SozialversR

Meldepflichten

• Beginn (vor Arbeitsantritt) u Ende sowie bedeutende Änderungen müssen dem VersT gemeldet werden (via ELDA)! (Achtung: Pflichtversicherung aber meldeunabhängig) 
• Sanktionen: 

Auskunfts- und Einsichtgewährungspflichten

• AUskunft an VersT über für das VersV relevante Umstände +
• Recht zur Einsichtnahme zur Überprüfung ordnungsgemäßer (insb KV) Entlohnung

Beitragspflichten

• Bmgl: Abrietsverdienst bis zu Höchstbemessungsgrundlage
• GSVG: vorläufige Beitragsgrundlage basiert auf ESt-Bescheid des drittvorangegangengen Kalenderjahres. Wenn Bescheid vorliegt wird nachbemessen

Es kommt nicht darauf an mit wem der DV geschlossen wurde. Entscheidend ist für wen gearbeitet wird: "Als dienstgeber gilt also derjenige für dessen Rechnung der Betrieb geführt wird, in dem der DG beschäöftigt ist". 

--> verhinderung von Strohmänner Zwischenschaltung

Bei Personengesellschaften und jur Pers sind diese DG. 

Meldepflichten können auch auf Bevollmächtigte übertragen werden! 

§ 35 ASVG

• angelernte bzw gelernte Arbeiter: Tätigkeit muss Artverwandt sein. zB Maler als Farbenverkäufer
• nicht angelernte bzw gelernte Arbeite: alle Tätigkeiten für die ein Arbeitsmarkt vorhanden ("die auf AM noch bewertet werden"). 100 Stellen ausreichend. Muss aber zumutbar sein --> keine Verweisung auf höher qualifizierte Berufe u Selbständigkeit
• Angestellte: Berufsgruppe maßgeblich, DH Verweisung die gleichwertige Kenntnisse u Fähigkeiten erfordert!!!!. Achtung: kein großartiger sozialer Abstieg! 
• Selbständige: muss "außerstande sein einem regelmäßigem Erwerb nachzugehen". --> kein Berufsschutz

für alle die vor 1964 geboren sind: befristete Pension wegen geminderter Arbeitsfähigkeit

für alle danach: medizinische Reha u währenddessen "Rehabilitationsgeld --> nur wenn beruflich Reha nicht zweckmäßig oder zumutbar (auch bei befr Pension wegn gem AF)

Merke: dauerhaftigkeit und zweckmäßigkeit berufliche Reha in einem prüfen. Kommt man zum Schluss, dass berufliche Reha nicht zumutbar oder zweckmäßig ist, steht vermutlich (dort vorraussetzungen anschauen wie zb 6Monate) Rehabilitationsgeld zu! 

persönliche UNabhängigkeit --> freier DV

• keine Weisungsbindung
• keine Arbeitsorts- oder Zeit Bindung
• können sich vertreten lassen
• können Arbeit auch ablehnen

im Wesentlichen persönliche Leistungserbringung --> keine Hilfsjackln!? 

keine wesentlichen eigenen Betriebsmittel! --> wenn wesentliche eigene BM, dann vermutlich GSVG

• es gibt also keine "unternehmerische Struktur" --> keine Werbung, betriebliche INfrastruktur, anschaffung von betriebsmittel losgelöst von Auftrag. 
• Nicht wesentlich: Gummibänder, Bälle, Fahrrad wenn nicht extra für Fahrradtätigkeit angeschafft sondern eigentlich aus dem PV stammt, Gleitschirm eines Fluglehrers , Tonträger von DJ 

--> Pflichtversichert nach ASVG

Ausnahem von Pflichtversicherung in KV und PVwenn in letzten 5 jahren mind 12 min GSVG pflichtversichert --> Jungunternehmer

• Durch das FSVG wird (seit 1998 nur noch) die Pflichtversicherung von Ärztinnen/Ärzten, Apothekerinnen/Apothekern und Patentanwältinnen/Patentanwälten geregelt --> Darin meist Verweise auf GSVG
• Andere Berufsgruppen: in KV u PV Pflichtversicherung nach GSVG 
• UV nach ASVG --> gilt fast für alle selbständigen (§ 8 Abs 1 Z 3 ASVG)

• (freien) DN --> Aufnahem Tätigkeit
• Gewerblich selbständigen --> Mit Erlangung GEwerbeberechtigung
• neuen selbständigen --> mit Aufnahme der Tätigkeit
• Freiberuflern --> erster des Monat der Kammerzugehörigkeit

• (freien) DN: Ende Beschäftigungsverhältnis ODer Entgeltanspruches, wenn dieser noch länger besteht --> zB bei  (Achtung Karenz bei ALV)
• Gewerblich selbständigen: letzter des Monats in dem Gewerbeberechtigung erlischt
• neuen selbständigen: letzter des Monats in dem Tätigkeit beendet wird
• Freiberuflern: letzter des Monat in dem Kammerzugehörigkeit beendet

• Meldepflichten: DG muss Vor Arbeitsantritt  u  bei ENde der Pflichtversicherung sowie bedeutende Änderungen melden. Selbständige: Meldung durch Versicherten innerhlab 1 M. 
  Überlege: wird dadurch der Versicherungsschutz beeinflusst? -> nein ledliglich "Beginn" u ENDE" der Pflichtversicherung maßgeblich --> Meldeunabhängigkeit! 
• Auskunfts u Einsichtsgewährungspflichten -->
  • alle für SozV relevanten Dinge können durch KVTr überprüft werden. Dazu ist auch entsprechend Einsicht in relevante Unterlagen zu geben (§ 41a f).
  • Recht zur Einsichtnahme auch nach 7g AVRAG um festzustellen, ob nach KV etc entlohnt wird. KV Lohn etc steht übrigens auch entsendeten AN zu (§ 7) (siehe Verweis bei 42ASVG)
• Beitragspflichten
  • siehe dazu die ausgedruckten Rechtsgrundlagen!!!!!!!

wenn zu spät angemeldet wird: Verwaltungsstrafen § 111 und Beitragszuschläge § 113

wenn zu spät abgemeldet wird: Verlängerung der Beitragspflicht bis endlich abgemeldet wird aber längstens 3M --> § 56

DN: Entgelt, selbständige: ESt Bescheid drittvorangegangenes Kalendejahr u dann nachbemessung. UV fixbetrag § 44)

Bei DN: DG --> Abzug vom Arbeitslohn (§ 60 ASVG). Beachte, dass pro Zahlung max 2 mal abgezogen werden darf, außer es wird überhaupt verspätet gezahlt

KVTr 58 Abs 2

Verzugszinsen wenn nicht am 15. des folgemonats bezahlt wird  § 59 (3 Tage Respirofrist), also erst am 18. Tag eigentlich

Strafbar nach § 153c StGB

Strafbar nach § 153d StGB

Strafbar nach 153e Schwarzarbeit

solidarische Haftung für Beriebsnachfolger für Beiträge 12 M. Achtung: Angehörige auch zB bei Pachtvertrag "unabhängig v zugrundeliegendem Rechtsgeschäft. 

Vertreter haften für Beiträge bei schuldhafter Pflichtverletzung 

GU haftet für Beiträge die Subunternehmer an SV abzuführen hat für bis zu 20% vom Werklohn. Außer SU sind in HFU Liste eingetragen oder GU zahlt bereits vorher 20% des Werklohns an DLZ

Rückforderung nach 69 innerhalb von 5 Jahren, außer FOrmalversicherung, Leistungen wurden in Anspruch genommen, oder es wurde vorsätzlich zur ungebühr enrichtet 

KV: Krankengeld, als Ersatz für den Verdienstentgang --> "Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit"

UV: VErsehrtenrente bei mind 20% geminderter Erwerbsfähigkeit. Nur wenn Arbeitsunfall oder Berufskrankheit vorliegt! (hier schadet es nicht, wenn Beruf noch normal ausgeübt werden kann)

PV: INvaliditätspension bzw Berufsunfähgikeitspension --> kommt drauf an ob man noch auf selbe bzw andere berufe, wenn kein Berufsschutz besteht verwiesen werden kann. 

DIenstnehmer u sonstige durch § 4 vollversicherte

Selbständige

freiwillig Versicherte --> vA für geringfügig beschäftigte relevant

Angehörige!!!: Ehegatenn müssen Zusatzbeitrag zahlen außer bei Kindererziehung. Angehörige von freiberufler nicht, weil die Kammer ja herausoptiert haben und sonst die Frau die beim Arzt angestellt ist diesen auch in den Vorzug der KV kommen lassen könnte

1. Regelwidriger Körper- und Gesiteszustand: Abweichung von der Norm Gesundheit. Nicht zB Haarausfall, Mutterschaft (aber eigens erwähnt), kosmetische Beeinträchtigungen. AChtung wenn psychische Erkrankung die Folge von kosmetischem Zeug ist dann tendiert die Judikatur zu Ausweitung (zB auch Haarwuchsmittel oder Viagra)

2. der die Krankenbehandlung notwendig macht:

• Die Zustand kann noch günstig beeinflusst werden (behandelbar). Günstig beeinflusst wird auch wenn leiden erträglicher gemacht wird oder zur verlängerung des Lebens führt (Schmerzmittel bei Chronischen Schmerzen, Aidsmittel etc). Keine Gebrechen wie zB Blindheit oder nur ein Haxn --> Hilfsmittel werden also nur bei Satzungsbestimmung gegeben. 
• notwendigkeit --> Wertungsfrage. 

§ 130 ASVG: DG zahlt und bekommt Kosten erstattet

VO 883/2004 EG: Der Ausländische Krankenversicherungsträger erbringt die Leistungen auf Rechnung des österreichischen KVtR, wenn 

• man in MGS wohnt 
• notwendigketi der Sachleistungen oder
• wenn extra dorthin reist um Leistung in Anspruch zu nehmen, wenn es vom VErT genehmigt wird. 

DL-Freiheit: kann sich jeder dort behandeln lassen wo er mag? grundsätzlich ja Ärzte werden dann zB als Wahlärzte angesehen und man hat Kostenersatttung ihv 80%. ABER: Behandlung in Krankenanstalten nicht, weil Rechtfertigung durch "Pleitegehen", hier also kein Kostenersatz, außer es wird vorher genehmigt

nein kein Teilkrankenstand

Acthung: vertraglich geschuldete leistung ist relevant bei Beurteiung der Arbeitsunfhigkeit u nicht zuletzt ausgeübte Tätigkeit. zB Kann ist ein Busfahrer der sich die hand bricht jedenfalls Arbeitsunfähig, im GEgensatz zu einer Büroangestellten? 

Arzt

Ruhen

früher musste ZUsatzversicherung abgeschlossen werden. Nunmehr aber "besondere Unterstützungsleistung", wenn enig Arbeitnehmer § 104aGSGV

ja

Versagung bzw Verwirkung  88 und 142

nein für ruhen des Krankenstandes während EFZ ist nur der ANspruch relevant u nicht die tatsächliche Zahlung 

keine RÜckwirkende Pflichtversicherung. VSTR hat Bescheid zu erlassen, wenn Zuordnung offenbar unrichtigerweise statt zu freierm DN eine tätigkeit als neuer selbstädniger angenommen wurde. DIe Pflichtversicherung nach GSVG beginnt dann erst mit dem Tag der Bescheiderlassung ( § 410 Abs 1 Z 8). Versicherter kann auch auf Antrag Feststellung verlangen, ob die Vorraussetzungen von § 2 ABs 1 Z 4 gegeben sind. Die PFLICHtversicherung beginnt jeweils erst mit tag der Bescheiderlassung!!!!

Zahlung ASVG Beiträge: § 10 a nicht analog anzuwenden! Es kommt zu Rückwirkender Umqualifikation!!!!!! Das hat zur FOlge, dass die Beiträge nachentrichtet werden müssen. DIe Feststelllung der Beitragsschulden verjährt innherlab (hier) innerhalb v fünf jahren  (68 ASVG). Problematisch: kein Abzugsrecht mehr (nur letzter Monat), außer entgelt wurde noch gar nicht bezahlt 

Rückfordernung GSVG Beiträge: grds RÜcklforderung binnen 5 J außer bei: 

•  FOrmalversicherung 
• Leistungserbringung
• vorsätzlich falschen entrichtung (hier anmeldung)

Territorialitätsprinzip --> Beschäftigungsort bzw bei Selbständigen Standort des Betriebes maßgeblich. § 1 ASVG iVM 3 ASVG! DN muss dann beiträge entrichten etc, wenn AG keine BS im Inland hat

Beachte: bei Entsendung von Ö woanders hin bleibt Ö SV pflicht auch bestehen. (in EU 2 Jahre, sonst 3 Jahre) siehe auch § 3 

siehe Versagung u Verwirkung: vorsätzliche selbstschädigung, Raufhandel, Trunkenheit, Verübung einer mit Vorsatz gerichtliche Strafbaren hdlg, 

hat trotzdem Anspruch!!!

damit SV weiß wie lange AG entgeltfortzahlung übernehmen muss. Daher ist Entgelt, Dauer des AV, u bei Beendigung die dauer des EFZ Anspriches anzugeben... 

ja bei kleinen Unternehmen Zuschüsse! 

Unfallheilbehandlung ist subsidiär!!! soweit Anspruch auf Krankenbeh besteht wird Krankenbehandlet! 

Nein!!! Wenn KG bezogen wird besteht kein Anspruch auf Versehrtenrente!!! 

Man Blickt auf den allgemeinen Arbeitsmarkt und stellt sich die Frage, inwieweit der durchschnittsverdienst des Versehrten am allgemeinen Arbeitsmarkt herabgesunken ist, im Vergleich zu vorher...

erg

quasi mindestpension. Achtung hägt davon ab wie viel sonstiges Nettoeinkommen + Unterhaltsansprüche etc. Achtung: bei Nettoeinkommen auch das von Ehepartner relevant!

zunächst Krankengeld wenn AG nicht fortzahlt. DANCH!! (subsidiär) hat er Anspruch auf Versehrtenrente aus der Unfallversicherung (20% geminderte Erwerbsfähigkeit). GLEICHZEITIG INvaliditätspension!

unter 6 ; gibts gar nix aus PV, dann auch kein Reha Geld oder Umschulungsgeld! 

unter anderem, wenn berufliche Reha nicht zumutbar oder nicht zweckmäßig ist --> in 

wenn berufliche Reha zweckmäßig, währenddesen Umschulungsgeld