Staatskunde ZHPS
Allgemeine Fragen zur Staatskunde der ZHPS
Allgemeine Fragen zur Staatskunde der ZHPS
Kartei Details
| Karten | 36 |
|---|---|
| Lernende | 38 |
| Sprache | Deutsch |
| Kategorie | Allgemeinbildung |
| Stufe | Andere |
| Erstellt / Aktualisiert | 23.02.2016 / 18.08.2022 |
| Weblink |
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Wie heissen die Gremien, di im Auftrag des Gesamtparlaments die Ratsgeschäfte vorberaten und somit von zentraler Bedeutung sind?
Kommissionen (solche bestehen in jedem Parlament unseres Landes unabhängig der Staatsebene)
Aus wie vielen Mitgliedern setzt sich das für dein Polizeikorps zuständige Parlament (korpsbezogene Rechtssetzung, Finanzen und Oberaufsicht) zusammen?
Je nach Korpsangehörigkeit: - Kantonsrat Zürich (für Kapo) - Gemeinderat der Stadt Zürich (für StaPo)
Welches sind die wichtigsten drei Arten von Erlassen der Bundesversammlung?
Bundesverfassung, Bundesgesetze und - nur in ganz seltenen Fällen anstelle des Bundesrates (Exekutive) - Bundesverordnungen.
Weshalb spricht man von "linken" und "rechten" politischen Parteien?
Ursprünglich (historisch betrachtet) wegen der noch heute gängigen blockweisen Sitzordnung der Mitglieder derselben Parteie/Fraktionen in den Parlamentssälen seit der Zeit der ersten freien (rundum demokratischen) Wahlen, heute vor allem aufgrund ihrer thematischen/inhaltlichen Ausrichtung (Links-/Mitte-/Rechts-Schema des Parteienspektrums.
Was hat man unter einem parlamentarischen Vorstoss zu verstehen?
Die eigentlichen Arbeitsinstrumente (Mittel zur Einflussnahme) der Mitglieder eines Parlaments. Damit können die Parlamentarier wirkunsvol eigene politische Ideen und Forderungen in die parlamentarschen Beratungen und damit in den politischen Prozess einbringen (->v.a. Motion und Postulat) oder Fragen an die Regierung richten (->Interpellation/Anfrage)
Welche Vor- und allenfalls auch Nachteile verbidest du mit dem Konkordanzsystem?
Vorteile:
- Weil mehrere Parteien (v.a. die wählerstärksten) ungeachtet ihrer politischen Ausrichtung in der Regierung/Exekutive vertreten sind, resultieren ausgewogene (Kompromiss-) Lösungen, dieeintsprechend breit abgestützt und deshalb in der Regel auch in der Bevölkerung (v.a. auch bei einer allfälligen Volksabstimmung) mehrheitsfähig sind.
- Ausgeprägte politische Stabilität sowie hohe Rechtssicherheit (durch die Tatsache, dass die Mehrheitsverhältnisse in den schweizerischen Regierungen unabhängig der Staatsebene im Gegensatz zu den meisten anderen Staaten über eine lange Zeitperiode konstant bleiben).
Nachteil:
- Die Kompromiss-/Konsenssuche nimmt viel Zeit in Anspruch, weshalb meistens keine schnellen Entscheide zustande kommen.
Welche Vor- und allenfalls auch Nachteile verbidest du mit dem Konkordanzsystem?
Vorteile:
- Weil mehrere Parteien (v.a. die wählerstärksten) ungeachtet ihrer politischen Ausrichtung in der Regierung/Exekutive vertreten sind, resultieren ausgewogene (Kompromiss-) Lösungen, dieeintsprechend breit abgestützt und deshalb in der Regel auch in der Bevölkerung (v.a. auch bei einer allfälligen Volksabstimmung) mehrheitsfähig sind.
- Ausgeprägte politische Stabilität sowie hohe Rechtssicherheit (durch die Tatsache, dass die Mehrheitsverhältnisse in den schweizerischen Regierungen unabhängig der Staatsebene im Gegensatz zu den meisten anderen Staaten über eine lange Zeitperiode konstant bleiben).
Nachteil:
- Die Kompromiss-/Konsenssuche nimmt viel Zeit in Anspruch, weshalb meistens keine schnellen Entscheide zustande kommen.
Nenne jeweils zwei wichtige Aufgaben des Bundesrates, des Zürcher Regierungsrates und des Stadtrates von Zürich!
- Vollzug des Rechts und der weiteren Parlamentsbeschlüsse sowie der Volksentscheide der entsprechenden Staatsebene;
- Verordnungsgebung (Änderung und Erlass von Verordnungen) für die entsprechende Staatsebene
- Verwaltung und Koordination der öffentlihen Finanzen durch Aufstellung von Rechnung (>Vergangenheitsorientierung) und Budget (>Zukunftsorientierung) zuhanden des Parlaments
- Leitung der entsprechenden öffentlichen Verwaltung zu der auch das entsprechende Polizeikorps gehört
- Politische Leitung des und poliische Verantwortung für das betreffende Polizeikorps durch den/die zuständige Ressortvorsteher/in (Bund: Bundesrätin sowie Justiz- und Polizeiministerin Simonetta Sommaruga; Kanton ZH: Regierungsrat und Sicherheitsdirektor Mario Fehr; Stadt Zürich: Stadtrat und Polizeivorsteher Richard Wolff)
- vorausschauend Handeln zugunsten des entsprechenden Gemeinwsens (Gouverner c`est prèvoir)
- Vertretung des entsprechenden Gemeinwesens nach aussen (Repräsentation)
Nenne jeweils zwei wichtige Aufgaben des Bundesrates, des Zürcher Regierungsrates und des Stadtrates von Zürich!
- Vollzug des Rechts und der weiteren Parlamentsbeschlüsse sowie der Volksentscheide der entsprechenden Staatsebene;
- Verordnungsgebung (Änderung und Erlass von Verordnungen) für die entsprechende Staatsebene
- Verwaltung und Koordination der öffentlihen Finanzen durch Aufstellung von Rechnung (>Vergangenheitsorientierung) und Budget (>Zukunftsorientierung) zuhanden des Parlaments
- Leitung der entsprechenden öffentlichen Verwaltung zu der auch das entsprechende Polizeikorps gehört
- Politische Leitung des und poliische Verantwortung für das betreffende Polizeikorps durch den/die zuständige Ressortvorsteher/in (Bund: Bundesrätin sowie Justiz- und Polizeiministerin Simonetta Sommaruga; Kanton ZH: Regierungsrat und Sicherheitsdirektor Mario Fehr; Stadt Zürich: Stadtrat und Polizeivorsteher Richard Wolff)
- vorausschauend Handeln zugunsten des entsprechenden Gemeinwsens (Gouverner c`est prèvoir)
- Vertretung des entsprechenden Gemeinwesens nach aussen (Repräsentation)
Wieviele Mitglieder zählt der Zürcher Regierungsrat?
Wieviele Mitglieder zählt der Stadtrat von Zürich?
Durch wen und in welchem Verfahren werden die Mitglieder des Bundesrates gewählt?
Durch die vereinigte Bundesversammlung nach Majorz Wahlverfahren
Durch wen und in welchem Verfahren werden die Mitglieder des Zürcher Regierungsrates gewählt?
Souverän des Kanton Zürichs nach Majorz Wahlverfahren
Durch wen und in welchem Verfahren werden die Mitglieder des Stadtrates von Zürich gewählt?
Souverän der Stadt/Gemeinde Zürich nach Majorz Wahlverfahren
Wer erlässt auf Bundes- bzw. Kantonsebene in der Regel Verornungen?
Bundesrat (Bundesebene) bzw. Regierungsrat (Kanton Zürich), also die Exekutive. In der Stadt Zürich entsprechend der (Gesamt-) Stadtrat.
Welche Elemente sind für die Gründung eines (völkerrechtlich anerkannten) Staates erforderlich?
Staatsvolk, Staatsgebiet (Territorium), Staatshoheit/Staatsorganisation
Welches ist das Gründungsjahr der modernen Schweiz?
1848. Mit der Gründung des Bundesstaates sind auch das allgemeine Stimm- und Wahlrecht (bis 1971 allerdings einzig für die Männer) sowie zentrale rechtsstaatliche Prinzipien wie die Garantie der Rechtsgleichheit und eine Reihe von Freihteitsrechten festgesetzt worden.
Nenne die offiziellen Amtssprachen der Schweiz!
Deutsch, Französisch, Italienisch und Rätoromanisch
Welche der vier in der Schweiz vorkommenden Staatsebenen verfügt über die gringste Selbstbestimmungsrechte? Weshalb?
Die Bezirke. Als reine Vollzugsebene der entsprechenden Kantone verfügen sie weder über eine Rechtsetzungskompotenz noch über die Möglichkeit, Steuern zu erheben.
Wie heissen die Hauptorte der Kantone Jura, Nidwalden und Uri?
Dèlemont/Delsberg, Stans, Altdorf
Welches Kantonswappen enthält als einziges eine Textpassage bzw. einen Leitsatz, welches eine menschliche Gestalt?
Waadt/Vaud, Glarus
Welche Vor- und Nachteile erkennst du im Förderalismus? Führe je einen Aspekt an!
Vorteile:
Lösungen, welche auf die (teils stark) unterschiedlichen Bedürfnisse der einzelnen Kantone abgestimmt sind.
Bevölkerungsnahes und damit auch problembezogenes staatliches/ öffentliches Handeln.
Wettbewerb bzw. Konkurrenz unter den Kantonen insbesondere im Steuerbereich sorgt für eine im internationalen Vergleich moderate Steuerbelastung.
Nachteile:
Starke Unerschiede zwischen den Kantonen, etwa im Volksschulbereich und bei der Staatssteuerbelastung.
Eingeschränkte Handlungsfähigeit des Bundes durch ausgeprägtes Mitbestimmungsrecht der Kantone.
Hoher Koordinationsaufwand bei Kooperationen zwischen einzelnen Kantonen.
Für welchen Grundsatz steht das Subsidiaritätsprinzip?
Für den Grundsatz, eine öffentliche/staatliche Aufgabe auf der tiefstmöglichen Staatsebene zu besorgen. Hauptziel wiederum: Bevölkerungsnahe und entsprechend bedürfnisorientierte Regelungen und Problemlösungen.
Nenne zwei staatliche/öffentliche Aufgaben, für welche Bund, die Kantone und die (politischen) Gemeinden in geteilter Zuständigkeit verantwortlich zeichnen
unter anderem Rechtssetzung, Erheben von Steuern, Strassenbau, Polizei (auf kommunaler Ebene meist nur in grösseren Gemeinden).
Welche öffentlich-rechtliche Vereinbarung gehen zwei oder mehr Kantonspolizeikorps unseres Landes ein, wenn sie langfristig verbindlich miteinander zusammenarbeiten wollen?
Ein Konkordat
Weshalb schliessen sich Gemeinden häufig in Zweckverbänden zusammen oder fusionieren sogar?
Um bestimmte oder gar alle öffentlichen Aufgaben mit vereinter Kraft und damit effektiver und kostengünstiger zu besorgen. Zudem möchte man sich auch die Unabhängigkeit von der übergeordneten kantonalen Ebene erhalten.
Welches sind die vier politischen Rechte, die den Schweizer/innen ad Bundes-, Kantons- und Gemeindeebene grundsätzlich zustehen?
Wahlrecht, (zwingend in JEDEM demokratischen Land anzutreffen), Stimmrecht, Initiativrecht und das Referendumsrecht (als im internationalen Vergleich ganz oder weitgehend exklusive Mitbestimmungsrechte des Schweizer Souveräns)
Weshalb braucht es das Recht bzw. die Rechtsnormen? Oder anders gefragt: Was würde eintreten, falls es kein verbindliches Recht und keine Rechtsnormen gäbe?
Das Recht regelt das Zusammenleben der Menschen und schafft ie Grundlagen für das staatliche Handeln. Ohne (demokratisch erlassene) Rechtsgrundlagen drohen die Gefahr von staatlicher Willkür sowie das "Recht des Stärkeren". Letztlich würde eine Anarchie drohen (ein rechtsloser Zustand innerhalb eines Landes - Jeder tut was er will. Deshalb gewährleistet/schützt ein Rechtsstaat die Rechte aller seiner Bürger/innen.
Halte zwei zentrale Unterschiede zwischen einer Verfassung, einem Gesetz und einer Verordnung fest:
- Überordnungsverhältnis (auf derselben Staatsebene geht die Verfassung den Gesetzen vor, und letztere stehen wiederum über den Verordnungen)
- Detaillierungsgrad (während eine Verfassung sehr allgemein formuliert ist, gehen die Gesetze und die Verordnungen immer weiter in die Einzelheiten)
- Mitspracherecht des Volkes: Bei Verfassungsänderungen zwingend -> obl Referendum, bei Gesetzen (Erlass von neuen und Änderung von bestehenden) nur auf Verlangen des Volkes -> fak. Referendum, bei Verordnungen (Erlass von neuen und Änderung von bestehenden) ausgeschlossen.
Wäre eine Abstimmung über eine Änderung der Bundesverfassung angenommen, wenn neben der Mehrheit des Volkes auch zehn Vollkantone und ein Halbkanton mehrheitlich mit "Ja" votiert hätten? Begründe deine Antwort!
Nein. Neben der Mehrheit des Volkes hätte auch das Ständemehr (die Mehrheit der Kantone) erreicht werden müssen. Weil jeder (Voll-) Kanton über eine ganze und jeder Halbkanton über eine halbe Standesstimme verfügt, wären für eine Annahme mindestens 12 und nicht bloss 10,5 der insgesamt 23 Standesstimmen erforderlich gewesen.
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