Staatskunde 1

Vielfalt, Vielgestaltigkeit

Vielfalt von gleichberechtigten Meinungen und Ideen, die auchfrei geäussert werden dürfen (Meinungspluralismus).

Aktueller und schneller Informationsträger, der grosse Massen erreichen kann, zum Beispiel Presse, Radio, Fernsehen und Multimedia.

Die im Volk vorherrschende Meinung.

Verein (Verein, siehe ZGB 60 ff.), in dem sich gleichgesinnte
Menschen zusammenschliessen mit dem Zweck, an der «Meinungs- und Willensbildung
des Volkes mitzuwirken» (BV 137) und wichtige Bereiche des öffentlichen Lebens in
Gemeinde, Kanton und Bund nach ihren Vorstellungen und Interessen zu gestalten.

Man kann jemanden wählen.

Man kann selbst gewählt werden.

Mindestens die Hälfte aller gültigen abgegebenen Stimmen +1

Wer am meisten Stimmen erhält, ist gewählt.

Erforderlich ist eine Zahl, die über dem absoluten Mehr liegt,
zum Beispiel eine Mehrheit von 2/3, 3/4, 4/5

Die Mehrheit der gültig stimmenden Personen

Die Mehrheit der Kantone (Stände)

Volks- und Ständemehr zusammen

Zusammenschluss von Teilstaaten, die nach aussen einen Gesamtstaat
bilden.

Die Teilstaaten (z.B. Kantone) innerhalb eines Gesamtstaates (z.B. des Bundes) sind bestrebt, möglichst selbständig zu bleiben und ihre Eigenart zu bewahren.

Zusammenschluss von selbständigen Staaten, die eine oder mehrere Aufgaben (zum Beispiel wirtschaftliche, militärische) gemeinsam lösen wollen. Die miteinander verbündeten Staaten bleiben grundsätzlich souverän.

Die Ansammlung von zu grosser Machtfiille in der Hand einer ein zeinen Person soll verhindert werden, indem die Staatsgewalt aufgeteilt und drei von einander unabhängigen Funktionsträgern zugeordnet wird.

• Legislative
• Rechtsetzung
  • Gesetze geben
  • Kontrolle von Regierung/ Verwaltung
• Budenes Ebene: Bundesversammlung(Nationalrat mit 200 und Ständerat mit 46 Mitgliedern)

• Exekutive
• Rechtsanwendung
  • Gesetze ausführen
  • regieren
  • Staat lenken
• Bundesebene: Bundesrat(7)

• Judikative
• Rechtsprechung
  • richten
  • bestrafen
  • schlichten
• Bundesgericht(35 -45 Mitglieder)

Höchste gesetzgebende Behörde auf Bundesebene. die sich aus zwei gleichberechtigten Kammern zusammensetzt (BV 148ff.), dem National- und dem Ständerat. Andere Bezeichnungen für die Bundesversammlung sind: Schweizer Parlament oder Eidgenössische Räte.

Zusammenschluss von Ratsmitgliedern gleicher Parteizugehörigkeit. Parteilose
und Angehörige unterschiedlicher Parteien können, sofern sie eine ähnliche politische
Ausrichtung haben, eine Fraktion bilden. (efractio» = Bruchteil. Jede Partei ist ein
Bruchteil des gesamten Parlaments.)

Gemeinsame Sitzung beider Räte unter dem Vorsitz
der Nationalratspräsidentin oder des Nationalratspräsidenten (BV 157).

Oberste vollziehende und leitende Behörde der Schweiz, die sich aus 7Mitgliedern
zusammensetzt und von der Vereinigten Bundesversammlung im Majorzwahlverfahren
jeweils für vier Jahregewählt wird. Wiederwahl ist üblich. Der Bundesrat
ist die Landesregierung der Schweiz (BV 174). Gemäss Verfassung müssen die
Landesgegenden und die Sprachregionen angemessen im Bundesrat vertreten sein.

Das Recht des Volkes, über wichtige Beschlüssedes Parlaments selber an
der Urne endgültig zu entscheiden (Referendumsrecht, siehe S. 214 fi). Referendum ist
eigentlich nur ein anderes Wortfür Volksabstimmung.

• Innerhalb von 100 Tagen - gerechnet ab Veröffentlichung im Bundesblatt - müssen
  mindestens 50000 Stimmberechtigte (ab 18 Jahren) das Begehren unterschreiben.

Beschliesst das eidgenössische Parlament von sich aus Änderungen oder Ergänzungen in
der Bundesverfassung, müssen die Stimmberechtigten auf jeden Fall darüber entscheiden.
Wie immer, wenn die Bundesverfassung geändert oder ergänzt werden soll, ist bei der Abstimmung
das doppelte Mehr erforderlich, also das Volks- und das Ständemehr. Nehmen
Volk und Stände einen Verfassungsartikel an, tritt er in der Regel sofort in Kraft.

Der Beitritt zu einer internationalen Organisation (z.B. EU, siehe S. 235 ff.) hat den Rang
einer Verfassungsänderung. Bei allen Verfassungsänderungen müssen die Stimmberechtigten
obligatorisch zur Urne gerufen werden. Für die Zustimmung ist daher das doppelte
Mehr erforderlich .

Das Recht des Volkes, neue Artikel und/oder die Änderung oder die Aufhebung bestehender Artikel in der Bundesverfassung anzuregen. Dieses Recht auf Teilrevision der Bundesverfassung besteht seit
dem Jahre 1891.

• Innert 18 Monaten - ab Veröffentlichung im Bundesblatt - müssen mindestens 100000
  Stimmberechtigte (ab 18 Jahren) das Begehren unterschreiben.