Staatsrecht
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Grundrechte der Bundesverfassung?
- Menschenwürde
- Glaubens- und Gewissensfreiheit
- Versammlungsfreiheit
- Kunstfreiheit
- Niederlassungsfreiheit
- Eigentumsgarantie
- Wirtschaftsfreiheit
- Schutz vor Willkür
- Recht auf rechtliches Gehör
Rechte Gliederung nach Rang
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Recht Gliederung nach Geltungsbereich
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Rechte Gliederung nach Beteiligten
Bla
Rechte Gliederung nach Art der Festlegung
bla
Was ist ein Staat
Unbegrenzte Gebietskörperschaft
Was macht einen Staat aus?
- Staatsgebiet
- Staatsvolk
- Selbstbestimmung
- Staatshoheit
- Förderung der Wohlfahrt der Bürger
- Gewährung von Rechtsfrieden und Rechtssicherheit
- Garantie der Freiheitsrechte
- Schutz der Individuen
- Unabhängigkeit gegen aussen
- Souveränität
Definition Föderalismus
Unter Föderalismus versteht man den Zusammenschluss einzelner Gruppen, die eine gewisse Eigenständigkeit und Autonomie besitzen darüber hinaus aber zu einer übergreifenden Gesamtheit gehören.
Beispiel Föderalismus
Steuerhoheit, d. h. jede Stufe ist berechtigt Steuern einzuziehen.
Einkommenssteuer, Mehrwertsteuer, Kapitalsteuer, Vermögenssteuer
Was sind die Aufgaben des Bundes
- Bundesstaatsrecht
- Aussenpolitik, Aussenwirtschaft
- Zivil- und Strafrecht, OR
- Arbeitsrecht
- Berufsbildung
- Krankenversicherung und andere Sozialversicherungen
- Währungspolitik
- Mehrwertsteuer und Zölle
- Messwesen
- Bankenrecht
- Schutz der Gesundheit vor äusseren Einflüssen
- Energie
- Radio und Fernsehen
- Verkehrsrecht
- nationale Infrastruktur (Eisenbahnnetz, Autobahnen)
- Armee
Subsidiarität
Aufgaben, Handlungen und Problemlösungen sollten so weit wie möglich vom Einzelnen, von der kleinsten Gruppe oder der untersten Ebene einer Organisationsform unternommen werden. Nur wenn dies nicht möglich ist, mit erheblichen Hürden und Problemen verbunden ist oder der Mehrwert einer Zusammenarbeit offensichtlich ist und diese eine allgemeine Zustimmung erfährt, sollen sukzessive größere Gruppen, öffentliche Kollektive oder höhere Ebenen einer Organisationsform subsidiär, das heißt unterstützend, eingreifen.
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Grundrechte der Bundesverfassung?
- Menschenwürde
- Glaubens- und Gewissensfreiheit
- Versammlungsfreiheit
- Kunstfreiheit
- Niederlassungsfreiheit
- Eigentumsgarantie
- Wirtschaftsfreiheit
- Schutz vor Willkür
- Recht auf rechtliches Gehör
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Was ist ein Staat
Unbegrenzte Gebietskörperschaft
Was macht einen Staat aus?
- Staatsgebiet
- Staatsvolk
- Selbstbestimmung
- Staatshoheit
- Förderung der Wohlfahrt der Bürger
- Gewährung von Rechtsfrieden und Rechtssicherheit
- Garantie der Freiheitsrechte
- Schutz der Individuen
- Unabhängigkeit gegen aussen
- Souveränität
Definition Föderalismus
Unter Föderalismus versteht man den Zusammenschluss einzelner Gruppen, die eine gewisse Eigenständigkeit und Autonomie besitzen darüber hinaus aber zu einer übergreifenden Gesamtheit gehören.
Beispiel Föderalismus
Steuerhoheit, d. h. jede Stufe ist berechtigt Steuern einzuziehen.
Einkommenssteuer, Mehrwertsteuer, Kapitalsteuer, Vermögenssteuer
Was sind die Aufgaben des Bundes
- Bundesstaatsrecht
- Aussenpolitik, Aussenwirtschaft
- Zivil- und Strafrecht, OR
- Arbeitsrecht
- Berufsbildung
- Krankenversicherung und andere Sozialversicherungen
- Währungspolitik
- Mehrwertsteuer und Zölle
- Messwesen
- Bankenrecht
- Schutz der Gesundheit vor äusseren Einflüssen
- Energie
- Radio und Fernsehen
- Verkehrsrecht
- nationale Infrastruktur (Eisenbahnnetz, Autobahnen)
- Armee
Subsidiarität
Aufgaben, Handlungen und Problemlösungen sollten so weit wie möglich vom Einzelnen, von der kleinsten Gruppe oder der untersten Ebene einer Organisationsform unternommen werden. Nur wenn dies nicht möglich ist, mit erheblichen Hürden und Problemen verbunden ist oder der Mehrwert einer Zusammenarbeit offensichtlich ist und diese eine allgemeine Zustimmung erfährt, sollen sukzessive größere Gruppen, öffentliche Kollektive oder höhere Ebenen einer Organisationsform subsidiär, das heißt unterstützend, eingreifen.
