Staatsrecht

Definitionen

Definitionen


L. S.
Diese Lernkarten behandeln grundlegende Konzepte des Staatsrechts auf Universitätsniveau. Sie konzentrieren sich auf die Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen und Einzelakten, die Anwendung von Klausurschemata, sowie die Schranken und Grundrechte wie das Recht auf Leben, informationelle Selbstbestimmung und die Menschenwürde. Die Karteikarten eignen sich besonders für Jurastudierende, die sich auf Prüfungen vorbereiten und ein tieferes Verständnis der rechtlichen Grundlagen und ihrer Anwendung in der Praxis erlangen möchten.
Karten
13
Lernende
9
Sprache
Deutsch
Kategorie
Recht
Stufe
Universität
Erstellt / Aktualisiert
05.02.2014 / 09.04.2025

Flashcards

Klausurschema, Persönlicher Schutzbereich

ist eröffnet, wenn der Beschwerdeführer als Grundrechtsträger in Frage kommt

Klausurschema, Rechtfertigung

liegt vor, wenn die für die Maßnahme eine nach dem Vorbehalt des Gesetzes für belastendes staatliches Handeln, nötige Ermächtigungsgrundlage existiert, die ihrerseits dem Gesetzesvorbehalt entspricht und daürber hinaus die Schranken-Schranken gewahrt sind

Klausurschema, Eingriffsdefinition

liegt vor, wenn ein Rechtsakt final und unmittelbar freiheitsverkürzen in die Rechtsphäre des Bürgers eingreift und mit Zwang oder Befehl durchgesetzt wird

Art. 1 I GG Menschenwürde

In sachlicher Hinsicht erfasst die durch Art. 1 I GG geschützte Menschenwürde den sozialen Wert- und Achtungsanspruch, der dem Mensch wegen seines Menschseins zukommt und damit die sittliche Persönlichkeit

Art. 2 I iVm Art. 1 I GG Allgemeines Persönlichkeitsrecht

In sachlicher Hinsicht erfasst das durch Art. 2 I iVm Art. 1 I GG geschützte APR die engere persönliche Lebensspähre eines Menschen. Dabei werden üblicherweise Fallgruppen unterschieden. So umfasst das APR u.a. auch [...]

Art. 2 I iVm Art. 1 I GG Recht auf informationelle Selbstbestimmung

[...] ein Recht auf informationelle Selbstbestimmung (R.i.S.). Es schützt den Grundrechtsberechtigten davor, dass seine personenbezogenen Daten erhoben, gespeichert und weitergegeben werden

Art. 2 I iVm Art. 1 I GG Intims- und Privatssphäre

[...] ein Recht auf Intimsphäre (enge persönliche Lebenssphäre). Es schützt den Grundrechtsberechtigten in seiner Befugnis sich abzuschirmen, zurückzuziehen, für sich und allein zu bleiben

Art. 2 II 1 GG Recht auf Leben

In sachlicher Hinsicht erfasst das durch Art. 2 II 1 GG geschützte Leben das körperliche Dasein und die biologisch physische Existenz. Das Leben beginnt nach überwiegender Auffassung mit der Nidation, also der Einnistung der befruchteten Eizelle in der Gebärmutter und endet mit dem (Hirn-) Tod, also dem Erläschen der Gehirnströme

Klausurschema, Schranke (EGL)

Welche Schranke (EGL) für die Aufforderung [...] maßgeblich ist, hängt davon ab, ob es sich um eine repressive polizeiliche Maßnahme oder um eine präventive polizeiliche Maßnahme handelt

Klausurschema, Gesetzesvorbehalt

Der entsprechende § als Grundrechtsschranke müsste seinerseits von einem Gesetzesvorbehalt im Grundgesetz gedeckt sein, da auch insoweit der rechtsstaatliche Grundsatz vom Vorbehalt des Gesetzes gilt

Klausurschema, Schranken-Schranken

Dies ist dann der Fall, wenn das ermächtigende Gesetz, als auch seine Anwendung im konkreten Einzelfall verfassungsgemäß sind

Klausurschema, Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes

Dies ist dann der Fall, wenn die einfachgesetzliche EGL formell und materiell verfassungsgemäß ist

Klausurschema, Verfassungsmäßigkeit des Einzelaktes

Dies ist dann der Fall, wenn die Anwendung der Polizisten formell und materiell verfassungsgemäß ist

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