Sozialversicherungsrecht
Sozialversicherungsrecht
Sozialversicherungsrecht
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Aus welchen 3 Teilen besteht das schweizerische Sozialnetz?
- Sozialversicherungen
- Ergänzungsleistung zu AHV und IV
- Sozialhilfe -> wenn keine Sozialversicherung mehr leistungspflichtig ist
Welche 2 Finanzierungssysteme gibt es? Erläutere sie kurz
Umlageverfahren: (AHV; IV, ALV, KV)
Wir bezahlen jetzt die Beiträge für Personen welche im Moment Rente beziehen.
Kapitaldeckungsverfahren: ( BVG, Renten UVG)
Sparprinzip. Ich und der Arbeitgeber zahlen einen Beitrag welcher für uns selber ist.
Je nach Wirtschaftslage gibt es mehr oder weniger Geld.
Was ist das Solidaritätsprinzip?
Viele Personen zahlen einen Beitrag aber nicht alle profitieren davon.
man zahlt einen Beitrag um Personen welche einen "Notfall" haben zu zahlen
Zwischen welchen Personen besteht eine Rechtsbeziehung beim Privatrecht und beim öffentlichen Recht?
Privatrecht (VVG):
Rechtsbeziehung zwischen einem Privatrechtssubjekt und einer juristischen Person
öffentliches Recht:
Rechtsbeziehung zwischen einem Privatrechtssubjekt und dem Staat
Was ist eine Summenversicherung und was eine Schadenversicherung
Summenversicherung: Summe wird ausgezahlt
Schadenversicherung: Schaden innerhalb einer Grenze wird bezahlt
Erläutere das 3 Säulen - Prinzip -> Vorsorgesystem Schweiz ( Altersvorsorge )
Staatliche Vorsorge: Existenzsicherung -> AHV, IV, EL
Berufliche Vorsorge (BVG) Fortsetzung gewohnte Lebenshaltung: Obl. UVG, Obl. BVG, Überobl. BVG
Selbstvorsorge: Gebundene Vorsorge (3a) -> abziehbar von den Steuern, Freie Vorsorge (3b)
AHV
ALV
AVB / ZB
Alters-, Hinterlassenen Versicherung
Arbeitslosenversicherung
Allg. Vertragsbedingungen / Zusatzbedingungen
BAG
BSV
BV
Bundesamt für Gesundheit
Bundesamt für Sozialversicherungen
Berufliche Vorsorge
ELG
EO
IVG
Ergänzungsleistungsgestz
Erwerbsersatzordnung
Invalidenversicherungsgesetz
KLV
KVG
KVV
Krankenpfelge-Leistungsverordnung
Krankenversicherungsgesetz
Krankenversicherungsverordnung
MVG
OKP
Tiers payant
Tiers garant
Militärversicherungsgesetz
Obligatorische Krankenpflegeversicherung
Versicherer schulden dem Leistungserbringer
Pat. ist schuldner zahlt dem Leistungserbringer
UVG
SUVA
VVG
Unfallversicherungsgesetz
Schweizerische Unfallversicherungsanstalt
Versicherungsvetragsgesetz
Erläutere die Privat-, Sozialversicherung
Privatversicherung
Bessere Absicherung / Vertragsfreiheit -> kein Zwang / Zivilprozess / Krankentaggeld / Kündigungsrecht / Beendigung durch Vetrag / Summen-, Schadenversicherung / alters- und risikoabhängige Prämien
Sozialversicherung:
Existenzsicherung / alle versichert / Prämien-, Leistungsfestlegung im Gesetz / versichertenfreundliches Beschwerdeverfahren / keine kündigung, kassenwechsel / Beendigung durch Tod
Welche Sozialversicherungen gibt es? 10
- AHV
- MVG
- IV
- UV
- EO, Mutterschaftsversicherung als Teil davon
- BV
- SLV
- OKV
- Familienzulagen
- Familienzulagen in der Landwirtschaft
Allg. zur AHV (Versicherte Risiken, Wer ist versichert, Wie wird es Finanziert) ?
in jeder Gemeinde eine Zweigstelle. Einzahlung mini. 480.- Fr.
Versicherte Risiken: Alter, Tod, Hilflosigkeit
Wer: Pers. mit Wohnsitz in der Schweiz, Erwerbstätige
Finanzierung: Umlageverfahren, Beiträge An + Ag, Beiträge Bund und Kanton
Allg. zur ALV (Versicherte Risiken, Wer ist versichert, Wie wird es Finanziert) ?
Müssen sich bei der öffentlichen Arbeitslosenkasse des jeweiligen Kantons melden.
Versicherte Risiken: Arbeitslosigkeit, Kurzarbeit, Schlechtwetter, Zahlungsunfähigkeit des
Arbeitgebers (Insolvenz)
Wer: unselbständig Erwerbende bis Grenzbetrag
Finanzierung: Umlageverfahren, Beiträge An und Ag und Bundesbeiträge
Allg. zur BV (Versicherte Risiken, Wer ist versichert, Wie wird es Finanziert) ?
Arbeitgeber muss Auskunftgeben welcher Vorsorge einrichtung er angeschlossen ist.
Risiken: Alter, Tod und Invalidität
Wer: An mit Lohngrenzbeträgen
Finanzierung: Kapitaldeckungsverfahren, Beiträge durch An + Ag
Allg. zur EO (Versicherte Risiken, Wer ist versichert, Wie wird es Finanziert) ?
Zuständig Organe der AHV.
Risiken: Erwerbsausfall, Mutterschaft
Wer: Pers. wohnsitz in der Schweiz, Erwerbstätige
Finanzierung: Umlageverfahren, Beiträge von An + Ag, Bund und Kanton
Allg. zur IV (Versicherte Risiken, Wer ist versichert, Wie wird es Finanziert) ?
Risiko: Invalidität, Hilflosigkeit, Geburtsgebrechen
Wer: Pers. mit Wohnsitz in der Schweiz, Erwerbstätige
Finanzierung: Umlegeverfahren, Beiträge An + Ag Bund und Kanton
Was bedeutet Invalidität und was Erwerbsunfähigkeit
Invalidität
Bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Nicht erwerbstätige Minderjährige -> invalid wenn die Beeinträchtigung eine ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit zur folge hat.
Erwerbsunfähigkeit
Wirtschaftlicher Begriff. Einkommensvergleich zw. Einkommen vor der gesundheitlichen Einbusse und dem Einkommen unter berücksichtigung der gesundheitlichen Situation auf dem Arbeitsmarkt erzielt werden kann. Es werden ausschliesslich gesundheitliche Aspekte berücksichtigt -> objektiv
Allg. zur KV bzw OKV (Versicherte Risiken, Wer ist versichert, Wie wird es Finanziert) ?
Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen, psychischen Gesundheit -> keine Folge eines Unfalls
Risiken: Krankheit; Mutterschaft = Schwangerschaft und Niederkunft; Geburtsgebrechen,
sofern nicht IV zuständig ist. Unfall nur subsidiär, sofern keine Unfallversicherung besteht.
Wer: Aufenthalt in der Schweiz
Leistungen müssen wirksam, zweckmässig, wirtschaftlich sein
Finanzierung: Umlageverfahren, Prämien der versicherten Personen, Selbstbeteiligungen
der versicherten Personen, Beiträge Bund und Kantone
Mutterschaftsversicherung ( Teil der EO )
Unselbstständig Erwerbende Anspruch über Ag.
Selbstständige, Arbeitslose und Arbeitsunfähige Anspruch direkt bei der AHV-Ausgleichskasse anmelden
Allg. zur UV (Versicherte Risiken, Wer ist versichert, Wie wird es Finanziert) ?
Risiken: Unfall, Berufskrankheit, Tod oder Invalidität nach Unfall, Hilflosigkeit
Wer: unselbständig Erwerbende bis Grenzbetrag
Finanzierung: Umlageverfahren (ausser den Renten), Prämien der versicherten
Personen, Selbstbeteiligungen der versicherten Personen, Beiträge Bund
und Kantone
Unfall: Äusserer Faktor, Ungewöhnlich, Plötzlich, schädigende Einwirkung, nicht beabsichtigte Schädigung
Allg. zur MVG (Versicherte Risiken) ?
Zuständig ist die SUVA
Risiken: unfall- und krankheitsbedingte Gesundheitsschäden bei Militär- oder
Zivilschutzdienst , Tod
Allg. zu den Familienzulagen und Fam. zulagen in der Landwirtschaft
Fam. zulagen:
Mindestleistung im Gesetz. Kanton kann merh zusprechen. Familienausgleichskasse zuständig
In der Landwirtschaft:
kantonale AHV-Ausgleichskasse zuständig
Allg. zur EL zur AHV und IV
Anspruchsvoraussetzung: AHV oder IV-Rente + Bedrüftigkeit
Ist keine Sozialversicherung
Was ist eine Verfügung?
Anordnung der Behörden stützt sich auf öffentliches Recht
Formvorschrift:
- Kennzeichnung als Verfügung
- Begründung: wichtigste Überlegungen enthalten
- Rechtsmittelbelehrung: in welcher Instanz und Frist kann die Verfügung angefochten werden.
Welche 3 Arten von Verantwortlichkeit zieht eine medizinische Dienstleistung mit sich?
Zivilrechtlich resp. öffentlich-rechtliche Verantwortung
Aufkommen für einen finanziellen Schaden. Kosten allfälliger Zusatzbehandlung. Kostendeckung Arbeitsausfall.
Strafrechtliche Verantwortung:
Erfüllt Strafbestände des StGB (Körperverletzung, Tötung, Verletzung Berufsgeheimniss)
Arbeitsvertragliche Verantwortung
Konsequenz aus dem Arbeitsvertrag wie Verwarnung, Verweis, Kündigung
Am bedeutsamsten ist für den Pat. der Schadensausgleich!
Was für ein Vertrag besteht zwischen Pat. und Spital?
Behandlungsvertrag OR 394
Auftrag ist jederzeit wiederruflich
Haftung besteht für eine sorgfältige Vertragsführung
Von was ist die Sorgfaltspflicht bzw. der Kunstfehler abhängig?
Hängen von den Umständen des Einzelfalls ab
- Welche Art von Eingriff oder Behandlung
- Welche Risiken birgt diese Therapie
- Welche MIttel und Zeit
- Welche Ausbildung und Leistungsfähigkeit
Je heikler Eingriff, je weniger Zeit und Mittel, je weniger spezialisiert desto weniger kann man eine Sorgafltspflichtverletzung einklagen
Welche möglichen Kunstfehler gibt es im Spital? (6)
- Diagnosefehler
- Ungenügende Aufklärung
- Therapiefehler
- Organisationsfehler
- Verletzung der Schweigepflicht
- Übernahmeverschulden
Wann kann eine Betriebshaftpflicht einen Regress fordern?
- grobfahrlässiges Handeln
- Vorsätzliches Handeln
Welche Verantwortungen gibt es bei der Delegation? 3
- Anordnungsverantwortung: durch delegierende Person
- Übernehmungsverantwortung: der Person welche die Aufgabe übernimmt
- Durchführungsverantwortung: der Persone welche die Aufgabe ausführt
Was ist Recht? 5
- regelt soziales Zusammenleben der Menschen
- schriftlich festgehaltene Rechtssätze
- Ordnungsfunktion
- Verfahren im Prozessrecht geregelt
- Fausrecht soll vermieden werden
Durch was wird das Verhalten der Menschen noch beeinflusst? 2
Normen der Sitte und Moral. Nicht vom Staat durchgesetzt
- Anstandsregel: Pünktlichkeit, Tischmaniere -> äusseres Verhalten
- Normen und Moral -> inneres Verhalten
Überblick über die Rechtsordnung
Bundesverfassung ->
Privatrecht (ZGB, OR, VVG, Datenschutz...)
Öffentliches Recht: Steuer-, Gesundheit-. Bau-, Schulrecht
Strafrecht
Jedes Rechtsgebiert hat ein eigenes Prozessrecht
Verfassung -> Gesetzt -> Verordnung
Was beinhaltet die Bundesverfassung?
Normen unseres Staates
Alles Recht wird daraus abgeleitet
Enthält Grundrechtkatalog
Was Regelt das Privatrecht?
Beziehung zwischen zwei oder mehreren Privatrechtssubjekten (natürliche und juristische Personen)
Was regelt das öffentliche Recht?
Beziehung zwischen Staat und Staastangehörigem
Was regelt das Prozessrecht?
Verfahren in den speziellen Rechtsgebieten