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Steuerlehre II

2. Semester, HWR Berlin, Modul ST-106, AO/USt

2. Semester, HWR Berlin, Modul ST-106, AO/USt


Kartei Details

Karten 23
Sprache Deutsch
Kategorie Recht
Stufe Universität
Erstellt / Aktualisiert 12.03.2013 / 31.12.2014
Lizenzierung Kein Urheberrechtsschutz (CC0)
Weblink
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AO

Was bedeutet der begriff "Veranlagung"?

Bearbeitung der Steuereklärung

AO

Wie wird das Steuerfestsetzungsverfahren beendet?

durch Steuerbescheid

AO

Was ist zur Steuerfestsetzung in § 155 zu sagen?

Abs. 2:

  • auch wenn kein Grundlagenbescheid existiert, kann Bescheid ergehen
    (obwohl noch nicht alle Details erfasst sind)

Abs. 3:

  • Eheleute haben zusammengefasster Steuerbescheid
  • auch steuerliche Nebenleistungen können darauf stehen

AO

Was besagt § 157 AO?

Form und Inhalt der Steuerbescheide

  • sind schriftlich zu erteilen (abernicht unbedingt auf Papier)
  • Art, Steuerschuldner, Betrag, Rechtsbehelfsbelehrung (wenn die nicht da, dann hat man 1 Jahr Zeit für Einsprüche)

AO

Was bedeutet Vorbehalt der Nachprüfung?

  • Hinweis auf Betriebsprüfung
  • Bescheid ohne diesen Zusatz ist endgültig

AO

Was besagt § 165 AO?

Teilweise Vorläufigkeit i.V.m. Erläuterungen zum Steuerbescheid (=Gründe/Themenaufzählung)

z.B wegen Gerichtsstreitigkeiten, Mustereinsprüche

AO

Wie unterscheiden sich Festsetzungs- und Feststellungsbescheide?

Festsetzung der Steuer durch Steuerbescheide

Feststellung der Besteuerungsgrundlagen durch Grundlagenbescheide

AO

Was sind Grundlagenbescheide und wann treten sie auf?

  • Feststellungsbescheide
  • Steuermessbescheide
  • sonstige für eine Steuerfestsetzung bindende Verwaltungsakte

Besteuerungsgrundlagen werden durch Grundlagenbescheide gesondert festgestellt, wenn die

  1. Besteuerungsgrundlagen für mehrere Steuerarten oder Steuerpflichtige bedeutsam sind oder
  2. Steuermessbeträge nach den Einzelsteuergesetzen festzusetzen sind