Steuerrecht/ Familienrecht
Steuerrecht
Steuerrecht
Set of flashcards Details
| Flashcards | 258 |
|---|---|
| Language | Deutsch |
| Category | Law |
| Level | Other |
| Created / Updated | 30.04.2015 / 04.01.2021 |
| Weblink |
https://card2brain.ch/box/steuerrecht11
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- Wann wird ein Beistand angeordnet?
Subsidiär, also nur, wenn es kein milderes Mittel gibt (z.B. Eigenversorgung oder gesetzliche Vertretungsfolge).
- Wer kann Beistand werden?
Nur natürliche Personen (die aber von einer juristischen angestellt sein können). Diese muss geeignet sein, was geeignet ist, ist im Einzelfall zu klären.
- Was muss ein Vermögensbeistand immer tun?
Inventar aufnehmen.
- Welche Rechtsgeschäfte sind beim Vermögensbeistand verboten?
Bürgschaften, Stiftungen errichten, Schenkungen vornehmen.
- Was sind die allgemeinen Pflichten des Beistandes?
Sorgfalt, Verschwiegenheit, Informationspflicht.
- Kann ein Beistand zurücktreten?
Entlassung nach 4 Jahren, ansonsten nur bei wichtigen Grünen (Umzug, gesundheitliche Beschwerden usw.).
- Was ist die fürsorgerische Unterbringung?
Person wird in einer geeigneten Anstalt untergebracht, wenn sie wegen eines Schwächezustandes der persönliche Sorge und Pflege bedarf.
Handlungsfähigkeit wird grundsätzlich nicht eingeschränkt.
Was sind die Voraussetzungen für eine fürsorgerische Unterbringung?
- Schwächezustand (psychische Störung, geistige Behinderung oder schwere Verwahrlosung)
- Besondere Schutzbedürftigkeit (persönliche Fürsorge und Pflege notwendig)
- Verhältnismässigkeit
- Wer ist für die ordentliche Anordnung einer fürsorgerischen Unterbringung zuständig?
Erwachsenenschutzbehörde.
- Wie lange darf eine ärztliche Einweisung erfolgen?
6 Wochen, dann muss längere Dauer von der KESB angeordnet werden.
- Wer entscheidet über Entlassung?
Erwachsenenschutzbehörde. Wenn vom Arzt angeordnet, dann die Einrichtung.
- Wann muss die Erwachsenenschutzbehörde die fürsorgerische Unterbringung zu überprüfen?
Spätestens nach 6 Monaten.
- Wie kann man einen Entscheid über FU der Erwachsenenschutzbehörde anfechten?
Einzelgericht am Wohnsitz des Betroffenen
- Wie lange ist die Frist für eine Anfechtung der FU?
10 Tage.
- Wann ist die Schweiz für Eheschliessungen in internationalen Verhältnissen zuständig (gemäss IPRG)?
Ein Ehegatte hat Wohnsitz oder Bürgerrecht in der Schweiz.
Merkmale Unterscheidung Subjektsteuern/Objektsteuern
Subjektsteuern berücksichtigen wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Besteuerten (z.B. Einkommens-Gewinnsteuer)
Objektsteuern belasten einzelnes steuerobjekt unbeachtlich ihrer wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit (Stempel- Verrechnungs- Mehrwertsteuer)
Unterscheidung direkte/indirekte Steuern
Direkte Steuern: Steuersubjekt und Steuerträger sind identisch. Steuern können nicht überwälzt werden (z.B: Einkommens und Vermögenssteuer)
Indirekte Steuern können auf Dritten überwälzt werden (z.B. Mehrwertsteuer/ Verrechungssteuer.
Was muss inhaltlich in einem Gesetz über Steuern geregelt sein?
Steuerpflicht (Sterersubjekt), Gegenstand der Steuer(Steuerobjekt) und Bemessungsgrundlage
Was sind die Verfassungsmässigen Grundsätze, die bei Steuern immer zu beachten sind?
Grundsatz der Allgemeinheit und der Gleichmässigkeit/ Besteuerung nach wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit/ Verbot interkantonaler Doppelbesteuerung
Was verbietet das Verbot der interkantonalen Doppelbesteuerung?
Das ein und dasselbe Steuerobjekt von zwei Kantonen für die gleiche Zeit besteuert wird.
Welche Steuern können die Kantone erheben?
Gemäss ihrer Souveränität (BV 3) auf alles, was nicht durch die BV dem Bund vorbehalten ist. Sie benötigen, im Gegensatz zum Bund, keine Grundlage in der Kantonsverfassung
Was sind die 5 Elemente eines Steuerrechtsverhältnisses?
Steuerhoheit, Steuersubjekt, Steuerobjekt, Steuerberechnungsgrundlage und Steuermass.
Definition Steuerhoheit
öffentlich-rechtliche Befugnis, Steuern zu erheben.
Sie umfasst drei Teilbefugnisse
- Rechtsetzungshoheit, d.h. die Befugnis, Steuern in Rechtsnormen anzuornen
-die Ertragshoheit, d.h. die Befugnis, über die Steuern zu verfügen
-Verwaltungshoheit, d.h. die Befugnis, die Steuern im Einzelfall festzusetzen und einzufordern
Definition Steuersubjekt
Zur Steuerleistung verpflichtete Person
Voraussetzungen:
-gewisse, persönliche Eigenschaften (vor allem Rechtsfähigkeit)
-persönliche oder wirtschaftliche Zugehörigkeit
-keine Ausnahme von der Steuerpflicht
Definition Steuerobjekt
Gegenstand der Steuererhebung
Unterteilung in:
Zustände (Grundeigentum für die Liegenschaftensteuer)
Ereignisse (Einkommen für die Einkommenssteuer)
Definition Steuerberechnungsgrundlage
Wertmässige Erfassung des Steuerobjekts
Definition Steuermass
Massstab der Steuerbelastung, bestehend aus:
Tarif (Steuersatz)
-Steuerfuss (bei den kantonalen Einkommens- und Vermögenssteuern, sowie i.d.R. bei den Gewinn und Kapitalsteuern)
Wer hat Steuerhoheit bei der Einkommenssteuer
Bund, Kantone und Gemeinde
staatlich anerkannte Kirchen
Wer ist Steuersubjekt bei der Einkommenssteuer
Alle natürlichen Personen.
Bei Ehepaaren wird zwar Einkommen und Vermögen gemeinsam besteuert, Steuersubjekt sind sie jedoch einzeln.
Von den jurîstischen Personen wird Gewinnsteuer erhoben.
Wo ist die Eheschliessung geregelt?
Art. 90 ff. ZGB
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