Staatskunde & Öffentliche Finanzen
Praktische LAP
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Flashcards
Partei, Departement von Johann-Schneider Ammann
FDP,
Eidg. Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung WBF
Partei, Departement von Didier Burkhalter
FDP
Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten EDA
Partei, Departement von Simonetta Sommaruga
SP
Eidg. Justiz- und Polizeidepartement EJPD
Partei, Departement von Doris Leuthard
CVP
Eidg. Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK
Partei, Departement von Evelyne Widmer Schlumpf
BDP
Eidg. Finanzdepartement
Partei, Departement Ueli Maurer
SVP
Eidg. Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport VBS
Partei, Departement Alain Berset
SP
Eidg. Departement des Innern EDI
Bundeskanzlerin
Corina Casanova
Was macht das EDA?
EDA = Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten
Das EDA setzt sich bei Naturkatastrophen im In- und Ausland und vertritt die Schweiz im Ausland.
Was macht das EDI?
EDI = Eidg. Departement des Innern
- Das EDI arbeitet mit den Themen die nur die Schweiz betreffen wie, Kultur, Gesundheit und Sozialversicherungen.
Was macht das EJPD?
EJPD = Eidg. Juistiz- und Polizeidepartement
Das EJPD setzt sich für die Justiz, die Polizei und für Migration ein.
Justiz: Staats- und Verwalungsrecht, Schuldbetreibungen, Konkursrecht, Strafrecht, Zivilrecht
Polizei: Terrorismus, Organisierte Kriminalitäten & Geldwäscherei
Was macht das VBS?
Eidg. Departemnet für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport
- Das EJPD setzt sich für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport ein. Das heisst für die Armee, für Hilfe bei Naturkatastrophen und fördert Sport für die gesamnte Bevölkerung
Was macht das EFD?
EFD = Eidg. Finanzdepartement
Beobachtet die Ein- und Ausgaben des Bundes, wie zum Beispiel die Steuereinnahmen bei der Steuerverwaltung oder die Ausgaben die von der Finanzverwaltung kontrolliert werden. Das BBL sorgt dafür, dass alle Mitarbeiter der Bundesverwaltung ein Büro mit Tisch, Stuhl und Ablagefläche haben.
Was macht das WBF?
WBF = Eidg. Departement für Wirtschaft, Bildung und Sport.
Das WBF arbeitet mit den Themen der Wirtschaft im In- und Ausland, mit der Landwirtschaft, Bildung und Forschung. Dazu ist dem WBF das Bundesamt für Wohnungswesen unterstellt, welches sicht mit dem Mietrecht beschäftigt.
Was macht das UVEK?
UVEK = Eidg. Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
Das UVEK setzt sich für die Sicherheit der Strassen und Verkehr ein. Dazu hat es die Aufgabe eine stabile Kommunikationsstruktur aufrecht zu halten. Zugleich arbeitet es mit der umweltpolitik
Was macht die BK?
BK = Bundeskanzlei
Die Bundeskanzlei ist die Stabstelle des Bundesrates und untersützt den Bundesrat bei der Organisation der Sitzungen und bereitet für sie die Dokumente vor.
3 wichtigsten Einnahmen des Bundes ?
- Mehrwertsteuer
- Direkte Bundessteuer
- Mineralölsteuer
3 wichtigsten Ausgaben des Bundes?
- Soziale Wohlfahrt
- Schuldzinsen, Verrechnungssteuer und Finanzausgleich
- Verkehr
Was ist die Schuldenbremse'
Mit der Schuldenbremse osst der Bund verpflichtet, Einnahmen und Ausgaben über den Konjunkturzyklus hinweg im Gleichgewicht zu halten. Das heisst, der Bund spart in guten Zeiten und Investiert in schlechten Zeiten.
Wer ist due Legislative?
Die gesetzgebende Gewalt das heisst, National- und Ständerat.
Wer ist die Exekutive?
Die gesetzausführende Gewalt das heisst, der Bundesrat
Wer ist die Judikative?
die richterliche Gewalt das heisst, Bundesgericht.
Wer wählt die Legislative (National - und Ständerat)
Das Volk
Wer wählt die Exekutive? (Bundesrat)
das Parlament - National- & Ständerat
Was sind Proporzwahlen?
Die zu Verfügende Sitze werden auf die Parteien verteilt. Die Personen mit den meisten Stimmen haben den Sitz ins Parlament errungen.
Was sind Majorzwahlen?
Wahlen die nach der MEhrheit ausfallen
Wer ist der Nationalratspräsident?
Ruedi Lustenberger
Wie viele Nationaltatssitze gibt es? Wie sind sie aufgeteilt ? Nach welchem Wahlverfahren werden sie gewählt?
200
Auf Einwohnerzahl
Nach dem Proporzwahl
Wie viele Ständeratsitze gibt es? Wie sind sie aufgeteilt? Nach welchem Wahlverfahren werden die Ständeräte gewähtl?
46
halb Kantone 1 Sitz ganze Kantone 2 Sitze
Nach der Majorzwahl
Wie heisst der Ständeratspräsident'
Hannes Germann
Wie viel mal im Jahr kommen Ständerat und Nationalrat zusammen?
4 mal im Jahr
Wie viel mal kommt der Bundesrat zusammen?
Ein Mal in der Woche - jeweils am Mittwoch
Was macht der National und Ständerat?
Beschaffen sich mit den Verfassungsänderungen
Was macht der Bundesrat?
Den Bund nach innen und aussen zu vertreten
Departemente leiten
Initative?
100'000 Unterschriften in 18 Monaten. Braucht das doppelte Ja das heisst Volk- und Ständemehr
Initiative ist das Instrument um etwas zu ändern
Referendum?
50'000 Unterschriften in 100 Tagen
Ist das Instrument um eine Änderung zu verhindern
Bürgerliche Rechten und Pflichten
- Wahlrecht
- Stimmrecht
-Initativrecht
-Referendumsrecht
Gesetzgebungsverfahren
- Iniativphase (die Initative wurde angenommen
- Ausarbeitungsphase ( Es wird ein Gesetzesentwurf gemacht)
- Vernehmlassungsphase ( Entwurf geht an Parteien, Organisationen, Gewerbschaften und Kantone)
- Überarbeitungsphase ( Die Rückmeldungen werden angepasst)
- Ämerkonsultationsverfahren (Entwurf geht an die Bundesämter)
- Mitberichtswverfahren ( Austausch zischen den Departementen)
- Botschaft des Bundesrates (Teilt den Gesetzesentwurf mit)
- Phase der parlamentarischen Behandlung ( Stände + Nationalrat haben eine Einigungskonferenz)
- Referendumsphase (Wenn das Volk nicht einverstnaden ist, kann es das Referendum ergreifen)
1. Säule
- Staatliche Vorsorge
- AHV, IV, ALV,
- Arbeitgeber & Arbeitnehmer je 50%
- Umlageverfahren
2. Säule
- Berufliche Vorsorge
- Pensionskasse + Unfallversicherung
- Arbeitgeber + Arbeitnehmer je 50%
- Kapitaldeckungsverfahren