Sozialkunde Kapitel 9

-zusammenschluss der eropäischen Staaten

-gleichberechtigung aller Staaten

-wirtschaftlicher Zusammenschluss

-niederlegung der nationalstaatlichen Rivalitäten

-dritte politische Kraft zwischen Udssr und USa

-gründung des Europarates und damit Anerkennund der Grundfreiheiten und Menschenrechte als Basis für die europäische Einigung

-aus historische Prerspektive war Friedenssicherung das wesentliche Motiv

-Hintergrund des Kalten Krieges, ziel der Schaffung von Freiheit, Demokratie und Achtung der Menschenrechte sowie umsetzung des Marshall Planes

-Wiederaufbau und steigerung des Wohlstandes, Großforschungsprojekte und die Konkurrenz mit dem globalisierenden Weltwirtschaft

-Zerfall des Ostblocks

-wichtige Aufgaben sind Migration Arbeislosigkeit Umweltschutz Kampf gegen den Terrorismus

-Freier Personenverkehr(keine Grenzkontrollen, Aufenthaltsfreiheit)

-Freier Warenverkehr (keine Grenzkontrollen, Steuerharmonisierung9

-Freier Dienstleistungsverkehr(freier Markt für Banken, öffnung der Transport und Telekommunikationsmärkte)

-freier Kapitalverkehr

Erste Säule:

-Gründung der EU mit förderalem Aufbau

-Wirtschafts und Währungsunion(wurde durch EZB und Euro weitgehend erfüllt)

-stärkung der Rechte und zuständigkeit des Europäischen Parlaments

-Ausschuss der Regionen

-Unionsbürgerschaft und Wahlrecht

Zweite Säule

gemeinsame Außen und Sicherheitspolitik

Dritte Säule

Zusammenarbeit in der Innen und Justitzpolitik

-stabile Demokratie mit Mehrparteiensystem

-Rechtsstaat mit Garantie der Menschenrechte und Minderheitenschutz

-funktionierende Marktwirtschaft

-Entstehung der EU durch Vertrag von Maastricht 1993

-Union ist politisch und staatsrechtlich ein gebilde besonderer Art

-Mitgliedstaaten der Eu haben gemeinsame Organe

-Zusammenführung der Souveränität der Einzelstaaten wird al Europäische Integration bezeichnet

-Präsident des Europäischen Rates

-Präsident der Kommission

-EU-Außenminister

-Charta der Grundrechte wird in den Vertrag einbezogen

-Europäischer Rat

-Europäisches Parlament

-nationale Parlamente

Staatenverbund

-Europäische Kommission

-Rat der Euopäischen Union(Ministerrat)

-Europäisches Parlament

=instiutionellen Dreieck

(Europäische Rat ist kein Organ)

-Wahlfunktion in Bezug auf dei Exekutive

-Haushaltsrecht

-Kontrollfunktion

-Gesetzgebungsfunktion

-Zustimmungsrecht

-Informationsfunktion

ok

-keine strikte Gewaltenteilung zwischen Legislative und Exekutive

-Kommission und Ministerrat teilen sich Exekutivfunktionen

-es git keine "Regierung" es wird im Parlament nicht zwischen Regierungs und Oppositionsfraktionen unterschieden

-wesentliche Bereiche werden auf intergouvernementaler Ebene gestaltet

-mehr Transparenz und Zusammenfassung der Verträge in einem einzigen Verfassungsdokument

-gemeinsame Wertebasis durch die Aufnahme der EU-Grundrechtecharta

-Machtbegrenzung und Konzentration der Aufgaben durch Neuverteilung der Zuständigkeiten