen, zähle einige auf (4x)?
Materielles oder formelles Strafrecht?
Das materielle Strafrecht ist unter anderem in der Nebenstrafgesetzgebung des Bundes geregelt.
- BG über die Ausländer/innen AuG
- BG über der Strassenverkehr SVG
- BG über die Betäubungsmittel und die psychotropen Stoffe BetmG
- BG über Waffen, Waffenzubehör und Munition WG
Was ist das formelle Strafrecht?
= Normen, welche die prozessuale Durchsetzung des staatlichen Strafanspruchs regeln
- Was bedeutet GOG?
- Was regelt das GOG?
- Gerichtsorganisationsrecht
- Legt fest, welche Instanz Straftaten verfolgt und beurteilt.
Die schweizerische Strafprozessordnung überelässt es _1_ und _2_, welche Behörden die Funktion von _3(4x)_
ausüben.
- Bund
- Kantonen
- Polizei, Staatsanwaltschaft, Übertretungsstrafbehörden, Gerichte
Wo ist die Organisatione der Strafbehörden und deren Zuständigkeit des Kt. ZH geregelt?
Im GOG (= Gerichtsorganisationsgericht)
Wer führt im Kt. ZH die Funktionen der Staatsanwaltschaft aus?
9 Staatsanwaltschaften und 1 Oberstaatsanwaltschaft
Wer übt im Kt. ZH die Funktion des erstinstanzlichen Gerichts?
12 Bezirksgerichte
Wer gehört zu der Strafverfolgungsbehörde?
Polizei, Staatsanwaltschaft, Übertretungsstrafbehörde
Welche Gerichte gehören zum Grobraster des GOG?
- Zwangsmassnahmengericht
- erstinstanzliches Gericht
- Beschwerdeinstanz
- Berufungsgericht
Was wird im engeren Sinn im Strafprozessrecht geregelt?
Enthält sämtliche Norme, welche den Verfahrensablauf regeln.
Diese Normen legen fest, wie Straftaten zu verfolgen und zu beurteilen sind.
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