Staatsaufbau und Politik
von Heidi Giger Allgemeine Berufsschule Zürich erstellt durch die Klasse Dr3b
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Flashcards
Bundesgericht
Das Bundesgericht in Lausanne ist die oberste richterliche Instanz in der Schweiz. Seine Entscheide können an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Strassburg weitergezogen werden. (aus Gesellschaft, hep-verlag)
Gewaltenteilung
Man unterscheidet drei Gewalten im Staat. Judikative, Exekutive und Legislative müssen in einer Demokratie immer unabhängig voneinander sein!
Judikative
Das ist die Rechtsprechung im Staat.
Alle Gerichte der Schweiz sind damit gemeint.
Parlament
Das Parlament ist eine Gruppe von Leuten, die das Volk vertreten. Sie machen die Gesetze, wählen den Bundesrat und den Bundesrichter. Sie beschliessen die Staatsausgaben und kontrollieren die Verwaltung.
Rechtsprechung
Das heisst, dass Gerichte die Gesetze durchsetzen. Gerichte sind die 3. Gewalt im Staat, also die Judikative.
Bundesverwaltung
Ist in 7 Departemente aufgeteilt, welche die Aufgabe des Umsetzens der Regierungspolitk haben. Jedem Departement steht ein Bundesrat vor.
Exekutive
= ausführende Gewalt (Bundesrat auf der Ebene Bund)
setzen die Gesetzesvorschläge des Parlaments um und führen ein Departement.
Republik
Eine Staatsform, in welcher das Volk mitbestimmen kann.
Zentralismus
Ein Land, in welchen alle Ämter in der gleichen Stadt zentralisiert sind. Ein Beispiel dafür ist Saudi-Arabien. Alle Geschäfte müssen zum Königshaus.
Kollegialitätsprinzip
Im Bundesrat wird etwas entschieden. Die Mehrheit ist dafür, der Rest dagegen. Wenn jedoch ein Aussenständiger fragt, wie entschieden worden ist, sagt der Bundesrat: "Wir haben entschieden, dass....".
=Es spielt keine Rolle, wer wie entschieden hat. Alle vertreten nach aussen die gleiche Meinung.
Nationalrat
Der Nationalrat setzt sich aus 200 Mitgliedern zusammen. Er wird vom Volk gewählt, vertritt das Volk und wählt den Bundesrat zusammen mit dem Ständerat.
Zusammen mit dem Ständerat, bildet er das Parlament.
Ein Nationalrat wird für vier Jahre gewählt.
Grössere Kantone stellen mehr Nationalräte als Kleinere (ZH 36 - UR 1).
Lobby
Eine Interessengruppe, die eine gemeinsame Meinung vertritt und versucht, Aussenstehende von dieser Meinung zu überzeugen.
Verbände
Zweckvereinigungen, welche die Interessen ihrer Mitglieder vertreten. z.Bsp.: Arbeitnehmer- und Arbeitgeberverbände.
Regierung
Die Regierung ist eine Gewalt im Staat. In der Schweiz ist es der Bundesrat und in Zürich der Regierungsrat. In jeder Gemeinde gibt es auch eine Gemeinderegierung.
Regieren heisst: das Entwickeln von Ideen und Zielen für die Zukunft, das Umsetzen von Parlamentsbeschlüssen (Vollzug der Gesetze), das Leiten der jeweiligen Departamente, das Verwalten der Finanzen oder die Information der Bevölkerung.
Ständerat
- Hat 46 Mitglieder
- Von jedem Kanton 2 Angeordnete
- Von jedem Halbkanton 1 Angeordneter
- Repräsentiert die Kantone
- Werden gewählt vom Volk für vier Jahren, meistens werden sie mit der Majortswahl gewählt.
Vernehmlassung
So nennt man die Anhörung im Gesetzgebungsverfahren der Schweiz. Bevor ein neues Gesetz zur Abstimmung kommt, werden die betroffenen Parteien, Verbände um ihre Meinung gebeten.
Bundesrat
Der Bundesrat ist die Regierung der Schweiz. Er besteht aus 7 Mitgliedern, welche alle 4 Jahre gewählt werden. Immer eine Bundesrätin wird für 1 Jahr Bundespräsidentin.
Bundesstaat
Der Bundesstaat setzt sich aus Teilstaaten (Kantone) zu einem Gesamtstaat zusammen. Das nennt man Bundesstaat.
Direkte Demokratie
Bei der direkten Demokratie wird direkt durch das Volk abgestimmt. Z.B bei einer Gemeindeversammlung.
Diktatur
Die Staatsgewalt (Militär, Regierung und Parlament) ist in der Hand eines Einzelnen. Eine einzelne Person, eine Familie, ein Clan, eine Partei regiert.
Einheitsstaat oder Zentralstaat
Ein Staat wird von einer Stelle, meist der Hauptsstadt aus regiert. Die einzelnen Regionen haben wenig Autonomie.
Föderalismus
Aufgaben dese Bundes sind in der Bundesverfassung geregelt. Alle anderen staatlichen Aufgaben werden eigenständig von den Kantonen oder den Gemeinden wahrgenommen. Die Bundesverfassung regelt die Zuständigkeiten.
Gesetzgebung
Bundesrat, Kantone, Parteien, Verbände, Parlament und das Vollk, können bei der Entstehung eines Gesetzes mitreden.
Kommission
eine Gruppe von Experten
Bsp: parlamentarische Kommission--> bereitet Ratschläge für Parlamentarier vor
Legislative
das Parlament in der Schweiz besteht aus Nationalrat und Ständerat. Das ist die gesetzgebende Gewalt im Staat.
In jedem Kanton und in jeder Gemeinde gibt es eine Legislative, also ein Parlament.