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Lernkarten
was versteht man unter der 4. Gewalt neben den
- Gewalt Parlament (Legislative)
- Gewalt Regierung (Exekutive)
- Gewalt Gerichten (Judikative)
Die Massenmedien
Was für Aufgaben hat die 4. Gewalt, die Massenmedien?
- Informieren (Sachlich, umfassend und verständlich)
- Mitwirkung an der Meinungsbildung (Fragen in der Öffentlichkeit stellen und beantworten lassen)
- Kontrolle und Kritik
Welche "4 B's" interessieren die Leute und berichten die Medien gerne darüber?
- Blut
- Busen
- Baby
- Büsi
Welche Gefahr besteht bei den Medien?
Da der Informationsfluss nur einseitig ist, entscheidet der Sender (Produzent) was ausgestrahlt wird.
Die Menschen können beeinflusst werden
Aus wem besteht die Bundesversammlung?
- 200 Nationalräten
- 46 Ständeräten
was ist die Legislaturperiode und wie lange ist diese?
Amtsdauer eines Parlaments.
4 Jahre
Erkläre das Zweikammersystem
Das schweizer Parlament besteht aus zwei gleichberechtigten Kammern, dem Nationalrat und dem Ständerat
Der Nationalrat
(Die Grosse Kammer, die Volksvertretung)
Wieviele Mitglieder zählt diese Kammer, wie wird gewählt
200 Abgeordnetet des Volkes
Die Sitze werden auf die Kantone gemäss Einwohnerzahlen verteilt
Gewählt wird im Proporzwahlverfahren
Bei Rücktritt kommt Person nach, die am meisten Stimmen hatte an den Wahlen davor.
Der Ständerat
Die Kleine Kammer, die Kantonsvertreter
Wieviele Abgeordnete zählt diese Kammer
Wie wird gewählt
46 Abgeordnete der Kantone
Es wird im Majorzwahlverfahren gewählt
Amtsdauer 4 Jahre
Bei Rücktritt gibt es eine neue Wahl für den Rest der Amstdauer
Nenne die parlamentarischen Vorstösse
- Die Motion
- Das Postulat
- Die Interpellation
- Die Anfrage
Erkläre Die Motion
Vorstoss aus dem Parlament, der den Bundesrat verpflichtet, ein Gesetz auszuarbeiten oder eine bestimmt Massnahme zu ergreifen.
(Verbindlicher Handlungsauftrag)
Erkläre das Postulat
Vorstoss aus dem Parlament, der vom Bundesrat verlangt, dass er prüfen und Bericht erstattet soll, ob ein Gesetz oder ein Beschluss vorzulegen oder eine Massnahme zu treffen sei.
(Verbindlicher Prüfungsauftrag)
Erkläre die Parlamentarische Initiative
Vorstoss aus dem Parlament, dass der Entwurf für ein neues Gesetz oder einen neuen Verfassungsartikel vom Parlament selber ausgearbeitet werden soll.
Erkläre die Interpellation
Vorstoss aus dem Parlament, der den Bundesrat verpflichtet, dem Parlament über Angelegenheiten des Bundes mündlich oder schriftlich Auskunft zu geben.
Schriftliche Mitteilung an Alle, wird dann auch im Rat besprochen.
Erkläre die Anfrage
Vorstoss aus dem Parlament, worin ein Ratsmitglied vom Bundesrat über eine Angelegenheit des Bundes Auskunft verlangt!
Schriftliche Mitteilung an Alle, wird aber nicht im Rat besprochen!
Erkläre die Fragestunde
Vorstösse aus dem Nationalrat, bei denen Nationalratsmitglieder vor dem Ratsplenum von einem Mitglied des Bundesrates mündliche Auskunft verlangen.
Dauer max. 90min
Jeder Kanton hat sein Parlament, seine Regierung und seine Gerichte.
Wer wählt wen?
Parlament = wird vom Volk gewählt
Regierung = wird vom Volk gewählt
Gerichte = werden vom Parlament gewählt
Erkläre Konkordate / Staatsverträge
Verträte der Kantone untereinander zur Lösung von gemeinsamen Problemen, meistens Aufgaben von regionalem Interesse.
Bsp. Strafvollzug, Armenunterstützung
Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen
Es kann sein, dass der Bund das Gesetz vorgibt und sie auch Ausführt.
Bsp. SBB, Kernenergie, ect.
Bund gibt Gesetze vor, die Kantone es dann aber ausführen.
Bsp. Umweltschutz, Wasser, Tierschutz
Beide Gesetze machen und auch beide Ausführen:
Bsp. Steuern, Bildung
Kanton Gesetze macht und auch Ausführt:
Bsp. Kultur, Kirche, Heimatschut
Bsp.
Welche drei Rechte kennt die Bundesverfassung?
- die politischen Rechte
- die staatlichen Rechte
- die Grundrechte
Was versteht man unter politischen Rechte und was sind die Voraussetzungen?
Sie räumen Staatsbürgern das Recht ein, im Staat mitzuentscheiden und mitzuwirken.
Voraussetzung:
- im Besitz des schweizer Bürgerrechtes
- unteilsfähigkeit
- volljährigkeit
Möglichkeiten:
- Stimm- und Wahlrecht
- Initiativrecht
- Referendumsrecht
was versteht man unter den staatsbürgerlichen Rechten und was sind die Voraussetzungen?
Freiheiten und Rechte, die vorab den schweizer Bürgern vorbehalten sind.
Voraussetzungen:
Man muss im Besitz des schweizer Bürgerrecht sein.
Möglichkeiten:
- Niederlassungsfreiheit
- Schutz vor Ausweisung, Auslieferung, Ausschaffung
- Bürgerrechte
Was versteht man unter den Grundrechten und welche Voraussetzunge braucht man?
Freiheiten und Rechte, die jede Person für sich beanspruchen kann, unabhängig von Nationalität, dem Geschlecht, der Sprache, der Religion, der Hautfarbe, der Bildung,usw.
es werden keine Voraussetzungen verlangt!!
Grundrechte sind BV7 bis BV35 geregelt.
Einschränkungen BV36
Auf welchen 3 Säulen berüht die schweizerische Staatsangehörigkeit?
- Gemeindebürgerrecht
- Kantonsbürgerrecht
- Schweizer Bürgerrecht
Einschränkungen der Grundrechte (BV36)
was muss sein, damit man die Grundrechte einschrenken kann?
- Sie dürfen nur durch formelle Gesezte eingeschränkt werden.
- Kerngehalt der Grundrechte ist unantastbar
- Sie müssen verhältinismässig sein.
- Sie müssen im öffentlichen Interesse liegen.
Was verstehen wir unter Verhältnismässigkeit?
Der Eingriff muss:
- Notwendig sein
- geeignet sein
- möglichst gering sein
Was für Pflichten haben wir als schweizer Bürger?
- Militärpflicht (BV59)
- Dienst im Zivilschutz (BV61)
- Grundschulpflicht (BV62)
- Steuerpflicht (BV128)
Erkläre Neutralität
Ein Staat verhält sich neutral, wenn er in einem Krieg zwischen Staaten nicht Partei ergreift. Die Neutralität der Schweiz ist selbst gewählt, dauernd und bewaffent!
welche 3 Elemente der Neutralität gibt es?
- Das Neutralitätsrecht
- Die Internationale Lage
- Tradition und Geschichte
= Die Neutralitätspolitik
Zähle die Elemente eines Staates auf?
- Das Staatsvolk
- Das Staatsgebiet
- Die Staatsgewalt
was versteht man unter Souveränität?
Verfügungsgewalt eines Staates über sein Hoheitsgebiet, Rechtsgleichheit mit anderern Staaten und Unabhängigkeit von anderen Staaten.
Welche Regierungsformen können Staaten haben?
Demokratie (Souveränität liebt bei Volk)
Nichtdemokratie (Souveränitat liegt nicht bei Volk)
Erkläre die direkte Demokratie
Volk wählt das Parlament und macht die Gesetze und Verfassung selber.
Erkläre die Indirekte Demokratie (repräsentative)
Volk kann nur Parlament wählen.
Das Parlament entscheidet über Gesetzes- und Verfassungsänderungen.
Bsp. Deutschland, Niederland, Portugal, Italien, Frankreich
Erkläre die halbdirekte Demokratie
Volk kann das Parlament wählen.
Das Parlament entscheidet über Gesetzes- und Verfassungsänderungen.
Das Volk kann jedoch Initiativen und Referendum starten oder muss bei Bundesverfassungsänderungen immer zustimmen.
Was verstehen wir unter Konkordanzdemokratie?
alle massgeblichen Parteien wind in der Regierung vertreten, was hohe politische Stabiltät bringt.
Jedoch auch lange Verhandlungen und Kompromisslösungen.
Was verstehn wir unter Konkurrendemokratie?
Regierung und Opposition:
Mehrheit = Regierung
Minderheit = Oppostionen
Oppostionen hat meistens Kontrollfunktion
Nenne die zwei demokratischen Regierungssysteme
Parlamentarische Demokratie ( CH, Deutschlang, GB, Italien)
Präsidiale Demokratie (USA, Frankreich, Südamerika)
Zähle die Diktaturarten auf
- Die Mitlitärdiktatur
- Die Parteidiktatur
- Die Theokratie (Religion)
Beispiele einer Militärdiktatur
Nordsudan