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Staat und Heimat
Staat und Heimat
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Cartes-fiches
Drei Gewaltenteilung
Exekutive
Judikative
Legislative
Vier Voraussetzungen für eine Demokratie
Gewaltenteilung
Menschenrechte
politische Rechte
Pluralismus
Deutsche erklärung für:
Exekutive
Legislative
Judikative
Exekutive: Ausführende Gewalt
Legislatieve: Gesezgebende Gewalt
Judikative: richterliche Gewalt
Gewaltenteilung auf Bundesebene
Exekutive: Bundesrat und verwaltung
Legislative: Nationalrat und Ständerat
Judikative: Bundesgericht
Gewalteneilung auf Kantonsebene
Exekutive: Regierungsrat und Verwaltung
Legislative: Kantonsrat
Judikative: Kantons und Verwaltungsgericht
Gewaltenteilung auf Gemeindeebene
Exekutive: Gemeinderat
Legislative: Gemeindeversammling
Judikative: Friedensrichter
Bundesverfassung Gliederung ( 5 Oberthemen)
1. Allgemeine Bestimmungen
2. Grundrechte
3. Zuständigkeiten Bund - Kantone
4. Volk und Stände
5. Bundesbehörde
6. Revision BV
1. Allgemeine Bestimmungen
Kantone
Sprachen
Zweck der Schweizerischen Eidgenossenschaft
2. Grundrechte
Rechtsgleichheit
Glaubens-, Gewissensfreiheit
Meinungsfreiheit
Wirtschaftsvreiheit
Bürgerrechte -> Wählen und Abstimmen
3. Zuständigkeiten Bund - Kantone
Sicherheit ( B +K)
Bildung (K)
Energie (B+K)
Zivielrecht (B)
4. Volk und Stände
Politische Rechte
5. Bundesbehörde
1. Nationalrat und Ständerat
2. Bundesrat -> Bundesverwaltung
3. Bundesgericht
Fakultatives Refrendum
Mit dem Referendum können Stimmbürger eine Volksabstimmung zu einem Vom Parlament beschlossenen Gesetz erzwingen.
Es werden 50000 Unterschriften innert 100 Tagen Benötigt
Es genügt das Volksmehr
Staatsbürgerliche Rechte
Die Rechte kommen allen Staatsbürgern und Bürgerinnen zugute.
Niederlassungsfreiheit
Schutz vor Ausweisung; Auslieferung und Ausschaffung.
Bedeutung Handlungsfähigkeit
mündig ( 18 Jahre)
und
Urteilsfähig
Politische Rechte
Man muss Handlungsfähig und Schweizer sein.
Man hat Aktives und passives Wahlrecht
Stimmrecht
Referendums und Initiativrecht
Obligatorisches Referendum
ZU einigen Parlamentsentscheiden müssen die Simmbürger automatisch an der Urne befragt werden.
Wichtige Referenden:
Verfassungsänderung
Beitritt zu internationalen Organisationen
Es wird das doppelte Mehr.