Staatsrecht Schemata

Richtervorbehalt 1) art2 II s.2 Freiheitsentziehung gem. 104 II 2) Art. 13 I Durchsuchung gem. Art.13 II

wenn GR in seinem Gesetzestext keine geschribene Schranke aufweist. Schranken die sich aus Verfassung selber ergeben

wenn im GR selber voraussetzung für Einschreiten drinsteht

wenn im GR aufgrund eines Gesetzes eingegriffen werden kann

wenn man durch oder aufgrund eines Gesetztes engreifen kann

wenn das einschränkende Gesetz wetere Anforderungen stellt

hat keine Grundrechtsschranke // Jeder Eingriff in den 1 I ist strafbar/rechtswidrig (Menschenwürde ist unantastbar)

einfacher GV // Schrankentrias -> Die Schwellen bilden die Rechte anderer, die verfassungsmäßige Ordnung und das Sittengesetz. Maßgeblich innerhalb dieses Trias ist allein die verfassungsmäßige Ordnung. Hierunter versteht man die Summer aller Normen.

s. art.2 I // einfacher GV -> wegen der Bezugnahme auf Art.1 I ist ein förmliches Gesetz gefordert

Schranke = Art.2 II S.3 einfacher GV // benötigt förmliches Gesetz Aufgrund vom BVerfG entwickelten sog. Wesentlichkeitsrechtsprechung

-> 104 II-IV GG insbesondere II Richtervorbehalt = quali GV

Art. 10 II s.1 GG - einfacher GV // art. 10II S.2 GG quali GV

Art.11 II GG - quali GV

Zwei GR-Schranken; Art.13 II - Durchsuchen = quali (richtervorbehalt) // Art.13 VII bloßes betreten Art.13 VII erster Halbsatz verfassungsunmitttelbare Schranke ; 2.Halbsatz quali GV

Art.14 I S.2 einfacher GV (Sicherstellung/Beschlagnahmung) // Art. 14 III Enteignung - quali GV (wegen der Entschädigunsregel)

Zunächst müsste der Schutzbereich eröffnet sein

Es reciht die reine Feststellung, dass es sich um ein Menschenrecht handelt, auf das sich X berufen kann. Ausnahme:inlädnische Person 19 III prüfen // Deutschenrecht 11 I deutsche staatsangehörigkeit i.s.d 116 I

"Was wird geschützt?" - Welche Fallgruppe des APR könnte einschlägig sein? was bedeutet Wohnung Eigentum Freiheit der Person

In den sachlichen Schutzbereich des Grundrechts müsste eingegriffen worden sein. Unter Eingriff versteht man jede hoheitliche Maßnahme, die ein Verhalten, das in den Schutzbereich des jeweiligen Grundrechts fällt, wesentlich erschwert oder unmöglich macht

Der Eingriff in den Schutzbereich des GR könnte verfassungsrechtlich gerechtfertigt sein. Dies ist er, wenn er durch eine GR-Schranke gedeckt ist

a) verfassungs unmittelbare Schranke b) verfassungsimmanente Schranke c) Gesetzes Vorbehalt ca) einfacher GV cb) qualifizierter GV

a) Bennenung der konkreten EGL b) Genügt die EGL den Anforderungen der Schranke c) die eingentliche Verfassungsmäßigkeit der konkreten EGL

a) besondere Grundrechtsspezifische Anforderungen b) Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

Die polizeiliche Maßnahme entspricht dann dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit gem Art.20 III GG, wenn der legitime Zweck mit einem legitimen Mittel verfolgt wird und das legitime Mittel geeignet, erforderlich und angemssen ist.

Es könnte sich hier um einen legitimen Zweck zur Gefahrenabwehr handeln. Dies wäre gegeben, wenn eine Gefahr von der öffentlichen Sicherheit abgewendet wird.

Maßnahme muss im Gesetz verankert sein

Geieignet ist ein Mittel dann, wenn es zwecktauglich ist

Erforderlich ist es, wenn das geeignete Mittel unter allen geeigneten Mitteln das ildeste darstellt

Das Mittel ist angemessen, wenn im Rahmen einer Güterabwägung der Nachteil für den von der Maßnahme Betroffenene nicht außer Verhältnis zu den Vorteilen der Allgemeinheit stehen.