Steuerrecht/ Familienrecht

Steuerrecht

258

0.0 (0)

P. Z.

Lernen

P. Z.

Über diese Lernkartei

Diese Lernkarten behandeln auf fortgeschrittenem Niveau die rechtlichen Aspekte des Familien- und Steuerrechts, mit Fokus auf Themen wie Unterhalt, Sorge, Ehe und gerichtliche Verfahren. Sie eignen sich besonders für Juristen und Studierende, die sich mit den komplexen Regelungen und Voraussetzungen im Familienrecht auseinandersetzen müssen, insbesondere in Bezug auf die Rolle der Erwachsenenschutzbehörde und die verschiedenen Arten von Beiständen.

Karten

258

Lernende

Sprache

Deutsch

Kategorie

Recht

Stufe

Andere

Erstellt / Aktualisiert

30.04.2015 / 04.01.2021

Ähnliche Karteien

Wie lange entfaltet und wie ist die Wirkung der Patientenverfügung?

Entfaltet Wirkung während der Zeit der Urteilsunfähigkeit. Arzt muss Patientenverfügung nach Willensprinzip auslegen.

Kann der Arzt von der Patientenverfügung abweichen?

Ja, muss aber Gründe festhalten.

Wie können sich Angehörige wehren, wenn der Arzt der Patientenverfügung nicht entspricht?

Schriftlicher Antrag an Erwachsenenschutzbehörde.

Was passiert, wenn kein Vorsorgeauftrag errichtet wurde?

Gesetzliche Vertretungsfolge. Diese jedoch subsidär zum Beistand.

Wie ist die gesetzliche Vertretungsfolge?

Vorsorgeauftrag

Beistand

Ehegatte oder eingetragener Partner

Personen in der Hausgemeinschaft

Nachkommen

Eltern

Geschwister

Wann wird ein Beistand angeordnet?

Subsidiär, also nur, wenn es kein milderes Mittel gibt (z.B. Eigenversorgung oder gesetzliche Vertretungsfolge).

Wer kann Beistand werden?

Nur natürliche Personen (die aber von einer juristischen angestellt sein können). Diese muss geeignet sein, was geeignet ist, ist im Einzelfall zu klären.

Was muss ein Vermögensbeistand immer tun?

Inventar aufnehmen.

Welche Rechtsgeschäfte sind beim Vermögensbeistand verboten?

Bürgschaften, Stiftungen errichten, Schenkungen vornehmen.

Was sind die allgemeinen Pflichten des Beistandes?

Sorgfalt, Verschwiegenheit, Informationspflicht.

Kann ein Beistand zurücktreten?

Entlassung nach 4 Jahren, ansonsten nur bei wichtigen Grünen (Umzug, gesundheitliche Beschwerden usw.).

Was ist die fürsorgerische Unterbringung?

Person wird in einer geeigneten Anstalt untergebracht, wenn sie wegen eines Schwächezustandes der persönliche Sorge und Pflege bedarf.

Handlungsfähigkeit wird grundsätzlich nicht eingeschränkt.

Was sind die Voraussetzungen für eine fürsorgerische Unterbringung?

Schwächezustand (psychische Störung, geistige Behinderung oder schwere Verwahrlosung)
Besondere Schutzbedürftigkeit (persönliche Fürsorge und Pflege notwendig)
Verhältnismässigkeit

Wer ist für die ordentliche Anordnung einer fürsorgerischen Unterbringung zuständig?

Erwachsenenschutzbehörde.

Wie lange darf eine ärztliche Einweisung erfolgen?

6 Wochen, dann muss längere Dauer von der KESB angeordnet werden.

Wer entscheidet über Entlassung?

Erwachsenenschutzbehörde. Wenn vom Arzt angeordnet, dann die Einrichtung.

Wann muss die Erwachsenenschutzbehörde die fürsorgerische Unterbringung zu überprüfen?

Spätestens nach 6 Monaten.

Wie kann man einen Entscheid über FU der Erwachsenenschutzbehörde anfechten?

Einzelgericht am Wohnsitz des Betroffenen

Wie lange ist die Frist für eine Anfechtung der FU?

10 Tage.

Wann ist die Schweiz für Eheschliessungen in internationalen Verhältnissen zuständig (gemäss IPRG)?

Ein Ehegatte hat Wohnsitz oder Bürgerrecht in der Schweiz.

Merkmale Unterscheidung Subjektsteuern/Objektsteuern

Keyboard commands:

= turn,

= for-/backward,

= scroll

Subjektsteuern berücksichtigen wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Besteuerten (z.B. Einkommens-Gewinnsteuer)

Objektsteuern belasten einzelnes steuerobjekt unbeachtlich ihrer wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit (Stempel- Verrechnungs- Mehrwertsteuer)

Unterscheidung direkte/indirekte Steuern

Keyboard commands:

= turn,

= for-/backward,

= scroll

Direkte Steuern: Steuersubjekt und Steuerträger sind identisch. Steuern können nicht überwälzt werden (z.B: Einkommens und Vermögenssteuer)

Indirekte Steuern können auf Dritten überwälzt werden (z.B. Mehrwertsteuer/ Verrechungssteuer.

Was muss inhaltlich in einem Gesetz über Steuern geregelt sein?

Keyboard commands:

= turn,

= for-/backward,

= scroll

Steuerpflicht (Sterersubjekt), Gegenstand der Steuer(Steuerobjekt) und Bemessungsgrundlage

Was sind die Verfassungsmässigen Grundsätze, die bei Steuern immer zu beachten sind?

Keyboard commands:

= turn,

= for-/backward,

= scroll

Grundsatz der Allgemeinheit und der Gleichmässigkeit/ Besteuerung nach wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit/ Verbot interkantonaler Doppelbesteuerung

Was verbietet das Verbot der interkantonalen Doppelbesteuerung?

Keyboard commands:

= turn,

= for-/backward,

= scroll

Das ein und dasselbe Steuerobjekt von zwei Kantonen für die gleiche Zeit besteuert wird.

Welche Steuern können die Kantone erheben?

Keyboard commands:

= turn,

= for-/backward,

= scroll

Gemäss ihrer Souveränität (BV 3) auf alles, was nicht durch die BV dem Bund vorbehalten ist. Sie benötigen, im Gegensatz zum Bund, keine Grundlage in der Kantonsverfassung

Was sind die 5 Elemente eines Steuerrechtsverhältnisses?

Keyboard commands:

= turn,

= for-/backward,

= scroll

Steuerhoheit, Steuersubjekt, Steuerobjekt, Steuerberechnungsgrundlage und Steuermass.

Definition Steuerhoheit

Keyboard commands:

= turn,

= for-/backward,

= scroll

öffentlich-rechtliche Befugnis, Steuern zu erheben.

Sie umfasst drei Teilbefugnisse

- Rechtsetzungshoheit, d.h. die Befugnis, Steuern in Rechtsnormen anzuornen

-die Ertragshoheit, d.h. die Befugnis, über die Steuern zu verfügen

-Verwaltungshoheit, d.h. die Befugnis, die Steuern im Einzelfall festzusetzen und einzufordern

Definition Steuersubjekt

Keyboard commands:

= turn,

= for-/backward,

= scroll

Zur Steuerleistung verpflichtete Person

Voraussetzungen:
-gewisse, persönliche Eigenschaften (vor allem Rechtsfähigkeit)

-persönliche oder wirtschaftliche Zugehörigkeit

-keine Ausnahme von der Steuerpflicht

Definition Steuerobjekt

Keyboard commands:

= turn,

= for-/backward,

= scroll

Gegenstand der Steuererhebung

Unterteilung in:

Zustände (Grundeigentum für die Liegenschaftensteuer)

Ereignisse (Einkommen für die Einkommenssteuer)

Definition Steuerberechnungsgrundlage

Wertmässige Erfassung des Steuerobjekts

Definition Steuermass

Massstab der Steuerbelastung, bestehend aus:
Tarif (Steuersatz)

-Steuerfuss (bei den kantonalen Einkommens- und Vermögenssteuern, sowie i.d.R. bei den Gewinn und Kapitalsteuern)

Wer hat Steuerhoheit bei der Einkommenssteuer

Bund, Kantone und Gemeinde

staatlich anerkannte Kirchen

Wer ist Steuersubjekt bei der Einkommenssteuer

Alle natürlichen Personen.

Bei Ehepaaren wird zwar Einkommen und Vermögen gemeinsam besteuert, Steuersubjekt sind sie jedoch einzeln.

Von den jurîstischen Personen wird Gewinnsteuer erhoben.

Wo ist die Eheschliessung geregelt?

Art. 90 ff. ZGB

Wo ist die Scheidung und Ehetrennung geregelt?

Art. 111 ff ZGB

Was sind höchstpersönliche rechte?

Unübertragbare, nicht vererbbare, im Voraus verzichtbare Rechte, die grundsätzlich bedingungsfeindlich sind. (Unterscheidung absolute/relative höchstpersönliche Rechte)

Bsp: Scheidungsklage, Namensänderung

Wie kann die Ehe juristisch definiert werden?

Gesetzlich geordnete Verbindung zweier Menschen unterschiedlichen Geschlechtsmit Ausschliesslichkeitscharakter.

Durch welche Verfassungsmässige Bestimmung wird die Ehe geschützt?

Art. 14 BV

Was ist die Rechtsnatur eines Konkubinats?

Innominatskontrakt. Kein eigenes Rechtsinstitut.

1 / 258

Lernkarten

Wie können sich Angehörige wehren, wenn der Arzt der Patientenverfügung nicht entspricht?

Schriftlicher Antrag an Erwachsenenschutzbehörde.

Was passiert, wenn kein Vorsorgeauftrag errichtet wurde?

Gesetzliche Vertretungsfolge. Diese jedoch subsidär zum Beistand.

Wie ist die gesetzliche Vertretungsfolge?

Vorsorgeauftrag

Beistand

Ehegatte oder eingetragener Partner

Personen in der Hausgemeinschaft

Nachkommen

Eltern

Geschwister

Wann wird ein Beistand angeordnet?

Subsidiär, also nur, wenn es kein milderes Mittel gibt (z.B. Eigenversorgung oder gesetzliche Vertretungsfolge).

Wer kann Beistand werden?

Nur natürliche Personen (die aber von einer juristischen angestellt sein können). Diese muss geeignet sein, was geeignet ist, ist im Einzelfall zu klären.

Was muss ein Vermögensbeistand immer tun?

Inventar aufnehmen.

Welche Rechtsgeschäfte sind beim Vermögensbeistand verboten?

Bürgschaften, Stiftungen errichten, Schenkungen vornehmen.

Was sind die allgemeinen Pflichten des Beistandes?

Sorgfalt, Verschwiegenheit, Informationspflicht.

Kann ein Beistand zurücktreten?

Entlassung nach 4 Jahren, ansonsten nur bei wichtigen Grünen (Umzug, gesundheitliche Beschwerden usw.).

Was ist die fürsorgerische Unterbringung?

Person wird in einer geeigneten Anstalt untergebracht, wenn sie wegen eines Schwächezustandes der persönliche Sorge und Pflege bedarf.

Handlungsfähigkeit wird grundsätzlich nicht eingeschränkt.

Was sind die Voraussetzungen für eine fürsorgerische Unterbringung?

Schwächezustand (psychische Störung, geistige Behinderung oder schwere Verwahrlosung)
Besondere Schutzbedürftigkeit (persönliche Fürsorge und Pflege notwendig)
Verhältnismässigkeit

Wer ist für die ordentliche Anordnung einer fürsorgerischen Unterbringung zuständig?

Erwachsenenschutzbehörde.

Wie lange darf eine ärztliche Einweisung erfolgen?

6 Wochen, dann muss längere Dauer von der KESB angeordnet werden.

Wer entscheidet über Entlassung?

Erwachsenenschutzbehörde. Wenn vom Arzt angeordnet, dann die Einrichtung.

Wann muss die Erwachsenenschutzbehörde die fürsorgerische Unterbringung zu überprüfen?

Spätestens nach 6 Monaten.

Wie kann man einen Entscheid über FU der Erwachsenenschutzbehörde anfechten?

Einzelgericht am Wohnsitz des Betroffenen

Wie lange ist die Frist für eine Anfechtung der FU?

10 Tage.

Wann ist die Schweiz für Eheschliessungen in internationalen Verhältnissen zuständig (gemäss IPRG)?

Ein Ehegatte hat Wohnsitz oder Bürgerrecht in der Schweiz.

Lernen

Steuerrecht/ Familienrecht

Lernkarteien erstellen oder kopieren

Lernkarten

Bitte melde dich an

Google

Apple ID

Microsoft

Switch edu-ID

Edulog

Google

Apple ID

Microsoft

Switch edu-ID

Edulog